Pulse of Europe

Dafür statt dagegen. Auf dem Oldenburger Julius-Mosen-Platz demonstrierten am Sonntag zum ersten Mal Hunderte Menschen für Europa. Besonders junge Leute sagten: Wir leben gern in der Europäischen Union. Bei strahlendem Sonnenschein spürten sie ihn, den Puls von Europa.

Dafür statt dagegen. Auf dem Oldenburger Julius-Mosen-Platz demonstrierten am Sonntag zum ersten Mal Hunderte Menschen für Europa. Besonders junge Leute sagten: Wir leben gern in der Europäischen Union. Bei strahlendem Sonnenschein spürten sie ihn, den Puls von Europa.

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Urban Gardening

Stolz wie Bolle (v.l.n.r.): Frauke Barkhoff, ich, Harald Bunjes, Thomas Peters, Ute Goronczy, Christine Wolff und Robin Keppel. Blühendes öffentliches grün fördert die Gesundheit unbd das Wohlbefinden in dem Fall der Oldenburger*innen. Die Beeren sind natürlich zum essen da.

Stolz wie Bolle (v.l.n.r.): Frauke Barkhoff, ich, Harald Bunjes, Thomas Peters, Ute Goronczy, Matthias Metz, Christine Wolff und Robin Keppel. Blühendes öffentliches grün fördert die Gesundheit und das Wohlbefinden in dem Fall der Oldenburger*innen. Die Beeren sind natürlich zum essen da.

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Quecksilberfund bei Gasförderanlage: Bevölkerung Opfer unbeherrschbarer Risiken?

Vergangene Woche meldeten ostfriesische Zeitungen, dass im Umfeld einer Gasförderanlage des kanadischen Unternehmens Vermillion in Idehörn im Landkreis Leer Quecksilber auf eine Weide nachgewiesen wurde. Immerhin scheint das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) Stichproben um die Förderanlagen zu überwachen. Was wir somit bislang wissen, ist schon besorgniserregend genug und wirft Fragen auf, die dringend beantwortet werden müssen: Quecksilber im Umfeld der Gasförderanlage findet sich auf einer landwirtschaftlich genutzten Fläche – wie lange entweicht das hochgifitige Schwermetall in die Umwelt nach acht Jahren Betrieb? Sind auch andere Gasförderanlagen betroffen?

Die Anwohner*innen in der Nachbarschaft von Gasförderplätzen haben ein Recht darauf, dass umgehend weitere Bodenuntersuchungen in die Wege geleitet werden und volle Datentransparenz auch durch den Betreiber Vermillion hergestellt wird. Zudem erwarte ich, dass beide ihrer Verantwortung nachkommen und die Schäden unverzüglich beseitigt und die Geschädigten entschädigt werden.

Doch dieser Fall wirft auch weitergehende Fragen im Zusammenhang mit der Förderung von vergleichsweise kleinen Mengen an Erdgas oder Öl auf. Trotz aller beschwichtigenden Öffentlichkeitsarbeit der Öl- und Gasförder-Unternehmen gibt es immer wieder Hinweise auf Umwelt- und Gesundheitsrisiken im Umfeld von Förderplätzen. Weite Teile der Bevölkerung sehen das mittlerweile sehr kritisch, nicht nur, aber auch natürlich unter dem Stichwort Fracking.

Als Politik sind wir hier in der Pflicht, unsere Bevölkerung vor möglicherweise unbeherrschbaren Risiken zu schützen.

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PKW-Maut durch Große Koalition beschlossen

CDU/CSU und SPD haben erneut die PKW-Maut beschlossen. Bereits im Jahr 2015 scheiterte das Gesetz aufgrund schwerwiegender rechtlicher Mängel. Nach Ansicht vieler Expert*innen sind diese Zweifel weiter nicht ausgeräumt. Die CSU-Maut ist ein in Gesetz gegossener anti-europäischer Populismus. Das schlimmste ist, dass CDU und weite Teile der SPD das mitmachen. Die Dobrindt-Maut bringt keine Einnahmen, ist ein Bürokratie- und Datenmonster, schadet Menschen und Wirtschaft, ist europafeindlich und bringt Grenzen zurück, die längst verschwunden waren.

Auch die Abgeordneten aus dem Wahlkreis Oldenburg/Ammerland von CDU/CSU, Barbara Woltmann und Stephan Albani, haben trotz dieser gravierenden Bedenken der PKW-Maut zugestimmt. Dennis Rohde (SPD) enthielt sich immerhin. Weiterlesen ›

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60 Jahre Römische Verträge – Europas größtes Friedensprojekt

Am 25. März vor 60 Jahren wurden mit den Römischen Verträgen die zentralen Eckpfeiler für eine seither andauernde Phase weitgehenden Friedens im Rahmen der heutigen Europäischen Union gesetzt. Gerade in der heutigen, von seit Jahrzehnten nicht mehr gekannten nationalistischen und rassistischen Auswüchsen geprägten, schwierigen Zeit in Europa ist dieses Datum sowohl ein Grund zu feiern wie auch ein Anlaß zur Besinnung auf die Grundwerte unserer Wertegemeinschaft.

Freizügigkeit für Menschen, Waren, Dienstleistungen und auch Kapital haben unseren Kontinent zusammenwachsen lassen. Gleichzeitig wird nicht erst seit der Finanzkrise 2008 und der Brexit-Abstimmung im vergangenen Jahr deutlich, dass wir von der Verwirklichung gleichwertiger Lebensverhältnisse in der EU noch sehr weit entfernt sind und dass die Kluft zwischen den Erstunterzeichnerstaaten der Römischen Verträge und vielen später beigetretenen Ländern noch sehr groß ist.
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