„Stephan Glinka / BUND“

Es ist inzwischen weitestgehend bekannt, dass Plastikmüll mit der Zeit in kleinste Partikel zerfällt – das sogenannte Mikroplastik. Weniger bekannt ist, dass Mikroplastik nicht nur als Abfallprodukt entsteht, sondern auch in Kosmetika, Wasch- und Reinigungsmitteln gezielt eingesetzt wird. Es handelt sich um synthetische Polymere, die z.B. die Körpermilch besonders geschmeidig machen sollen. Auch die Körnchen im Hautpeeling bestehen oft aus Mikroplastik. Von Kläranlagen in der Regel nicht herausgefiltert, gelangt es über das Abwasser in die Umwelt. Es fließt in die Meere, wird von den Meeresbewohnern gefressen und landet so über kurz oder lang auch wieder auf unserem Teller. Über die Wirkung des Mikroplastik auf unsere Gesundheit und die Umwelt wissen wir weiterhin noch viel zu wenig.

Im Oktober 2013 hat die Bundesregierung im Kosmetikdialog mit den Herstellern zwar vereinbart, dass diese freiwillig aus der Verwendung von Mikroplastik in Körperpflegeprodukten aussteigen. Bis heute hat sich die Kosmetikindustrie aber nicht davon verabschiedet. Stattdessen werden inzwischen sogar liquide oder wachsartige Formen von Mikroplastik in Kosmetika verwendet. Die Bundesregierung hat es hier klar versäumt, das Thema selbst anzupacken. Deshalb haben wir einen Antrag in den Bundestag eingebracht, der in der letzten Sitzungswoche vor der Sommerpause abschließend beraten wurde.

Wir fordern darin ein Verbot für Mikroplastik (definiert als synthetische Polymere < 5mm) in Kosmetika und Reinigungsmitteln und appellieren an die Bundesregierung, sich auf europäischer Ebene für die Ausweitung des Arbeitsprogramms der Ökodesign-Richtlinie einzusetzen. Wir wollen, dass diese um die Vermeidung von Mikroplastikfreisetzung erweitert wird. Außerdem muss Mikroplastik in die Abwasserverordnung als Voraussetzung zur Erfüllung der Vorgaben der Wasserrahmenrichtlinie und der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie aufgenommen werden.

Die Regierungsparteien lehnten unseren Antrag mit der lausigen Begründung ab, es gebe schon jetzt kaum noch Mikroplastik in Kosmetika und das Problem würde sich bald von selbst regeln, da die Industrie freiwillig bis 2020 auf Mikroplastik in Kosmetika verzichten wolle. Meiner Ansicht nach lässt sich die Bundesregierung von den Kosmetikherstellern hinhalten. Denn die Bundesregierung selbst kontrolliert den Stand des freiwilligen Ausstiegs nicht, sie verlässt sich ausschließlich auf die Aussagen der Industrie. Laut BUND und Codecheck ist die Anzahl der Körperpflegeprodukte, die Mikroplastik enthalten, zwischen 2014 und 2016 sogar angestiegen. Das liegt daran, dass die Industrie Mikroplastik sehr eng definiert und darunter nur feste Kunststoffpartikel versteht, die abgespült werden. Kunststoffe in flüssiger oder pulveriger Form oder in Nanogröße dürfen weiterhin verwendet werden. Den meisten Verbraucherinnen und Verbrauchern ist dies nicht bewusst. Das heißt: selbst wenn die Selbstverpflichtung vollständig umgesetzt würde, gelangt Mikroplastik auch nach 2020 weiterhin in die Meere. Das ist unverantwortbar. Aus meiner Sicht widerspricht der aktuelle Einsatz von Kunststoffen in Kosmetik und Reinigungsmitteln, von denen man gar nicht weiß, was sie in der Umwelt anrichten, klar dem Vorsorgeprinzip.

Wir stehen zu unserem Planeten

Ganz besonders freue ich mich, dass wir bei unserem Kernthema – dem Umweltschutz und der Rettung unserer gemeinsamen Lebensgrundlage – gemeinsam richtig viel Substanz in das Programm bekommen haben und auch viele meiner Änderungsanträge Eingang gefunden haben. So waren dann am Ende nur noch wenig wichtige Punkte strittig zur Abstimmung zu stellen, aber selbst hier lief es richtig gut.

