BDK: Starkes Programm mit klarer Umweltkante

Wir stehen zu unserem Planeten


Das war eine tolle, gemeinsame Kraftanstrengung unserer gesamten Partei! Die Pressestimmen zu unserer dreitägigen Programm-BDK, die von nüchtern-anerkennend bis fast euphorisch reichen kann man als jemand, der vor Ort dabei war, nur bestätigen. In einer beeindruckenden Mischung aus Geschlossenheit, bewährter konzentriert-inhaltlicher Programmarbeit und zwar durchaus leicht choreographierten, aber dennoch authentischen, teils aufrüttelnden Redebeiträgen unseres Spitzenteams und vieler internationaler Gäste (u.a. unserem niederländischen Freund Jesse Klaver von GroenLinks) haben wir da schon so etwas wie einen Meilenstein auf dem Weg zur Bundestagswahl erreicht.

Ganz besonders freue ich mich, dass wir bei unserem Kernthema – dem Umweltschutz und der Rettung unserer gemeinsamen Lebensgrundlage – gemeinsam richtig viel Substanz in das Programm bekommen haben und auch viele meiner Änderungsanträge Eingang gefunden haben. So waren dann am Ende nur noch wenig wichtige Punkte strittig zur Abstimmung zu stellen, aber selbst hier lief es richtig gut.

Konkret:

– Dem skandalösen Phänomen der geplanten Obsoleszenz , also dem vorzeitigen, von manchen Herstellern durch Einbau von technischen Schwachstellen bewusst herbeigeführten Produktverschleiß, der fatale Auswirkungen auf die Umwelt hat und wertvolle Ressourcen verschwendet wollen wir jetzt unter anderem mit einem reduzierten Mehrwertsteuersatz für Reparaturdienstleistungen begegnen. Vor allem kleine Elektronik- und Elektrogeschäfte die – so es sie vor Ort überhaupt noch gibt – sowieso seit Jahren in einem existenziellen Wettbewerb mit den großen Elektromärkten stehen, wollen wir so unterstützen hier einen Beitrag zum Schutz der Ressourcen unseres Planeten etwas beitragen zu können. Schön, dass auch die GRÜNE JUGEND das genauso sah und einen ganz ähnlichen Antrag einbrachte. Gemeinsam konnten wir so dafür sorgen, dass auch wir Grüne jetzt an dieses sinnvolle Instrument anknüpfen, welches in Schweden bereits Praxis ist.

– Sehr wichtig war mir und vielen anderen auch die häufig unterschätzte Problematik der Schadstoffe im Bereich der Innenraumluft. Die meiste Zeit unseres Lebens halten wir uns de facto in Gebäuden (unseren Wohnungen, unseren Arbeitsstellen) auf und atmen im schlimmsten Fall regelmäßig Feinstaubpartikel aus Laserdruckern oder giftige Holzschutzmittel ein, die bis in die 1980er Jahre hinein noch völlig marktgängig und zugelassen waren. Immer wieder bin ich als Umweltpolitischer Sprecher auch mit gesundheitlich Betroffenen in Kontakt – hier muss etwas passieren! Wir haben deshalb beschlossen, dass wir mit verbindlichen Grenzwerten für Innenraumluft die gesundheitliche Belastung in Wohnungen und Büros durch Emissionen aus besagten Holzschutzmitteln, Laserdruckern oder auch Kopierern reduzieren werden. Um Betroffene nicht weiter mit den gesundheitlichen und finanziellen Folgen belasteter Wohn- und Arbeitsräume alleine zu lassen, wollen wir anlassbezogene Luftschadstoffmessungen für Innenräume und Schadstoffsanierungen im Gebäudebestand fördern.

– Im Bezug auf das globale Problem Mikroplastik haben wir GRÜNE beschlossen dem völlig unnötigen Einsatz dieser Partikel in Kosmetikprodukten die rote Karte zu zeigen anstatt wie Bundesministerin Hendricks ewig darauf zu warten, dass hier freiwillige Selbstverpflichtungen der industriellen Inverkehrbringer am Ende eines jahrelangen Einsichts- und Selbstfindungsprozesses stehen. Ich freue mich, dass es gelungen ist auch programmatisch den Bezug zu einer so bitter nötigen internationalen Plastikkonvention zur Verringerung von Plastikmüll herzustellen, für die wir GRÜNE uns jetzt stark machen. Hier müssen außerdem auch innovative Projekte zur Abfallvermeidung gefördert werden, sowie die Entwicklung und der verantwortbare Einsatz abbaubarer Kunststoffe im Blick behalten werden.

Folge deinen Überzeugungen… Jesse Klaver (GroenLinks) auf der BDK


Wer es noch nicht wusste, dem hat diese BDK und dieses Programm klar gemacht: Wir GRÜNE kämpfen für eine intakte Natur mit sauberem Wasser, für hohe Lebensqualität und ein umweltverträgliches Wirtschaften. Wir wollen vollständig auf grüne Energien umsteigen und Deutschland wieder zum Vorreiter beim Klimaschutz machen. Für gesunde Lebensmittel müssen wir raus aus der Massentierhaltung und für umweltfreundlichen Verkehr verstärkt auf Elektromobilität setzen. Wir wollen raus aus der klimaschädlichen Kohle und der umwelt-und gesundheitsbelastenden Dieselverbrennung. Wir wollen im Jahr 2017 die Ehe für alle, die Bürgerversicherung, die Abschaffung von skandalöser Kinderarmut und keine weitere Sanktionierung des Existenzminimums.Hierfür werden wir jetzt verstärkt um die Stimmen aller Menschen werben, die dies auch so oder so ähnlich sehen. Der Schlüssel zum Erfolg ist dabei konsequent unseren Überzeugungen zu folgen. Nur dann überzeugen wir auch andere. Genau so hat es unser Freund und Gastredner auf der BDK, Jesse Klaver von GroenLinks in den Niederlanden gehalten. Auf geht`s!

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