Grüner Ortsverband unterstützt Eigeninitiative zur Anlage einer Streuobstwiese

Zerstreut wirken sie nun wirklich nicht die Obstbäume, welche Kerstin Rex, Gärtnerin von Beruf, in Eigenleistung auf die „Grüne Wiese“ am Rande der Jasperssiedlung in meiner Heimatstadt Westerstede gepflanzt hat. Kerstin kam die Idee, dem stadteigenen Nachbargrundstück mehr ökologische Wertigkeit zu geben, als der frisch gesäte Rasen es vermag. Die Stadtverwaltung stellte gerne die rund 3000 m² Fläche für ihr Vorhaben zur Verfügung und beteiligte sich an den Kosten, säumen die 31 Bäume doch jetzt den neu errichteten Fahrradweg. Kerstin gab neben der Fachlichkeit und sehr vielen Arbeitsstunden auch 1500 € Eigenkapital, um diese Herzensangelegenheit auch finanziell abzusichern. Weiterlesen ›

Veröffentlicht in Allgemein, Gute Landwirtschaft, Nachhaltigkeit Getagged mit: , ,

Einstimmiges Votum für Peter Meiwald

Die beiden GRÜNEN-Kreisverbände Cloppenburg und Vechta haben sich auf ihrer gemeinsamen Kreismitgliederversammlung am 14. Januar 2017 in Cappeln ein einstimmiges Votum für eine erneute aussichtsreiche Listenkandidatur von mir zur Bundestagswahl 2017 ausgesprochen.

In meiner Rede stellte ich drei Schwerpunktthemen für den Bundestagswahlkampf in den Vordergrund: Klimawandel, Mobilität und Bürgerversicherung.

Nach dem Atomausstieg muss der Kohleausstieg sofort begonnen und mit einem klaren Zeitplan verbindlich festgeschrieben werden, um den CO2-Ausstoß wirksam zu verringern und gleichzeitig Planungssicherheit für die Unternehmen zu erreichen. Je später wir beginnen, Kohlekraftwerke stillzulegen, desto früher muss das letzte Kraftwerk abgeschaltet werden. Solche Brüche für die Regionen und die Beschäftigten wollen wir GRÜNEN vermeiden.

Der Verkehrssektor hat seit 1990 absolut keinen Beitrag zum Klimaschutz geleistet. Doch noch immer setzt das Verkehrsministerium auf weiteren Straßenbau wie bei der E233, anstatt sich endlich um umweltfreundliche, vernetzte Mobilitätskonzepte zu kümmern.

Die Bürgerversicherung sehe ich als wichtigen Schritt zu mehr sozialer Gerechtigkeit. Ich fordere, dass sämtliche Einkommensarten zur Finanzierung von Kranken- und Rentenversicherung herangezogen werden. Es kann nicht sein, dass einige nur aus Kapitalerträgen wunderbar leben und sich aus der sozialen Verantwortung stehlen, während andere trotz harter Arbeit über Jahrzehnte am Ende schlecht versorgt sind.

Veröffentlicht in Peter Meiwald Getagged mit: , ,

Gentechnik-Gesetz gehört in den Reißwolf

Zur aktuellen Debatte über ein Gentechnik-Gesetz muss ich meinen Senf auch dazugeben: Besser kein Gesetz als dieses. Es ist gut, dass die SPD-Fraktion jetzt so deutliche Worte zu Landwirtschaftsminister Schmidts Murks-Entwurf gefunden hat, nachdem ihre eigenen Ministerien im Kabinett schon zugestimmt hatten. Die Deregulierung neuer Gentechnik-Verfahren ist tatsächlich ein Skandal. Auch neue Gentechnik ist Gentechnik und muss genau so reguliert werden. Das ist aber nur eines der vielen gravierenden Probleme dieses Gesetzes. Sollte die SPD bloß eine Streichung dieser Passage erreichen, wäre das kein Erfolg, sondern reiner Etikettenschwindel. Schmidts Entwurf gehört komplett in den Reißwolf. Weiterlesen ›

Veröffentlicht in Allgemein

Mit Optimismus in das Jahr

Das vergangene Jahr, mit Attentaten und irritierenden Wahlergebnissen, hat viele Menschen verunsichert zurück gelassen. Dabei geht es vielen in unserem Land – und gerade auch in unserer Region – sehr gut.

„Wo sind die Herausforderungen des neuen Jahres?“ habe ich meine Neujahrsansprache beim Empfang der friesischen GRÜNEN in Schortens überschrieben.

Peter Meiwald, MdB. beim Neujahsempfang in Schortens. Foto: Ingbert Grimpe

Foto: Ingbert Grimpe

Wer hat eigentlich seit 12 Jahren in dieser Bundesrepublik den Innenminister gestellt? Und wer ist hier eigentlich ein Sicherheitsrisko? Wir GRÜNEN doch wohl nicht… Zur Sicherheitslage nur soviel: Jeder, der gegen Gesetzte verstößt, muss bestraft werden. Das verschafft dem Rechtsstaat Legitimität. Hier besteht noch ein Defizit im Vollzug. Aber die bestehenden Gesetze sind gut, sie müssen nun aber auch angewendet werden anstatt dass die gleiche Partei, die seit langem für Sicherheit zuständig ist, nach täglich neuen Beschränkungen unserer Bürgerrechte ruft. Und man muss auch bei der notwendigen personellen Stärkung der Polizei ehrlich zu den Menschen sein. Dadurch wird man auch keine 100%ige Sicherheit herstellen können, aber wir müssen unsere Polizist*innen von unendlich vielen Überstunden endlich entlasten und dürfen auch über bessere, abgemessene Bezahlung für diesen harten Job reden. Weiterlesen ›

Veröffentlicht in Allgemein, Gerechte Gesellschaft, Gute Landwirtschaft, Nachhaltigkeit, Peter Meiwald, Umwelt Getagged mit: , , , , , , , , , , , , ,

Endlich: Weg für Düngereform frei

Das Grundwasser in Deutschland ist viel zu hoch mit Gülle belastet, das hat zuletzt der Nitratbericht der Bundesregierung gezeigt. Mit der auf vielfältigen Druck von uns Grünen und der EU-Kommission nun endlich erzielten Einigung zwischen Bundesagrar- und Bundesumweltministerium und den Länderministern verbinden wir die Hoffnung, dass die Blockade des Düngerechts ein Ende hat und der Grundwasserschutz endlich angepackt wird. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt glänzte bei der notwendigen Reform von Düngegesetz und Düngeverordnung zuvor jahrelang durch Aussitzen und Abwarten. Weiterlesen ›

Veröffentlicht in Gute Landwirtschaft, Naturschutz, Umwelt, Wasser in Gefahr Getagged mit: , , , ,