Konkret:

– Dem skandalösen Phänomen der geplanten Obsoleszenz , also dem vorzeitigen, von manchen Herstellern durch Einbau von technischen Schwachstellen bewusst herbeigeführten Produktverschleiß, der fatale Auswirkungen auf die Umwelt hat und wertvolle Ressourcen verschwendet wollen wir jetzt unter anderem mit einem reduzierten Mehrwertsteuersatz für Reparaturdienstleistungen begegnen. Vor allem kleine Elektronik- und Elektrogeschäfte die – so es sie vor Ort überhaupt noch gibt – sowieso seit Jahren in einem existenziellen Wettbewerb mit den großen Elektromärkten stehen, wollen wir so unterstützen hier einen Beitrag zum Schutz der Ressourcen unseres Planeten etwas beitragen zu können. Schön, dass auch die GRÜNE JUGEND das genauso sah und einen ganz ähnlichen Antrag einbrachte. Gemeinsam konnten wir so dafür sorgen, dass auch wir Grüne jetzt an dieses sinnvolle Instrument anknüpfen, welches in Schweden bereits Praxis ist.

– Sehr wichtig war mir und vielen anderen auch die häufig unterschätzte Problematik der Schadstoffe im Bereich der Innenraumluft. Die meiste Zeit unseres Lebens halten wir uns de facto in Gebäuden (unseren Wohnungen, unseren Arbeitsstellen) auf und atmen im schlimmsten Fall regelmäßig Feinstaubpartikel aus Laserdruckern oder giftige Holzschutzmittel ein, die bis in die 1980er Jahre hinein noch völlig marktgängig und zugelassen waren. Immer wieder bin ich als Umweltpolitischer Sprecher auch mit gesundheitlich Betroffenen in Kontakt – hier muss etwas passieren! Wir haben deshalb beschlossen, dass wir mit verbindlichen Grenzwerten für Innenraumluft die gesundheitliche Belastung in Wohnungen und Büros durch Emissionen aus besagten Holzschutzmitteln, Laserdruckern oder auch Kopierern reduzieren werden. Um Betroffene nicht weiter mit den gesundheitlichen und finanziellen Folgen belasteter Wohn- und Arbeitsräume alleine zu lassen, wollen wir anlassbezogene Luftschadstoffmessungen für Innenräume und Schadstoffsanierungen im Gebäudebestand fördern.

– Im Bezug auf das globale Problem Mikroplastik haben wir GRÜNE beschlossen dem völlig unnötigen Einsatz dieser Partikel in Kosmetikprodukten die rote Karte zu zeigen anstatt wie Bundesministerin Hendricks ewig darauf zu warten, dass hier freiwillige Selbstverpflichtungen der industriellen Inverkehrbringer am Ende eines jahrelangen Einsichts- und Selbstfindungsprozesses stehen. Ich freue mich, dass es gelungen ist auch programmatisch den Bezug zu einer so bitter nötigen internationalen Plastikkonvention zur Verringerung von Plastikmüll herzustellen, für die wir GRÜNE uns jetzt stark machen. Hier müssen außerdem auch innovative Projekte zur Abfallvermeidung gefördert werden, sowie die Entwicklung und der verantwortbare Einsatz abbaubarer Kunststoffe im Blick behalten werden.

Folge deinen Überzeugungen… Jesse Klaver (GroenLinks) auf der BDK

Die Herausgeber – Heinrich-Böll-Stiftung, der Kieler Forschungsverbund Exzellenzcluster „Ozean der Zukunft“ und die Monatszeitung für internationale Politik, Le Monde Diplomatique – haben in 18 Beiträgen die wichtigsten Dimensionen zur Wechselwirkung zwischen den Menschen, dem Ozean und seiner Küsten zusammengetragen. Gemeinsam fordern sie ein Umdenken und ein umfassendes internationales Kontroll- und Schutzsystem für die Ozeane.

