Schlagwort: Daesh

Daesh: Verbrechen gegen die Menschlichkeit

Am Donnerstagmorgen stand schwere Kost auf dem Programm. Zusammen mit dem Verband der Ezidischen Juristinnen und Juristen hatten Dennis Rohde  und ich zu einem Parlamentarischen Frühstück zum Thema „Verbrechen gegen die Menschlichkeit des Daesh (auch bekannt als „Islamischer Staat“) im Nordirak und Syrien – Möglichkeiten

Getagged mit: , , , , , , , , , , , , , ,

Bundeswehreinsatz gegen ISIS ist verantwortungslos

Persönliche Erklärung der Abgeordneten Corinna Rüffer, Uwe Kekeritz, Peter Meiwald, Beate Müller-Gemmeke, Tabea Rössner, Sylvia Kotting-Uhl und Monika Lazar nach § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestags zum Antrag der Bundesregierung „Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte zur Verhütung und Unterbindung terroristischer

Getagged mit: , , ,

Syrien-Einsatz? Nein danke!

Der Deutsche Bundestag hat heute Vormittag in einer namentlichen Abstimmung über die Beteiligung der Bundeswehr an der sogenannten Anti-IS-Mission entschieden. Ich habe dagegen gestimmt und möchte begründen, warum ich so abgestimmt habe und nicht anders: Solidarität mit Frankreich ist natürlich ein

Getagged mit: , , , , , , , ,

Abstimmung Syrien-Einsatz

Heute bringt die Bundesregierung das Syrien-Kriegseintritts-Mandat in den Bundestag ein, Freitag soll dann bereits abschließend abgestimmt werden. Solidarität mit Frankreich ist natürlich ein wichtiges Motiv und die Bekämpfung von Daesh ist unumstritten notwendig. Aber trotzdem werde ich das Mandat u.a.

Getagged mit: , , , , , , , , ,

Völkermord an den Yeziden verhindern!

Die Nachrichten über den grausamen Kampf des IS gegen alle Menschen in Nordsyrien und dem Nordirak, die sich seiner menschenverachtenden Ideologie nicht anschließen, besonders aber gegen die kurdischen Yeziden, reißen seit Monaten nicht ab. Gerade aktuell in dieser Woche gibt

Getagged mit: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,