Am Donnerstagmorgen stand schwere Kost auf dem Programm. Zusammen mit dem Verband der Ezidischen Juristinnen und Juristen hatten Dennis Rohde und ich zu einem Parlamentarischen Frühstück zum Thema „Verbrechen gegen die Menschlichkeit des Daesh (auch bekannt als „Islamischer Staat“) im Nordirak und Syrien – Möglichkeiten…
Schlagwort: ISIS
Abstimmung Syrien-Einsatz
Heute bringt die Bundesregierung das Syrien-Kriegseintritts-Mandat in den Bundestag ein, Freitag soll dann bereits abschließend abgestimmt werden. Solidarität mit Frankreich ist natürlich ein wichtiges Motiv und die Bekämpfung von Daesh ist unumstritten notwendig. Aber trotzdem werde ich das Mandat u.a.…
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Irak: Wie Deutschland helfen sollte
Heute diskutiert der Deutsche Bundestag in einer Sondersitzung unter dem Titel „Humanitäre Hilfe für Flüchtlinge im Irak und Kampf gegen die Terrororganisation IS“ über Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak. Meine persönliche Haltung ist, dass ich Waffenlieferungen in das Kriegsgebiet…
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Situation religiöser Minderheiten im Irak
Die Situation der religiösen Minderheiten im Irak und auch in Syrien bewegen mich zunehmend. Ich habe daher einen Brief an die Bundeskanzlerin geschickt in dem ich Sie auffordere schnell zu Handeln. In Anbetracht der Gesamtumstände sollten insbesondere verschiedene Maßnahmen schnellstmöglich umgesetzt werden. Zunächst die…
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