Hier könnt ihr den Atlas bestellen oder herunterladen.

Quelle: Dieter Schütz / pixelio.de

Wenn wir uns anschauen, was alles in Klärschlämmen enthalten ist wird deutlich, dass die Klärschlammverordnung zum Ziel haben muss ihren Teil zum vorsorgenden Gewässerschutz beizutragen. Klärschlamm ist ein Eintragspfad von massiv gesundheitsschädlichen Schwermetallen wie Quecksilber und Cadmium in die Umwelt, die sich dort anreichern und nicht abbauen.

Aber auch andere Schadstoffe (wie etwa PCB, Polycyclische aromatische Kohlenwasserstoffe und Phthalate) oder Arzneimittel finden über die Ausbringung von Klärschlamm ihren Weg in die Umwelt und in unser Wasser Abgesehen davon kommt die Problematik Mikroplastik noch hinzu.

So hat eine Untersuchung des Alfred-Wegener-Instituts aus 2014 zu „Mikroplastik in ausgewählten Kläranlagen“ im Auftrag des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbands und Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz den Zusammenhang Kläranlagen, Mikroplastik und bodenbezogene Klärschlammverwertung unter-sucht. Diese Untersuchung zeigt, dass allein der Klärschlamm der 46 Klärwerke des OOWVs ungefähr 93 Milliarden Mikroplastikpartikel pro Jahr enthält.

Das Vorhandensein von Mikroplastik im Klärschlamm ist somit ein wichtiger Aspekt, der beachtet werden sollte, wenn über die Ausbringung von Klärschlamm in der Landwirtschaft entschieden wird. Allein durch die landwirtschaftlich genutzten Klärschlämme aller Kläranlagen des OOWV können rund 23 Milliarden Mikroplastikpartikel freigesetzt werden. Aus der genannten Publikation geht hervor, dass 90 % der in den Abwässern enthaltenen Mikropartikel aus Kunststoff in den Kläranlagen zurückgehalten und so die Eintragsmengen in Gewässer reduziert werden können.

Dies wird natürlich infolge der Ausbringung von Klärschlamm auf landwirtschaftliche Flächen konterkariert. Denn auch auf diesem Weg kann Mikroplastik von den Feldern ausgewaschen und in die Flüsse und Meere gelangen.
Daher wäre es sinnvoll gewesen die Anlagen mit einer Ausbaugröße von unter 50.000 Einwohner in die Systematik aufzunehmen und auch für diese Anlagen die bodenbezogene Verwertung zu unterbinden.

Wir Grünen hätten uns daher auch zumindest langfristig den Ausstieg aus der bodenbezogenen Klärschlammverwertung für kleinere Kläranlagen gewünscht. Denn Intakte Böden, sauberes Wasser und reine Luft sind Grundvoraussetzungen für ein gesundes Leben. Daher haben wir den Verordnungsentwurf abgelehnt.

Meine Rede zum dem Tagesordnungspunkt könnt ihr euch hier anschauen:

Entwurf der Verordnung zur Neuordnung der Klärschlammverwertung Drucksache 18/10884

Beschlussempfehlung und Bericht zu der Verordnung der Bundesregierung (Drucksache 18/11443)

Die GRÜNEN in Zerbst in Sachsen-Anhalt haben mit mir einen Diskussionsabend zu Mikroplastik angeboten. Das Interesse war groß in Deutschlands fünftgrößter Kommune (der Fläche nach) und zeigt mir immer wieder, wie jetzt in Zerbst, dass Konsument*innen völlig unbewusst handeln und an dieser Stelle mehr und mehr der Gesetzgeber treten muss. In Kosmetika müsste eigentlich kein Erdöl verarbeitet werden, doch für die Industrie ist es bequemer. In diesem Fall greift einzig allein das Ordnungsrecht, doch die Große Koalition kneift wieder einmal und das seit Jahren – zu Lasten unserer Umwelt.

