Zu Besuch in der „Herzoglich Öffentliche Bibliothek“

Und die heißt seit den 20er Jahren des letzten Jahrhunderts natürlich Landesbibliothek. 1987 zog sie an ihren heutigen Standort am Pferdemarkt um. Eine Landesbibliothek ist übrigens eine prima Anschlussverwendung für eine Kaserne, finde ich. 1792 wurden die ersten 22.000 Bücher im Oldenburger Schloss aufgestellt. Heute ist die Oldenburger Landesbibliiothek nach eigenen Angaben eine mittelgroße Bibliothek mit etwa 900.000 (!!!) Büchern. Jedes Jahr kommen über 20.000 Medien hinzu.

I.E.die rwandischen Botschafterin Christine Nkulikiyinka und ich in der Landesbibliothek

V.l.n.r.: die Pressesprecherin der Landesbibliothek, Michaela Klinkow, I.E. die rwandische Botschafterin Christine Nkulikiyinka und ich in der Landesbibliothek – Bilderschau, bitte klicken!

Anlass meines Besuches in der Landesbibliothek war der Besuch der rwandischen Botschafterin Christine Nkulikiyinka in Oldenburg. Ich kenne sie schon seit mehr als 20 Jahren aus meiner Zeit in Rwanda. Damals hat sie schon für uns gedolmetscht. Frau Nkulikiyinka hat in Mainz studiert und spricht logischerweise perfekt deutsch. Seit 5 Jahren vertritt sie ihr Heimatland in Berlin. Die Botschaft Rwandas in Deutschland „betreut“ darüber hinaus acht weitere Länder in Europa. Wenn also jemand so Weltgewandtes wie Ihre Exzellenz uns GRÜNE in meinem Wahlkreis besucht, dann muss es ein besonderer Ort sein. Und das ist die Landesbibliothek fürwahr, gibt es doch in Niedersachsen nur noch zwei weitere davon in Hannover und in Wolfenbüttel.

Die Pressesprecherin der Landesbibliothek, Michaela Klinkow, hat uns sehr spannende Themen vorgestellt, wie beispielsweise das Pat_innenprogramm für richtig alte Bücher. Bedeutet bei knappen Kassen des Landes, das jahrhundertealte Bücher, die dem Verfall preisgegeben sind, restauriert werden und für diese Kosten Pat_innen gesucht werden, die diese übernehmen. Eine Landesbibliothek ist übrigens auch eine prima Anschlussverwendung für eine Kaserne, finde ich.

Und weil mir diese „moderne Bibliothek mit Tradition“ so gut gefällt, findet genau dort im Herbst die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages statt. Vom Montag, den 20.10. bis Samstag, den 25.10.2014. Offiziell eröffnet wird diese Ausstellung am 20.Oktober um 19 Uhr. Die Einladungen gehen bald mit der Post raus.

Die Landesbibliothek ist ein aus meiner Sicht ein seit vielen Jahren erfahrener Bildungspartner für Informationskompetenz. Mit dieser Ausstellung an diesem Ort versuchen wir ein weiteres Mal, Schüler_innen ab Klasse 10 an Politik heranzuführen.

Apropos, die Botschafterin und ich haben einen lange vergessen geglaubten Geruch wieder wahrgenommen – den nach uralten Büchern. Alleine diese Retro-Erfahrung ist ein Besuch in der Oldenburger Landesbibliothek wert.

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Umweltengagierte treffen MdB und Minister

Als umweltpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die GRÜNEN, habe ich am Montag Abend Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel zu einem Gespräch zu aktuellen umweltpolitischen Themen nach Oldenburg in das Bio-Restaurant Seidenspinner eingeladen. Wie geht es weiter mit der Energiewende in unserer Region und wie können wir unsere Landschaft gleichzeitig nutzen und schützen, darüber tauschten sich der heimische GRÜNE Bundestagsabgeordnete Meiwald und der GRÜNE Umweltminister Wenzel mit mehr als 30 Umweltengagierten aus.

