Giftiges Quecksilber aus Kohlekraftwerken – Bundesregierung hält die Füße still

Braunkohlekraftwerke emittieren Unmengen an Schadstoffen, die sich negativ auf die Umwelt und die Gesundheit des Menschen auswirken. Einer der schädlichsten Stoffe, der bei der Kohleverstromung ausgestoßen wird, ist Quecksilber. Der Schadstoff findet sich in der Folge in unserer Luft, auf unseren Äckern und in unseren Gewässern wieder. Über Nahrungsmittel, wie z.B. Fisch oder bestimmten Pilzsorten nehmen wir das Gift schließlich in unseren Körper auf und schaden damit unserer Gesundheit. In diesem Zusammenhang fordert Greenpeace die Bundesregierung in einer aktuellen Pressemeldung auf, sich für schärfere Grenzwerte für Kraftwerke zum Schutz von Gesundheit und Klima einzusetzen.

In der Politik ist das Problem seit Jahren bekannt und wir GRÜNE haben schon 2012 einen Antrag zur Verschärfung der Quecksilbergrenzwerte gestellt, aber die Regierungsparteien wollten nichts davon wissen. Dabei ließe sich nach Aussagen des Umweltbundesamtes der Quecksilberausstoß in Deutschland in wenigen Jahren nahezu halbieren, wenn Kohlekraftwerke mit der besten verfügbaren Technik ausgerüstet werden würden. Auf europäischer Ebene wird derzeit das „Merkblatt hinsichtlich der besten verfügbaren Technik“ zur Senkung der Emissionen aus Großfeuerungsanlagen überarbeitet und es ist dringend erforderlich, dass die Bundesregierung sich engagiert dafür einsetzt, hier ehrgeizige Vorgaben zu verankern, um den Quecksilberausstoß deutlich zu senken.

Einer repräsentativen Umfrage von Greenpeace zufolge weiß nur eine/r von fünf Bürgerinnen und Bürgern, dass Braunkohlekraftwerke große Mengen giftigen Quecksilbers ausstoßen. Es ist erschreckend dass so wenige Menschen Bescheid wissen, doch dadurch kann die Große Koalition weiter fröhlich nach der Pfeife der Kohlelobby tanzen. Es muss mehr Druck von Bürgerinnen und Bürgern auf die Regierungsparteien aufgebaut werden, und die Umfrage von Greenpeace ist dafür ein wichtiger Schritt, damit die Bundesregierung endlich begreift, dass sie handeln muss.

Parlamentarische Initiativen:

Kleine Anfrage Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken

Kleine Anfrage Nationale Umsetzung der Minamata-Konvention zu Quecksilber

Kleine Anfrage Gebiete mit hoher Schadstoffbelastung in Deutschland