Bahn in der Region – mehr Bahn & mehr Bürgerbeteiligung wagen!

Seit langem bewegt die Frage des Bahnausbaus viele Menschen in Oldenburg und umzu. Doch immer noch gibt es keine zufriedenstellende Perspektive, weil sich DB und Bundesverkehrsministerium keinen Zentimeter auf die Menschen zu bewegen.

GRÜNE stellen sich einer möglichen Bahnumfahrung für Oldenburg. Mehr als 100 Gäste sind in das Vereinsheim von Schwarz-Weiss Oldenburg gekommen und haben mit uns diskutiert  (v.r.n.l.): Markus Dietz, GRÜNES Ratsmitglied, Dr. Roland Diehl, Sprecher IG BOHR, Christian Röhlig, Sprecher IBO und LiVe, Susanne Menge, verkehrspolitische Sprecherin GRÜNE Landtagsfraktion, Matthias Gastel, verkehrspolitischer Sprecher GRÜNE Bundestagsfraktion und ich.

GRÜNE stellen sich einer möglichen Bahnumfahrung für Oldenburg. Mehr als 100 Gäste sind in das Vereinsheim von Schwarz-Weiss Oldenburg gekommen und haben mit uns diskutiert (v.r.n.l.): Markus Dietz, GRÜNEs Ratsmitglied, Dr. Roland Diehl, Sprecher IG BOHR, Christian Röhlig, Sprecher IBO und LiVe, Susanne Menge, verkehrspolitische Sprecherin GRÜNE Landtagsfraktion, Matthias Gastel, verkehrspolitischer Sprecher GRÜNE Bundestagsfraktion und ich.

Mit einer großen Diskussionsrunde unter dem Titel „Drumherum statt mittendrin“ – symbolträchtig im Vereinsheim von Schwarz-Weiß Oldenburg zwischen den Bahngleisen – haben wir GRÜNEN nun erneut versucht, Menschen zusammenzubringen, Argumente auszutauschen und von positiven Erfahrungen mit Bürgerbeteiligung im Süden unserer Republik zu profitieren. Mit mehr als 100 Gästen haben „unsere“ Oldenburger GRÜNE verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Susanne Menge, der GRÜNE verkehrspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion, Matthias Gastel, Roland Diehl, Sprecher der IG Bohr und ich diskutiert und Fragen beantwortet. Die an einer neuen Bahntrasse interessierten anwesenden Gäste waren uns GRÜNEN sehr dankbar, dass wir uns öffentlich diesem komplexen Thema stellen.

Zunächst führten für die Bahninitiativen IBO und LiVe mit Armin Frühauf und Christian Röhlig zum aktuellen Stand der Bahndiskussion aus Oldenburger Sicht ein, nachdem die sechswöchigen Erörterungen zum Planfeststellungsantrag (PFA 1) im Januar abgeschlossen worden waren.

Für diejenigen, die nicht so in diesem Thema drin sind, kurz zum Hintergrund: Die Deutsche Bahn (DB) ertüchtigt seit einigen Jahren die Bahnstrecke Oldenburg – Wilhelmshaven. Auf dieser Strecke wird künftig ein stärkerer Güterzugverkehr zu erwarten sein, da diese Strecke dazu dient, Güter vom Jade-Weser-Port nach Süden zu transportieren. Die Strecke ist mittlerweile fast komplett zweigleisig ausgebaut und muss noch elektrifiziert werden. Mehrere tausend Bürger*innen der Stadt Oldenburg erachten diese Planung als nicht zumutbar wegen zusätzlichen Lärms und nicht absehbarer Gefahren. Sie fordern eine Güterumfahrungsstrecke abseitig stark bewohnter Stadtteile, etwa entlang der A29.

Momentan sieht es so aus, dass der Antrag der DB zum Ausbau der Bahnstrecke durch Oldenburg für den Güterverkehr so nicht genehmigt wird. Beispielsweise sind zehntausende Oldenburger*innen von grundlegenden Fehlern in der Immissionsberechnung (Schall und Erschütterungen) der DB betroffen, alle Bürger*innen der Stadt von einem mangelhaften Katastrophenschutzkonzept, den Folgen für Stadtentwicklung und Verkehr und einer grob fehlerhaften Umweltverträglichkeitsprüfung. Auch sollen mehr als 200 Grundstückseigen-tümer*innen partiell enteignet werden und knapp 500 Bürger*innen sollen ihren Besitz bis zu fünf Jahren nicht komplett nutzen können.

Matthias Gastel hat dazu ergänzend die aktuellen – aus GRÜNER Sicht völlig unqualifizierten – Planungen zur Neuauflage des Bundesverkehrswegeplans, bei deren Aufstellung eine Oldenburger Güterumfahrung ebenso wie die von manchen Niederländern erhoffte „Wunderlinie“ bereits bei der „Grobprüfung“ herausgefallen ist, vorgestellt und auf neue Konzepte zur Emissionsreduzierung im Bahnverkehr aufmerksam gemacht.

Die Landesregierung, so Susanne Menge zum Thema Bahnumfahrung, ist spätestens jetzt in der Pflicht, nachdem Niedersachsens Verkehrsminister Olaf Lies eine Güterumfahrung (er nennt das „Industriegleis“) stets an die Planung einer zweiten Ausbaustufe des Jade-Weser-Ports geknüpft hatte. An dieser zweiten Ausbaustufe wird jetzt geplant und so ist es spätestens jetzt angezeigt, auch in die langwier-igen Planungen einer Umfahrungsstrecke einzusteigen.

Roland Diehl von der IG Bohr, den die Bahninitiativen als Experten zu der Veranstaltung eingeladen hatten, hat erneut vorgeschlagen, einen Projektbeirat zu gründen, an dem alle beteiligt sein sollen, bevor in ein Planfeststellungsverfahren gegangen wird. Damit waren die Menschen am südlichen Oberrhein recht erfolgreich und konnten so viele ihrer Forderungen durchsetzen. Eine Planung über die Köpfe der Menschen hinweg allein der DB zu überlassen, ist nach Einschätzung von Roland Diehl keine sinnvolle Option. Alternativen, für die Menschen, die vor Ort oftmals viel bessere Ideen hätten, müssten unbedingt betrachtet werden.

In der Tat ist die Idee eines Projektbeirates, oder sogar die eines Regionalbeirates zur Weiterentwicklung der Bahninfrastruktur, eine vielversprechende, wobei alle vier Oldenburger MdBs bei ihren bisherigen gemeinsamen Bemühungen an diesem Punkt im Bundesverkehrsministerium bei Staatssekretär Ferlemann auf Granit gebissen haben.

Fazit: Vieles wäre möglich, aber dazu müssen alle regionalen Engagierten und politisch Verantwortlichen an einem Strang ziehen.

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