Parlamentarische Initiativen – nach Themen
Thematische Übersicht meiner Initiativen und Anträge Quecksilberemissionen 24.02.2016 Antrag, den völkerrechtlichen Vertrag ‚Minamata-Konvention‘ über die Eindämmung von Quecksilber-Emissionen zu ratifizieren. Minamata-Konvention zu Quecksilber unverzüglich ratifizieren (18/7657) Wasserhaushaltsgesetz 17.02.2016 Anträge, zum „Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes zur Einführung von…
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Kohlekraftwerke emittieren Unmengen an Schadstoffen, die sich negativ auf die Umwelt und die Gesundheit des Menschen auswirken. Einer der schädlichsten Stoffe, für dessen Ausstoß Kohlekraftwerke maßgeblich verantwortlich sind, ist Quecksilber. Bei Quecksilber wird zwischen anorganischen und organischen Verbindungen unterschieden. Anorganische…
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Fische in Rhein, Elbe und Donau sind über die Maßen mit Quecksilber belastet. Der chemische Zustand deutscher Gewässer wird als „nicht gut“ eingestuft. Die Antworten der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage läßt vermuten, dass sie sich der gesundheits- und umweltschädlichen…
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Die Bundesregierung begeht Wortbruch, wenn sie sich auf EU-Ebene nicht für strenge Grenzwerte für Schadstoffe wie Schwefeldioxid, Stickoxide, Feinstaub und Quecksilber einsetzt. Sie hatte noch im Juli 2014 in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage „Nationale Umsetzung der Minamata-Konvention zu Quecksilber“…
Parlamentarische Initiativen und Anträge 2014, 3. Quartal
Eigene Initiativen 18.09.2014 Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 15. September 2014 eingegangenen Antworten der Bundesregierung (PDF | 1,6 MB) Drucksache 18/2568 Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Frage 49 Ausnahmeregelung bei der Messung der…