Mehr Demokratie wagen

Die Initiative „Mehr Demokratie e.V.“ hatte für Montagmorgen auf den Oldenburger Julius-Mosen-Platz geladen, um mit den WahlkreiskandidatInnen und PassantInnen über neue Möglichkeiten für bundesweite Volksentscheide zu diskutieren. Die KandidatInnen von SPD, Linken, FDP und ich waren da – lediglich die CDU fehlte.

Volksentscheid bundesweit

Im Grundsatz gab es zunächst Einigkeit zwischen der Initiative und den Anwesenden – alle sprachen sich für die Möglichkeit bundesweiter Volksentscheide für die Zukunft aus. Auch in der Analyse, dass dies eine Möglichkeit sein könnte, die BürgerInnen wieder mehr in das politische Geschehen einzubeziehen, waren wir uns relativ einig. Doch insbesondere bei der Frage dahinter nach dem Warum der Reserviertheit der Menschen gegenüber der Politik  gab es durchaus Unterschiede. Während die FDP-Kandidatin von zu viel Gängelung durch den Staat sprach, waren SPD, Linke und ich uns einig, dass sich viele Menschen – gerade die in prekären Arbeits- und unsicheren Lebensverhältnissen – sich eher mehr Sicherheit durch den Staat wünschen würden.

Volksentscheide könnten dazu führen, dass es für Menschen wieder erlebbarer würde, dass Politik eben nicht von „denen da oben“ gemacht wird, sondern letztlich in der Verantwortlichkeit aller Bürgerinnen und Bürger liegt.

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