Sachverständigenrat der Bundesregierung bestätigt Grüne

SRU Umweltgutachten 2016

SRU Umweltgutachten 2016

Das jetzt vorgelegte Umweltgutachten 2016 des Sachverständigenrats für Umweltfragen bestärkt uns GRÜNE leider in unserer Einschätzung, dass Deutschland zwar alle Potentiale für eine erfolgreiche Umweltpolitik hat, dass aber die Bundesregierung seit ihrem Amtsantritt ihren schönen Worten nur schwache Taten folgen lässt.

Weiterhin macht das Gutachten des SRU deutlich, dass ein gutes Leben in den Weiterlesen ›

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22 Jahre nach dem Genozid in Rwanda

Flagge Rwanda

Flagge Rwanda

April 2016 – ein Reisebericht

Im Frühjahr töteten Hutu-Milizen 800.000 Menschen im Beisein von UN-Beobachtern, die meisten von ihnen Tutsi. 2.500 Blauhelm-Soldaten der Vereinten Nationen waren damals in Rwanda stationiert, ohne dass sie den Völkermord verhinderten. Die Weltgemeinschaft sah weg.

22 Jahre danach habe ich den Deutschen Bundestag bei den Genozid-Gedenkfeierlichkeiten vertreten. Hier nun mein Reisebericht über die Begegnungen in diesen Tagen, die ich hatte.

Dienstag, den 5. April 2016

Nach einem unspektakulären Flug bin ich pünktlich in Rwandas Hauptstadt Kigali angekommen. Von der Referentin für Politik und Wirtschaft an der deutschen Botschaft, Leonie Schröter, wurde ich abgeholt und dann ging es nach kurzem Einchecken im IRIS GUEST HOUSE gleich in ein zweieinhalbstündiges Briefing mit Botschafter Peter Fahrenholtz, um zunächst einen Überblick über das anstehende Programm und die Einschätzung zur aktuellen Lage in Rwanda zu bekommen. Die aktuelle Lage in Rwanda ist bei allen erkennbaren Herausforderungen grundsätzlich durch Fortschritte in vielen Lebensbereichen gekennzeichnet, die aber sowohl ökonomisch als auch politisch auf immer noch fragiler Basis stehen. Und die Situation im Nachbarland Burundi ist nicht nur für die Menschen in Burundi, sondern auch für Rwanda ein zusätzlicher Verunsicherungsfaktor. Weiterlesen ›

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3. Platz bei der Parlamentarier-Euro

3. Platz für das Team des FC Bundestag bei der diesjährigen Parlamentarier-Euro in Kuopio/Finnland. Nach einem Sieg im Auftaktspiel gegen Gastgeber Finnland folgten unserem Team noch zwei Niederlagen gegen unsere  Nachbarn aus Österreich und der Schweiz. Wichtiger als die Ergebnisse aber waren FairPlay und der kollegiale Austausch mit Abgeordnetenkollegen aus den vier beteiligten Parlamenten.

3. Platz für das Team des FC Bundestag bei der diesjährigen Parlamentarier-Euro in Kuopio/Finnland. Nach einem Sieg im Auftaktspiel gegen Gastgeber Finnland folgten unserem Team noch zwei Niederlagen gegen unsere Nachbarn aus Österreich und der Schweiz. Wichtiger als die Ergebnisse aber waren FairPlay und der kollegiale Austausch mit Abgeordnetenkollegen aus den vier beteiligten Parlamenten.

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Sportgemeinschaft Deutscher Bundestag

Der Kader der Fußballmannschaft des FC Bundestag umfasst 57 Spieler. Er ist interfraktionell besetzt. Keine Abgeordnete spielt mit. Von den GRÜNEN spielen Dieter Janecek, Stephan Kühn und ich mit. Von den Linken ist es André Hahn, den Rest besetzt die GroKo. Aber was soll’s, beim FC Bundestag gibt es keine Opposition. Zur Zeit bin ich mit dem Team bei einem Parlamentarierturnier in Finnland. Das erste Spiel ist das gegen den Gastgeber, dann spielen wir gegen Österreich und dann noch gegen die Schweiz. Über den Fußball lerne ich die Kollegen aus dem Bundestag von einer anderen Seite kennen und komme so auch logischerweise zu politischen Themen anders mit ihnen ins Gespräch. So manches Mal entkrampfen sich die Debatten im Bundestag auch wegen des sportlichen Hintergrundes, gemeinsam Fußball zu spielen. Ich werde darüber berichten, wie das Turnier ausgegangen ist.FC Bundestag

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Neun EU-Länder erreichen das 2020-Ziel für erneuerbare Energien – Deutschland im Hintertreffen

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Im Jahr 2014 erreichte der Anteil der Energien aus erneuerbaren Quellen am Bruttoendenergieverbrauch in der EU 16 Prozent, nach von Eurostat im Februar 2016 veröffentlichten Daten. Im Hinblick auf die von der EU festgelegten Ziele der 20-20-20-Strategie, nach der in 2020 ein zwanzig Prozent Anteil erneuerbarer Energien erreicht werden soll, haben bereits neun Mitgliedstaaten ihre nationalen Ziele für erneuerbare Energien für das Jahr 2020 erfüllt: Bulgarien, Estland, Finnland, Italien, Kroatien, Litauen, Rumänien, Schweden und Tschechien. Außerdem sind Dänemark und Österreich weniger als einen Prozentpunkt von ihren Zielen für 2020 entfernt, erklärte Eurostat. Am weitesten entfernt von ihren erneuerbaren Energiezielen sind: Frankreich (8,7 Prozentpunkte vom national angestrebte Ziel für 2020 entfernt), Niederlande (8,5 pp), Großbritannien (8,0 pp) und Irland (7,4 pp). Merkel-Deutschland steht leider im hinteren Mittelfeld – z.B. noch hinter dem vielgescholtenen Griechenland. Und vom EEG 2016, das gerade von der Bundesregierung durchgepeitscht werden soll, geht leider keine Hoffnung auf Besserung aus!
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