© Stephan Glinka/ BUND

Kein schönes Weihnachtsgeschenk war die Antwort auf meine Anfrage zum Thema Mikroplastik, die ich kurz vor den Feiertagen erhalten habe. Ich hatte von der Bundesregierung wissen wollen, welche Fortschritte es beim Ausstieg aus der Verwendung von Mikroplastik in Kosmetika gibt.

Das Bundesumweltministerium hat dazu Ende 2013 eine Vereinbarung mit der Industrie getroffen, die sich freiwillig verpflichtete, bis 2020 kein Mikroplastik mehr in ihren Produkten zu verwenden. Die Antwort zeigt, dass sich Umweltministerin Hendricks von den Kosmetikherstellern hinhalten lässt. Denn die Bundesregierung selbst kontrolliert den Stand des freiwilligen Ausstiegs nicht, sondern verlässt sich ausschließlich auf die Aussagen der Industrie. Laut den Kosmetikkonzernen ist die Menge an Kunststoffpartikeln von 2012 bis 2015 um 70 % zurückgegangen. Eine Studie des BUND und von Codecheck kommt zu anderen Ergebnissen: die Anzahl der Körperpflegeprodukte, die Mikroplastik enthalten, sei zwischen 2014 und 2016 sogar angestiegen.

Das Problem: Die Industrie definiert Mikroplastik sehr eng und versteht darunter nur feste Kunststoffpartikel, die abgespült werden. Kunststoffe in flüssiger oder pulveriger Form oder in Nanogröße dürfen weiterhin verwendet werden. Mikroplastik kommt aber nicht nur in Form kleiner Peeling-Kügelchen vor. Auch in Lippenstiften, Cremes oder Mascara können Kunststoffe enthalten sein. Den meisten Verbraucherinnen und Verbrauchern ist dies nicht bewusst.

Das heißt: selbst wenn die Selbstverpflichtung vollständig umgesetzt würde, gelangt Mikroplastik auch nach 2020 weiterhin in die Meere. Eine Studie im Auftrag der EU-Kommission geht davon aus, dass europaweit ab 2020 immer noch 4.500 t pro Jahr in Körperpflegeprodukten verwendet werden.

Ich finde: Die Bundesregierung muss endlich aktiv werden und habe deshalb einen Antrag für ein vollständiges Mikroplastikverbot eingebracht. Die Naturkosmetikbranche zeigt seit Jahrzehnten, dass man wunderbar Produkte herstellen kann, ohne Umwelt und Gewässer zu zerstören. Statt auf unwirksame Selbstverpflichtungen zu bauen, brauchen wir ein vollständiges Verbot von Mikroplastik in Kosmetika und Reinigungsmitteln. Andere Länder, wie Kanada, die USA oder Großbritannien sind hier schon viel weiter und haben Verbote auf den Weg gebracht.

Mehr Infos:

• guter taz-Artikel „Ein Problem wird wegdefiniert“
• Plastikmüll im Meer – Ortsbesuch auf Helgoland

© Stephan Glinka/ BUND

Viele Körperpflegeprodukte enthalten immer noch Mikroplastik – obwohl die meisten Hersteller vor zwei Jahren ihren Ausstieg angekündigt hatten.  Dies hat eine Untersuchung des BUND und der Verbraucher-Plattform Codecheck von rund 103.000 Kosmetikprodukten ergeben. Ich denke: Angesichts der Gefahren von Mikroplastik darf sich Umweltministerin Hendricks nicht länger von den Kosmetikherstellern hinhalten lassen.

Mikroplastik aus Peelings und Lippenstiften gelangt in Grundwasser und Meer und wird zur Gefahr für Tiere und Umwelt. Andere Länder, wie Kanada, die USA oder Großbritannien sind hier schon viel weiter. Auch die Bundesregierung muss nun ein Verbot von Mikroplastik in Kosmetika auf den Weg bringen. Bisher hat sie versucht, das Problem auszusitzen: Auf meine Anfrage musste das Umweltministerium eingestehen, sich auch auf europäischer Ebene nicht für mikroplastikfreie Körperpflegeprodukte eingesetzt zu haben.

Hier findet ihr die Mikroplastik-Studie zum Download.