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„Der Zustand des Zwischenahner Meeres ist unbefriedigend!“

Auf diesen Nenner brachte es der Nieders. Landwirtschaftsminister Christian Meyer am Sonnabend, 5.7.2014, zu Gast beim Ortsverband Bad Zwischenahn von Bündnis90/DIE GRÜNEN und der Zwischenahner BürgerInitiative. Zusammen mit zahlreichen VertreterInnen aller Zwischenahner Ratsfraktionen, betroffenen BürgerInnen, VertreterInnen von Verbänden und den GRÜNEN, informierte ich mich über den Zustand des Meeres, seiner Zuflüsse und diskutiert mögliche Lösungsansätze.

Landwirtschaftsminister Christian Meyer in Bad Zwischenahn

Nieders. Landwirtschaftsminister Christian Meyer in Bad Zwischenahn – Bilderschau, bitte klicken!

Angesichts des jährlich auftretenden unangenehmen Phänomens, sich stark vermehrender giftiger Cyano-Bakterien in Folge langfristiger Überdüngung des Meeres ist offensichtlich, dass unser Binnensee die Vorgaben der europäischen Wasserrahmenrichtlinie für 2015 nicht erfüllen kann. Handeln tut not! Mit Minister Meyer kamen wir überein, dass es langfristige, aber nicht vergebliche Aufgabe aller Beteiligten – Land mit NLWKN, Landkreis, Wasseracht und anliegende Landwirte – ist, den Zustand des Zwischenanher Meeres im Interesse von Menschen und Natur grundlegend wieder zu verbessern. Eine Generationenaufgabe liegt vor uns. Umso wichtiger ist es, rasch und ganzheitlich zu arbeiten. Dazu gab es bei der Veranstaltung interessante Vorschläge.“

Neben Christian Meyer, Susanne Menge, MdL

Neben Christian Meyer, Susanne Menge, MdL

Es war ein interessante Diskussion.

Es war ein interessante Diskussion.

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Gute Arbeit an exklusivem Ort

Dreieinhalb Stunden Bahnfahrt von Berlin entfernt stand ich nur kurz im kleinen Hafen Lauterbach Mole, in dem schon Caspar David Friedrich das wunderbare Licht und die Natur genoss.

Ein Schiff mit zwei urwüchsigen Seebären legt kurz an, nimmt mich an Bord. Ich bin der einzige Passagier auf der Ina 2 auf dem Weg nach Vilm.

Caspar David Friedrich Blick

Caspar David Friedrich Blick

Die Insel Vilm, 3 zusammengewachsene Muränen aus der letzten Eiszeit der Insel Rügen vorgelagert, ist für Menschen eigentlich gesperrt, lediglich eine Besuchergruppe am Tag darf auf einem festgelegten Rundweg etwa die halbe Insel umrunden, der Rest ist völlig der Natur vorbehaltene Wildnis.

Vilm gehört – seitdem es nicht mehr exklusives Urlaubsdomizil der DDR-Nomenklatura ist – dem Bundesamt für Naturschutz BfN www.bfn.de und beherbergt dessen internationale Naturschutzakademie.

Hudewald

Hudewald

In dieser tagte Ende Juni die grüne Bundesarbeitsgemeinschaft Ökologie. Bei einer beeindruckenden Inselführung durch Akademiedirektor Dr. Knapp durften wir den natürlichen Reichtum eines seit dem 16. Jahrhundert gewachsenen alten Hudewaldes, der seit der Mitte des vorigen Jahrhunderts aus der landwirtschaftlichen Nutzung genommen wurde und sich seitdem ohne menschliche Eingriffe entwickeln kann, kennenlernen. Daneben bietet die Insel im Kleinformat alle Formen der Ostseeküsten mit Bodden, Kliffs und Haken. Ein echtes Kleinod im Meer.

