Peters Parlamentsgezwitscher

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 Sitzungswoche 12. – 16.12.2016

Peters Parlamentsgezwitscher

Peters Parlamentsgezwitscher

Immer noch beschwingt vom hochverdienten Auswärtssieg von Bremen gegen Hertha startete ich in die letzte Sitzungswoche des Jahres.

Am Montagmorgen machte ich nach der Bürobesprechung zunächst einen kurzen Abstecher in die Französische Friedrichstadtkirche, wo die Sachverständigen des Landwirtschaftsministeriums ihre Empfehlungen zum Klimaschutz in diesem Sektor präsentierten. Neben einem wie immer inspirierenden Vortrag von Professor Klaus Töpfer gab es auch klare Ansagen zur Notwendigkeit einer Umkehr in der Land- und Forstwirtschaft, die den Klimaschutz bei Bodennutzung, Moorschutz und Energieinput endlich weltweit in den Fokus stellen muss. Weiterlesen ›

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Kabinettsbeschluss für ein Verpackungsgesetz

Veröffentlicht am von Jonas Wille — Keine Kommentare ↓
Andreas Morlok / pixelio.de

Andreas Morlok / pixelio.de

Der nun beschlossene Entwurf für ein Verpackungsgesetz ignoriert das Kreislaufwirtschaftsgesetz, da es keine Anreize für Müllvermeidung setzt und auch noch die Mehrwegquote streicht. Die Einweglobby und großen Limonadenhersteller dürfen sich über vorweihnachtliche Geschenke freuen.

Nach dem diese Bundesregierung mit dem Entwurf für Wertstoffgesetz krachend gescheitert ist, legt sie nun ein verballhorntes Verpackungsgesetz vor. Doch dieser Entwurf ist eine aufgeblähte Verpackungsverordnung, mehr nicht.

Dabei kommt die Kritik aus allen Ecken. Die Streichung der Mehrwegquote ist ein Bärendienst für die Umwelt und die Arbeitsplätze in den 7000 Märkten des Getränkefachhandels, dessen Vertreter sich zu recht vehement für die Mehrwegquote als ökologisches Instrument zur Sicherung von Arbeitsplätzen einsetzen.

Sogar das Bundeskartellamt teilt unsere Position hinsichtlich der Zentralen Stelle. So hat sich Kartellamtspräsident Andreas Mundt deutlich gegen eine privatrechtliche Organisation und für ein staatliches Kontrollorgan ausgesprochen. Dies sollte der Bundesregierung zu denken geben.

Hintergrund

Entwurf für ein Verpackungsgesetz 

Aufkommen von Verpackungsmüll in Deutschland

Grüne Position Werkstoffsammlung

Grüne Position Mehrwegquote

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Veröffentlicht am von Jörg Thom — Keine Kommentare ↓
#breitscheidplatz

Berlin steht jetzt zusammen! Wir halten an Offenheit und Demokratie fest – sonst gewinnen die, die Hass und Angst säen.

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„Hinsichtlich integriertem Pflanzenschutz und Torfverwendung besteht Handlungsbedarf“

Veröffentlicht am von Vanessa Janzen — Keine Kommentare ↓

In meinem Wahlkreis liegt DIE Baumschulregion Deutschlands, das Ammerland. Deswegen beschäftigt mich das Thema der grünen Wirtschaft natürlich besonders. Aktuell habe ich dem Online-Magazin des Bundes deutscher Baumschulen mit dem verheißungsvollen Titel „Grün ist Leben“ ein Interview zu aktuellen Herausforderungen im Zeichen von Klimaschutz, Biodiversitätsschutz  und Wasserschutz aus grüner Sicht gegeben.

Das ganze Interview gibt es hier.

 

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Schmale Stromtrassen

Veröffentlicht am von Barthel Pester — Keine Kommentare ↓
Die Energiewende beschleunigen: Der Flaschenhals der Energiewende ist auch die nicht ausreichende Netzinfrastruktur. Der Projektentwickler Dr. Rolf Hamann (Mitte) und der Wirtschaftspolitiker Prof. Ulrich Scheele (li.) von der Uni Oldenburg stellten mir das Prinzip gekühlter Stromübertragung in schmalen Trassen vor. Diese knapp zwei Meter breite Trasse bietet sich an, Höchstspannung aus dem Norden in den Süden zu transportieren. Idealerweise ist diese schmale Stromtrasse entlang der Autobahn zu verlegen. Damit einher ginge der Aufbau einer Ladeinfrastruktur für Elektromobilität. Die Infrastruktur derart zu bündeln wäre ideal.

Die Energiewende beschleunigen: Der Flaschenhals der Energiewende ist auch die nicht ausreichende Netzinfrastruktur. Der Projektentwickler Dr. Rolf Hamann (Mitte) und der Wirtschaftspolitiker Prof. Ulrich Scheele (li.) von der Uni Oldenburg stellten mir das Prinzip gekühlter Stromübertragung in schmalen Trassen vor. Diese knapp zwei Meter breite Trasse bietet sich dafür an, Höchstspannung aus dem Norden in den Süden zu transportieren. Idealerweise ist diese schmale Stromtrasse entlang der Autobahnen zu verlegen. Damit einher ginge der Aufbau einer Ladeinfrastruktur für Elektromobilität. Die Infrastruktur derart zu bündeln wäre ideal.

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