In Emden-Wolthusen am GRÜNEN Infostand haben wir die einkaufenden Konsument*innen mit kühlem regionalen Apfelsaft erfrischt und mit Biobrezeln versorgt. Natürlich haben wir unter dem GRÜNEN Pavillon auch Schatten gespendet. Das Tauschen von Plastiktüten gegen unsere Stoffbeutel war dann nur noch ein Klacks. Auch so geraten unsere Inhalte in das Bewusstsein der Bürger*innen. Stolz präsentieren ihre “Beute” (v.l.n.r.): N.N., Gudrun Herrmann, Jürgen Böckmann, Frank Ohmer und ich

Peter im Gespräch mit Stefanie Werner vom Uba (rechts) und Dagmar Dehmer vom Tagesspiegel (Mitte) © Grüne Bundestagsfraktion/ Franz Mönke

Unsere Meere sind der größte Lebensraum der Erde. Sie sind die Schatzkammern der Artenvielfalt und von unschätzbarem Wert für uns alle. Dennoch vergiften wir sie täglich und müllen sie zu. Die Konsequenzen zeigen sich immer deutlicher: mittlerweile treiben riesige Müllstrudel im Meer, Meerestiere verenden qualvoll am verschluckten Plastik. Die Landwirtschaft spült Unmengen an Stickstoff und Pestiziden ins Meer. Die grüne Bundestagsfraktion hat sich mit Expertinnen und interessierten Bürgern getroffen, um die Gefährdung der Meere zu beleuchten und Maßnahmen zum Meeresschutz auszuloten.

Ich habe zum Streitgespräch „Plastikmüll im Meer – wie stoppen wir die Müllflut?“ eingeladen. Laut einer Studie des Umweltbundesamts landen bis zu zehn Prozent der jährlichen Kunststoffproduktion in den Weltmeeren. Das sind bis zu 30 Millionen Tonnen Plastik. Gleichzeitig ist Plastik ein Werkstoff, der aus unserem Leben nicht mehr wegzudenken ist: man denke nur an den Schnorchel und die Taucherbrille, die uns die Schönheit der Unterwasserwelt erkunden lassen. In diesem Spannungsfeld bewegte sich die Diskussion, an der Stefanie Werner vom Umweltbundesamt, Dr. Rüdiger Baunemann von PlasticsEurope und Dr. Kim Cornelius Detloff vom NABU teilnahmen. Stefanie Werner machte gleich zu Anfang der Diskussion deutlich, wie schwerwiegend das Plastikproblem im Meer bereits ist: So haben 95 Prozent der tot aufgefundenen Eissturmvögel Plastik im Magen und in 98 Prozent der Basstölpel-Nester auf Helgoland sind Plastikreste verbaut. Bei diesen Ausmaßen kann auch die Kunststoffindustrie das Problem nicht ignorieren: sie verfolgt Aufklärungs- und Informationsstrategien und arbeitet daran den „Pellet Loss“, also Kunststoffverluste aus der Industrie, in den Griff zu bekommen.

Bei einer stetig anwachsenden weltweiten Plastikproduktion, die bereits bei 315 Millionen Tonnen pro Jahr liegt, stellt sich die Frage, ob wir wirklich so viel Plastik brauchen und wie die Wachstumsspirale gestoppt werden kann. In Deutschland hat die Menge an Kunststoffverpackungen seit 2009 um fast ein Drittel zugenommen. 60% des in Supermärkten verkauften Obsts und Gemüses ist in Plastik verpackt. Gerade der Boom von „Convenience-Produkten“ wie Kaffeekapseln, Einwegbechern- und Flaschen hat massive Umweltfolgen, auch im Hinblick auf die Ressourcenverschwendung. Ich sprach mich deshalb für mehr Anreize für Müllvermeidung und Recycling aus. Wenn die Hersteller nicht von selbst Konzepte zur Müllvermeidung auflegen, muss auch über Umweltabgaben nachgedacht werden. Für bestimmte Einsatzbereiche kann auch abbaubares Plastik eine Lösung sein. Allerdings existiert bisher noch kein Standard für die Abbaubarkeit in der Meeresumwelt.