Neben dieser direkten Konfrontation mit der Kraft der Natur gab es – wie immer – natürlich auch viel zu diskutieren in der BAG. Wichtig für meine parlamentarische Arbeit waren diesmal vor allem die Tagesordnungspunkte „Zukunft der Abfallpolitik“ und „Internationale Freihandelsabkommen“.

Zur Abfallpolitik gab es große Übereinstimmung in der Einschätzung, dass die aktuellen Novellen der Verpackungsverordnung, die in Kürze den Bundesrat passieren werden, keine ausreichenden Antworten auf die Frage nach einer zukunftsfähigen Ressourcenpolitik geben können. Ein umfassendes Wertstoffgesetz ist längst überfällig. An diesem Thema arbeitet mein Berliner Büro ja – u.a. in Kooperation mit Britta Hasselmann und ihren Kommunalos – schon länger. Wir hoffen, dass wir im Frühhherbst ein entsprechendes Konzept vorlegen können.

Ebenso erfreulich war aus meiner Sicht die Diskussion – und vor allem die abschließende einstimmige Beschlussfassung – zum Thema Freihandelsabkommen. Die Delegierten der BAG Ökologie lehnen CETA, TTIP und auch TISA ohne Wenn und Aber ab. Für eine „Heilung“ der EU-Verhandlungsmandate im weiteren Verfahren wird keine Hoffnung gesehen.

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Ökologischer Hochwasserschutz: Menschen und Natur effektiv schützen

Ein paar Worte von mir zum nationalen Hochwasserschutzprogramm das zurzeit in Planung ist:
Nach derzeitigem Stand wird aber der präventiven Minderung der Hochwasserrisiken und Schadenspotentiale in diesem Programm weiterhin nicht Rechnung getragen und alte Fehler wiederholt. Denn der bauliche Hochwasserschutz steht weiterhin im Vordergrund. Der langfristig günstigere ökologische Hochwasserschutz wird nicht verfolgt. Wir Grüne wollen ein nationales Programm Ökologischer Hochwasserschutz auflegen, mit einem eigenen Programm den Auenschutz und die Revitalisierung von Auen vorantreiben, die Finanzierung für den ökologischen Hochwasserschutz verlässlich machen, ökologische Aspekte in die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung integrieren und diese zu einer Koordinationsstelle ausbauen. Ergänzend ist die Flächenversiegelung zu reduzieren, die Raumordnung den zunehmenden Hochwasserereignissen anzupassen, die Ausweisung von Neubaugebieten in Überflutungsgebieten einzuschränken und die Versickerungspotentiale durch ökologische Landnutzung zu erhöhen.
Grüner Hochwasserschutz verlässt sich nicht auf die technische und finanzielle Machbarkeit immer höherer Deichbauten an unseren Flüssen. Stattdessen wollen wir vorbeugenden Hochwasserschutz durch eine durchgreifende Ökologisierung unserer Flüsse und ihrer Einzugsbereiche. Konkret:

  • Ausweitung von Überschwemmungsflächen und Poldern,
  • Wiederherstellung und Renaturierung von Auen,
  • Ökologische Aufwertung gewässernaher Flächen,
  • Reduzierung von Flächenversiegelungen,
  • Aufbau einer bundesweit kohärenten hochwasserschutzbezogenen Raumordnung und Flussbewirtschaftung,
  • Den Anforderungen entsprechende Finanzierung des Ökologischen Hochwasserschutzes,
  • Langfristige Einführung einer Gemeinschaftsaufgabe Klimafolgenanpassung,
  • Vermeidung zukünftiger Besiedlung und Bebauung hochwassergefährdeter Zonen,
  • Ökologisierung der landwirtschaftlichen Landnutzung zur Vermeidung von Erosion und Verbesserung der Wasseraufnahmekapazität der Böden,
  • Außerdem sind selbstverständlich verstärktes Engagement im Klimaschutz und für alle greifende Versicherungsregeln übergeordnet zu organisieren.

Hier der Text, des Beschlusses.

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