Peters Parlamentsgezwitscher

Peters Parlamentsgezwitscher

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 Sitzungswoche 11.-15.01.2016

Mit einer intensiven parlamentarischen Arbeitswoche begann die Arbeit im politischen Berlin des Jahres 2016.

Schwerpunkt im Umweltausschuss am Mittwoch bildete ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Ursachen und Auswirkungen des Biodiversitätsverlustes bei Insekten“. Die geladenen Experten zeichneten ein deutliches Bild der dramatischen Lage. Nicht nur die Zahl der Arten, sondern auch die der Individuen hat in den vergangenen Jahren teils dramatisch abgenommen.   Weiterlesen ›

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Grüne Woche und Wir haben es satt Demo

Peter in der Diskussion  am Stand des BMZ auf der  Internationale Gruene Woche

Peter in der Diskussion am Stand des BMZ auf der Internationale Gruene Woche

Nach der ersten Sitzungswoche im neuen Jahr stand ein Besuch auf der Grünen Woche auf dem Programm. Zum ersten Mal hatte das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung einen Stand auf der Grünen Woche, Thema dort war „EINEWELT ohne Hunger ist möglich“. Dort wurden Uwe Kekeritz, Sprecher für Entwicklungspolitik der Grünen im Bundestag, und ich zu den Themen wie Welthandel fair gestaltet werden kann und wie eine Welt ohne Hunger denkbar wäre, interviewt. Nach einer kleinen Tour über den doch recht großen Stand haben wir noch spontan an der äthiopischen Kaffeezeremonie teilgenommen. Klar ist für mich, dass nur FairTrade-Kaffee in Frage kommt. Weiterlesen ›

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Kein Aufklärungswille im VW-Abgasskandal

Es erstaunt mich immer noch, wie weit sich die Bundesregierung und vor allem ihr für Verkehr zuständiges Kabinettsmitglied verbiegen, wenn es bei Kriminalität mal nicht um Migrant*innen, sondern um Wirtschaftsbetrug internationalen Ausmaßes geht. Die dazugehörige „never ending story“ haben meine Fraktionskollegen Oliver Krischer, Stephan Kühn und Matthias Gastel gerade wieder dokumentiert bekommen, als sie in einer Kleinen Anfrage (KA) von der Bundesregierung wissen wollten, wie diese denn dem „Transparenz- und Aufklärungsdefiziten beim VW-Abgasskandal“ begegnet: Kleine Anfrage Transparenzdefizite im Abgasskandal.

Zur Erinnerung: Im vergangenen Spätsommer stellte sich durch us-amerikanische Ermittlungen heraus, dass die Volkswagen AG (VW) die Abgaswerte einiger ihrer Modelle seit Jahren massiv nach unten manipuliert hatte. Ausgerechnet des Deutschen liebstes Kind, das Auto, in betrügerische Machenschaften zu verwickeln, ist natürlich der Supergau für den Wirtschaftsstandort Deutschland. Das Image, die Marke „Made in Germany“ scheint arg gefährdet.

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Für Geflüchtete Integrationsinfrastruktur aufbauen

IMG_20160107_113036Bei der Neujahrsklausur der GRÜNEN Bundestagsfraktion ist ein wichtiges Thema mit Blick auf 2016 logischerweise das der Aufnahme von Geflüchteten. Für mich ist ganz entscheidend, dass Europa nicht weiter an die Wand gefahren wird. Ich sage klar in Richtung CSU, in Richtung Cameron, also Großbritannien: Es kann nicht sein, dass reine Rosinenpickerei stattfindet. Europa muss zu seinen Werten stehen.

2016 wird das Jahr der Integration. Es wird dieses Jahr darauf ankommen, dass wir es schaffen, nicht alte Fehler zu wiederholen, sondern dass wir mit Integrationskonzepten aufwarten. Integration kann gelingen, das ist gut für unser Land (v.l.n.r.): Sven-Christian Kindler, Simone Peter, Julia Verlinden und ich.

2016 wird das Jahr der Integration. Es wird dieses Jahr darauf ankommen, nicht alte Fehler zu wiederholen, sondern dass wir mit Integrationskonzepten aufwarten. Integration kann gelingen, das ist gut für unser Land (v.l.n.r.): Sven-Christian Kindler, Simone Peter, Julia Verlinden und ich.

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GRÜNE Perspektiven für einen Aufbruch in eine gelingende Integration

In Deutschland wächst ein neues Zusammenleben. Aus Geflüchteten werden Nachbarn, Arbeitskollegen, Kitafreunde. Über eine Million Menschen haben 2015 bei uns Schutz gesucht, auch in diesem Jahr werden weitere Geflüchtete kommen. In der deutschen Bevölkerung gibt es eine riesige Hilfsbereitschaft. Aber auch Ängste und Vorbehalte. Dem müssen wir begegnen. Viele Geflüchtete wiederum sind im Moment einfach nur dankbar, ein Dach über dem Kopf zu haben. Doch langfristig ist ein Platz in einer Turnhalle keine Lebensperspektive. Zum Ankommen gehört mehr als ein Dach über dem Kopf.

GRÜNE Fraktionsklausur in Weimar.

Mit Herz, Mut und Weitblick startet die GRÜNE Fraktionsklausur in Weimar.

2016 wird muss vor allem ein Jahr des Aufbruchs zu einem neuen Miteinander werden. Der Handlungsauftrag an die Politik lautet, gute Anfangsbedingungen für Integration zu schaffen: mit ausreichend bezahlbaren Wohnungen, mit neuen Lehrer*innen, mit mehr Deutschkursen, mehr Arbeitsmöglichkeiten, mehr Teilhabe.

GRÜNE Fraktion

In der Integrations- und Flüchtlingspolitik sucht die GRÜNE Fraktion auf ihrer Neujahrsklausur in Weimar nach Lösungsansätzen.

Geflüchtete sollen Neubürger, Nachbarn und Arbeitskollegen werden. Dafür müssen wir Deutsche und Geflüchtete zusammenbringen, gegenseitige Erwartungen verhandeln und kulturelle Differenzen abbauen. Integration ist ein Projekt, das alle angeht. Geflüchtete sollen von den nötigen Veränderungen genauso profitieren, wie diejenigen, die in Deutschland am Rande der Gesellschaft leben. Wir wollen jetzt den Schritt von der Willkommenskultur zur Willkommensinfrastruktur gehen.

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