Auf Initiative des European Grassroots Antiracist Movements (EGAM) habe ich gemeinsam mit vielen weiteren Parlamentarier*innen und anderen Menschenrechtler*innen folgende Resolution bezüglich der besorgniserregenden Entwicklung in der Türkei unter dem Titel „For democracy and the Rule of Law, against totalitarianism in…
Kategorie: Peter Meiwald
Resolution zur besorgniserregenden Entwicklung in der Türkei
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Hat Dobrindt Angst vor den Bürgern und ihren Argumenten?
Offensichtlich hat Verkehrsminister Dobrindt den anhaltenden Widerstand vielerorts gegen überflüssige Straßenbauprojekte – wie etwa die A 20, die Auricher B 210n oder die E 233 im Emsland – massiv unterschätzt. Nur so ist sein jetziger Aktionismus zu verstehen, die Klagemöglichkeiten…
Full House bei GRÜNEM Ost-Frieslandtreffen in Leer
Wenn das mal nicht für die Ost-Friesen spricht: Trotz vorweihnachtlichen Stresses war es 50 GRÜNEN wichtig genug, bei dem so genannten Ost-Frieslandtreffen dabei zu sein. Am Dienstag hatten nämlich unsere Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz und ich GRÜNE von der gesamten ostfriesischen…