Das Lebensgefühl Diesel

Bevor ich beschreibe, was ich in Emden mit Barbara Metz von der Deutschen Umwelthilfe bei einer Veranstaltung, die wir GRÜNEN organisiert haben, erlebt habe, muss ich kurz in den Wahlkampfmodus umschalten: Wenn nicht jetzt, wann dann? Dieser Dieselgipfel zum Abgasskandal ist das ideale Wahlkampfthema für uns GRÜNE, denn wir stehen nicht im Verdacht, jahrzehntelang die Gesundheit der Menschen zu gefährden. Das haben die großen Parteien verbockt, in dem sie sich schon vor Jahrzehnten eng an die Autokonzerne geschmiegt haben. Diese Nähe ist Grund genug GRÜN zu wählen.

Das hat auch Garrelt Agena, dem GRÜNEN Emder Kandidaten für die Bundestagswahlen echt auf der Seele gelegen, dies am Ende zu betonen. Wenn nicht jetzt GRÜN, wann dann.

Als in Berlin der Gipfel der Auto-Kraten ohne Umwelt- und Verbraucherschützer tagte war ich mit der stellvertretenden Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Umwelthilfe, Barbara Metz, und Garrelt Agena, dem lokalen GRÜNEN Kandidaten für die Bundestagswahl, ausgerechnet in Emden, dem ostfriesischen Arbeitgeber schlechthin, um über diesen Skandal zu informieren. Spannend für mich war zu hören, wie sehr sich die anwesenden VW-Mitarbeiter für ihren Betrieb schämen.

Als in Berlin der Gipfel der Auto-Kraten ohne Umwelt- und Verbraucherschützer tagte, war ich mit der stellvertretenden Bundesgeschäftsführerin der Deutschen Umwelthilfe, Barbara Metz, und Garrelt Agena, dem lokalen GRÜNEN Kandidaten für die Bundestagswahl, ausgerechnet in Emden, dem Standort des ostfriesischen Arbeitgeber schlechthin, Volkswagen, um über diesen Abgasskandal zu informieren. Spannend für mich war, dort zu hören, wie sehr sich auch die anwesenden VW-Mitarbeiter für ihren Betrieb schämen und ein hohes Interesse daran haben, aus Volkswagen endlich einen führenden Anbieter innovativer emissionsarmer Fahrzeuge für die Bedürfnisse einer echten Mobilitätswende in Deutschland zu machen.

Beim sogenannten Dieselgipfel kamen Bundesverkehrsminister Dobrindt, Bundesumweltministerin Hendricks, Ministerpräsidenten und Autoindustrie zusammen. Vereinbart wurden beim Gipfel Software-Updates der Autoindustrie für 5,3 Mio. PKW sowie die Einrichtung eines Fonds in Höhe von 500 Millionen Euro mit dem die Luftqualität in den Kommunen verbessert werden soll. Hintergrund des Treffens waren unter anderem die hohe Stickoxidbelastung in vielen deutschen Städten sowie mögliche Fahrverbote für Dieselautos. Umwelt- und Verbraucherschutzverbände waren zu dem Treffen nicht eingeladen. Im Vorfeld des Treffens hatten der SPIEGEL und weitere Medien zudem berichtet, dass die großen deutschen Autohersteller Daimler, BMW, Audi, Porsche und VW sich seit vielen Jahren wettbewerbswidrig in wesentlichen Fragen abgestimmt und dabei das Kartellrecht verletzt hätten.

Die Ergebnisse des Gipfels der Auto-Kraten sind völlig unzureichend und sprechen den betrogenen Verbraucher*innen und den Menschen, die unter den Stickoxiden in den Städten leiden, Hohn. Gemeinsam mit Barbara Metz, der stellvertretenden Geschäftsführerin der Deutschen Umwelthilfe, haben wir deshalb in Emden unsere Forderungen an die Große Koalition und Autoindustrie dargestellt und mit den Anwesenden, unter denen auch einige VW-Beschäftigte waren, diskutiert.

Die Kernforderung ist natürlich zuerst die nach einer rückhaltlosen Aufklärung der Verantwortlichkeiten des Abgasskandals, ernst zu nehmenden Kontrollen der realen Abgaswerte und eine Hardware-Nachrüstung der betroffenen Fahrzeuge aller Hersteller. Ein Software-Update wird keinesfalls ausreichen, die Stickoxid-Grenzwerte zum Schutz der Gesundheit der Menschen an den Hauptverkehrsadern unserer Städte einzuhalten. Diese technische Nachrüstung muss selbstverständlich von den Herstellern bezahlt werden und kann nicht zu Lasten der betrogenen Autobesitzer*innen gehen.

Um daneben unsere Automobilwirtschaft auch endlich fit für die Mobilität der Zukunft zu machen, muss es endlich klare und für die Hersteller verlässliche Vorgaben für den Ausstieg aus dem nicht klimaneutralen Verbrennungsmotor ab spätestens 2030 geben.

Für den Übergang bis dahin muss natürlich Privilegierung des Dieselmotors in der Mineralölsteuer durch die Umstellung der Besteuerung auf die CO2-Bilanz schon längst beendet worden sein. Außerdem brauchen wir für die Innenstädte zur Vermeidung pauschaler Diesel-Fahrverbote dringend eine blaue Plakette, um gezielte Verbesserungen der Luftqualität durchsetzen zu können. Notwendig sind auch konsequente, schnelle Korrekturen im Bereich von Zulassung und Aufsicht in der Autoindustrie, damit derartige Missstände wie im aktuellen, schon so lange andauernden Abgasskandal künftig nicht mehr unentdeckt bleiben.

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