GroKo hinter den eigenen Klimazielen

Der GRÜNEN Stadtverband pflegt seit vielen, vielen Jahren ein Format, dass mitunter sehr gut von der Öffentlichkeit und von den eigenen Mitgliedern angenommen wird: die Montagsrunde von 20 – 22 Uhr im GRÜNEN Büro am Friedensplatz.

An diesem Montag stand mal wieder mein „Bericht aus Berlin“ auf der Tagesordnung. Aus Anlass der Klimakonferenz sollte die schwache Perfomance der Bundesregierung beim Klimaschutz im eigenen Land natürlich ein Schwerpunkt des Gesprächs sein. „In der Welt lächeln, zu Hause schwächeln“ so drückt das meine Kollegin Annalena Baerbock, Sprecherin unserer Fraktion für Klimaschutz treffend aus.

Ein neuer Weltklimavertrag wird in Paris bei der UN-Klimakonferenz wohl nicht herauskommen. Die Oldenburger Montagsrunde wäre mit einem Überprüfungsmodus der CO2-Emissionen zufrieden.

Ein neuer Weltklimavertrag wird in Paris bei der UN-Klimakonferenz wohl nicht herauskommen. Die Oldenburger Montagsrunde wäre mit einem Überprüfungsmodus der CO2-Emissionen zufrieden.

Dass wir uns dann gar nicht so viel über das Klima ausgetauscht haben, liegt an den vielen kriegerischen Konflikten dieser Welt, über deren Ausmaß die Gäste der Montagsrunde fassungslos sind. Sich in Syrien mit Militäreinheiten zu beteiligen ist ein rein symbolischer Akt der Pseudo-Solidarität gegenüber Frankreich, dabei stürzt sich die Bundeswehr in ein Kriegs-Abenteuer, dessen Folgen wie auch Ausstiegsszenario heute niemand abschätzen kann. Frau Merkel und Herr Steinmeier verschanzen sich hinter einer waghalsigen Perspektivlosigkeit in einer „Koalition der Willigen“. Stattdessen wären extrem gesteigerte diplomatische Anstrengungen und endlich ein Ende der Waffenexporte (nicht nur) in diese Krisenregion nötig.

Es muss endlich gelingen, Fluchtursachen vor Ort zu bekämpfen, indem friedliche und demokratische Entwicklungen gefördert werden und in menschenwürdige Lebensperspektiven vor Ort investiert wird. Und das hat, nun spanne ich den Bogen wieder nach Paris, natürlich auch viel mit dem Klimawandel zu tun. Es gilt, die Weltnachhaltigkeitsziele (SDG) in die Tat umzusetzen.

In der aktuellen Ausgabe des Oldenburger Diabolo ist ausführlich berichtet worden: http://www.diabolo-mox.de/?id=10–x—7495

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