Ein Völkermord ist ein Völkermord ist ein Völkermord

Veröffentlicht am von Vanessa Janzen — Keine Kommentare ↓
Auf Einladung Armeniens waren ReligionsvertreterInnen, NGOs und Politikerinnen - darunter auch ich - zur einer Konferenz in Jerewan im April 2015 eingeladen.

Auf Einladung Armeniens habe ich im April 2015 an einem Politikforum gegen Genozid in Jerewan teilgenommen.

Mit der im Juni verabschiedeten Resolution hat der Bundestag endlich die ab 1915 verübten Massaker an den Armeniern sowie anderen christlichen Minderheiten im Osmanischen Reich als Völkermord bezeichnet. Mehr als 100 Jahre danach war ein Bekenntnis von offizieller deutscher Seite mehr als fällig. Umso bedauerlicher ist es, dass die Bundesregierung die Armenien-Resolution des Bundestags nun abgewertet hat, indem sie sie im Nachklapp als nicht rechtsverbindlich erklärte.  Weiterlesen ›

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Bundeshaushalt 2017

Veröffentlicht am von Jonas Wille — Keine Kommentare ↓
Quelle: Andreas Hermsdorf/pixelio.de

Quelle: Andreas Hermsdorf/pixelio.de

Der Haushalt von CDU, CSU und SPD ist ein Haushalt der verpassten Chancen. Für die Lösung der bevorstehenden Aufgaben fehlen CDU, CSU und SPD der Mut und die Tatkraft. Das bloße Verwalten des Status quo, das bloße Verteilen der guten Einnahmen mit der Gießkanne reichen nicht aus, um die anstehenden Aufgaben zu bewältigen.

In der Integrationspolitik fehlt aufgrund koalitionsinternen Dauerstreits weiterhin eine konsistente Linie. Beim Klimaschutz steht die Bundesregierung auf der Bremse, anstatt nach der Konferenz von Paris zum Vorreiter zu werden. Auf die soziale Spaltung unserer Gesellschaft hat die Bundesregierung keine Antworten. Die Investitionsschwäche im Haushalt bleibt bestehen. Weiterlesen ›

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Umweltprogramm 2030 von Ministerin Hendricks ist vor allem weiteres Ankündigungspaket

Veröffentlicht am von Krister-Benjamin Schramm — Keine Kommentare ↓

Heute hat Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) in Berlin ihr „Integriertes Umweltprogramm 2030“ vorgestellt, nachdem das Umweltministerium im Vorfeld bereits einzelne Ideen der Presse bekannt gegeben hat.

Ressourcenverschwendung durch Transparenz stoppen | © Sabine-Susann Singler / pixelio.de

Ressourcenverschwendung auch mittels Herstellung von Transparenz stoppen | © Sabine-Susann Singler / pixelio.de

Es fällt auf, dass die Umweltministerin derzeit  geradezu vor Ideen strotzt – die sie am Ende des Tages in der Großen Koalition nicht durchsetzen kann. Das vorgelegte Umweltprogramm wird so, so wichtig viele genannte Maßnahmen  auch wären, zu einem weiteren Ankündigungspaket. So wie vorher bereits das Wertstoffgesetz, das zu einem Verpackungsgesetz ohne jegliche umweltpolitische Wirkung eingedampft wurde. Oder auch der Klimaschutzplan, dem durch die Kabinettskollegen Gabriel, Dobrindt und Schmidt der Klimaschutz entzogen wurde. Das ist kein Regierungshandeln –  Frau Hendricks macht Opposition in der eigenen Regierung. Weiterlesen ›

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Güllehavarien gefährden Wasserqualität

Veröffentlicht am von Jonas Wille — Keine Kommentare ↓
Volumen bei Unfällen in Tsd. Kubikmeter in 2015

Volumen bei Unfällen in Tsd. Kubikmeter in 2015

Die aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamtes über Unfälle mit wassergefährdenden Stoffen verdeutlichen das Ausmaß der zusätzlichen Wassergefährdung durch Güllehavarien. Es kann nicht sein, dass immer noch – und sogar mit steigender Tendenz – Millionen Liter Jauche und Gülle ungehindert in die Umwelt gelangen. Neben der ohnehin bestehenden überhöhten Nährstoffbelastung unserer Gewässer durch die übliche Praxis der Agrarindustrie kommen so noch die zusätzlichen Belastungen aufgrund sogenannter Güllehavarien hinzu. Das verschärft die Gewässerbelastung vor Ort zusätzlich. Weiterlesen ›

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Grüne Erklärung zur Zukunft der EU

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Peter Meiwald sagt Ja zu Europa

Peter Meiwald sagt Ja zu Europa

In einem über einjährigen Prozess haben die Grünen im Bundestag und die Grünen im Europäischen Parlament zusammen mit Expertinnen und Experten und Bürgerinnen und Bürgern über die Zukunft der EU diskutiert. Im Februar 2016 folgten zum Beispiel 500 Gäste einer Einladung beider Fraktionen: Im Rahmen der Konferenz „Ja zu Europa – Mut zu Veränderung“ führten Besucher aus 15 Ländern eine offene Diskussion über notwendige Reformvorschläge zur Weiterentwicklung der Europäischen Union. Weiterlesen ›

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