Verbot von Mikroplastik – Deutschland hinkt hinterher

© MPCA Photos/ flickr/ Creative Commons

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Die USA sind nicht unbedingt als Vorreiter in Sachen Umweltschutz bekannt, doch beim Thema Mikroplastik haben sie die Nase vorn: in Kosmetika sind die kleinen Plastikteilchen dort in Zukunft verboten. Präsident Obama hat kurz vor dem Jahreswechsel das entsprechende Gesetz unterzeichnet. Auch die Niederlande und Kanada wollen gesetzlich gegen Mikroplastik vorgehen.

Ich wollte deshalb von der Bundesregierung in einer Schriftlichen Frage wissen, was sie gegen die Verschmutzung der Umwelt durch Mikroplastik unternehmen wird. Die Antwort enttäuscht: Deutschland setzt weiterhin lediglich auf freiwillige Maßnahmen der Hersteller. Somit kann sich ein vollständiger Verwendungsstopp noch lange hinziehen – und die Kunststoffteilchen verschmutzen weiterhin die Flüsse und Meere. Ich finde: Mikroplastik muss verbindlich aus allen Körperpflegeprodukten verschwinden. Kosmetika sind zwar nicht die einzige Quelle des Plastikeintrags in die Umwelt, aber sicher die am einfachsten vermeidbare. Dafür braucht es gesetzliche Regeln. Es genügt nicht, sich hier allein vom guten Willen der Verursacher des Problems abhängig zu machen. Die Bundesregierung nimmt die Sorgen der Bürger vor immer mehr Plastik in der Umwelt nicht hinreichend ernst.

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Bezahlbares Trinkwasser

Mit Wasserversorgung als Daseinsvorsorge und Trinkwasserschutz bei uns im Nordwesten beschäftige ich mich ja schon lange. Privatisierungsgelüste im Rahmen der EU oder der geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA stellen hier ebenso eine Gefahr da wie Medikamentenrückstände und Mikroplastik in unseren Gewässern und die Nitrat- und Pestizidbelastung des Grundwassers aus der industriellen Landwirtschaft. Wasser aber ist ein Gemeingut und unser wichtigstes Lebensmittel und deshalb unverzichtbarer Bestandteil der Grundversorgung der Bevölkerung. Deswegen hat der europäische Gesetzgeber im Jahre 2000 unter anderem die EU-Wasserrahmenrichtlinie erlassen.

In unserer Region ist der Oldenburgisch-Ostfriesische Wasserverband (OOWV) als Körperschaft des öffentlichen Rechts seit 1948 für die Wasserversorgung zuständig. Mit diesem kommunalen Versorger mit hoher Fachkompetenz sind wir sehr gut aufgestellt.

Die Ressource Wasser ist für die Menschen in Friesland ebenso wichtig wie für die  Bevölkerung Namibias. Was beide Gesellschaften voneinander lernen können in Zeiten des Klimawandels tauschten in einem ersten Gespräch in Jever (v.l.n.r.) Hewat Beukes (Menschenrechtler aus Namibia), Regina Asendorf (GRÜNE MdL), Ludwig Stegink-Hindricks (Landesforsten), Gustav Zielke (GRÜNES Kreistagsmitglied), Carsten Kliegelhöfer (Vorsitzender GRÜNER Kreisverband Friesland), Silke Jantz-Roßkamp und ich miteinander aus. Fortsetzung folgt.

Die Ressource Wasser ist für die Menschen in Friesland ebenso wichtig wie für die Bevölkerung Namibias. Was beide Gesellschaften voneinander lernen können in Zeiten des Klimawandels tauschten in einem ersten Gespräch in Jever (v.l.n.r.) Hewat Beukes (Menschenrechtler aus Namibia), Regina Asendorf (GRÜNE MdL), Ludwig Stegink-Hindricks (Landesforsten), Gustav Zielke (GRÜNES Kreistagsmitglied), Carsten Kliegelhöfer (Vorsitzender GRÜNER Kreisverband Friesland), Silke Jantz-Roßkamp und ich miteinander aus. Fortsetzung folgt.

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Alles Gute für das neue Jahr

Liebe Freund*innen,

das Jahr 2015 geht nun zu Ende und ein neues Jahr beginnt. Was wir GRÜNEN 2015 so alles gewuppt haben könnt ihr hier anschauen:

Für das neue Jahr 2016 wünsche ich alles Gute und beste Gesundheit.

Neujahrsgruß für 2016

Neujahrsgruß für 2016

Mit GRÜNEN Grüßen

Peter

 

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Friedliche Weihnachten!

Peter MeiwaldsWeihnachtskarte2015

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Nach Betrug droht Kurzarbeit

Die deutsche Industriegeschichte liest sich in der Zeitung ja meistens als Jubelarie: Wachstumsraten gestiegen, internationaler Börsengang erfolgt, Exportweltmeister etc. Die dunkle Seite bleibt leider meistens im Verborgenen. Bei Volkswagen (VW) kam diese dunkle Seite im Spätsommer aber ans gleißende Licht der Öffentlichkeit, als gewerbsmäßiger Betrug diagnostiziert wurde. Die Verfehlungen des Vorstands und des Managements und die fehlenden Kontrollen durch die deutschen und europäischen Behörden haben das Image des Unternehmens (und auch der gesamten Branche) ganz erheblich beschädigt und drohen nun dazu zu führen, dass erheblich weniger Autos des niedersächsischen Herstellers verkauft werden. Und damit hat die Region ein Problem: Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel, genauer gesagt zunächst vor allem die mehr als 1.000 Leiharbeitsplätze allein am Standort Emden sowie weitere bei Zulieferern und Logistikunternehmen.

Die verkrusteten Strukturen bei VW werden die IG Metall und die Politik noch jahrelang beschäftigen (v.l.n.r.): Manfred Wulff (Betriebsrat-Mitglied), Folkert Schwitters (stellv. BR-Vorsitzender), Herta Everwien (Vorsitzende der Vertrauensleute) , Johann Saathoff (SPD), Peter Jacobs (BR-Vorsitzender), Markus Paschke (SPD), ich, Michael Hehemann (Geschäftsführer IG Metall), Heiko Schmelzle (CDU) und Martin Refle (Vorsitzender der IG Metall-Fraktion im BR).

Die verkrusteten Strukturen bei VW werden die IG Metall und die Politik noch jahrelang beschäftigen (v.l.n.r.): Manfred Wulff (Mitglied des Betriebsrates), Folkert Schwitters (stellv. BR-Vorsitzender), Herta Everwien (Vorsitzende der Vertrauensleute), Johann Saathoff (SPD), Peter Jacobs (BR-Vorsitzender), Markus Paschke (SPD), ich, Michael Hehemann (Geschäftsführer IG Metall), Heiko Schmelzle (CDU) und Martin Refle (Vorsitzender der IG Metall-Fraktion im BR).

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