Wangerooge darf nicht einfach wegbrechen!

Veröffentlicht am von Jörg Thom — 3 Kommentare ↓

Grüne fordern mehr Küstenschutz

Diskussion im 'Oberdeck'

Diskussion im ‚Oberdeck‘

Auf große Resonanz stieß die von den Grünen Wangeroogern am Sonntag Abend auf Wangerooge organisierte Veranstaltung zum nachhaltigen Küstenschutz auf der Insel. Der grüne Ratsherr Peter Kuchenbuch-Hanken hatte sich dabei mit mir, Ina Korter (MdL) und Gustav Zielke (stellv. Landrat Friesland) Unterstützung von Bundes-, Landes- und Kreispolitikern von Bündnis90/DIE GRÜNEN auf die Insel geholt. Zusammen mit Bürgermeister Holger Kohls konnte Peter Kuchenbuch-Hanken mehr als 100 interessierte Insulaner und Gäste begrüßen. Zu Beginn gab Peter (K.-H.) einen kurzen Abriss über die Entwicklung der Sturmflutschäden und der vorgenommenen Maßnahmen der letzten 10 Jahre. Dabei ging er auch auf die unterschiedlichen Zuständigkeiten der Behörden auf der Insel ein. Grundsätzlich ist Küstenschutz Aufgabe des Landes. Auf Wangerooge besteht die Besonderheit, dass dort der Bund den Bestand der Insel im Rahmen der Unterhaltung der Seewasserstraße (Jadefahrwasser) zu sichern hat. Für das gesamte Nordufer (Dünen und Deckwerke) ist daher der Bund in der Verantwortung, das Land Niedersachsen ist im Bereich Harlehörn Düne bis zum Anleger, sowie für die Deiche zuständig.

Nach dem Orkan Xaver gab es große Schäden an den Küstenschutzeinrichtungen auf Wangerooge im Zuständigkeitsbereich des Bundes. Ich sagte zu, schnellstens von der Bundesregierung in Erfahrung zu bringen, wann die versprochene Erhöhung und Verstärkung des Deckwerks umgesetzt wird. Auch in anderen Bereichen ist es zu erheblichen Schutzdünenabbrüchen gekommen. Bis zum Ende der Sturmperiode muss der genauen Handlungsbedarf noch ermittelt werden. Grundsätzlich hatte Niedersachsens Umweltminister Stefan Wenzel nach dem Orkan Xaver Wangerooge im Rahmen seiner Zuständigkeiten schon Unterstützung zugesagt.

Beim aufgeschütteten Badestrand am Ortskern treten in den Wintermonaten regelmäßig Strandverluste auf. Die Wiederherrichtung des für den Tourismus auf Wangerooge unverzichtbaren Strandes kostet die Gemeinde Wangerooge voraussichtlich mindestens 500.000,-. Euro. Bis jetzt haben Bund und Land argumentiert, die Sandaufbringungen seien für den Küstenschutz nicht notwendig, da der Bereich durch ein Deckwerk gesichert werde. In der Veranstaltung wurde uns Politikern mitgegeben, dass z.B. mit vorgelagerte Sandaufschüttungen die Insel vor Sturmschäden zu schützen sei. Zahlreiche Vorschläge der Anwesenden komplettierten den Maßnahmenkatalog zum Küstenschutz. Die finanziellen Mittel, die Bund und Länder jährlich für die Reparatur von Sturmschäden insgesamt auf allen Inseln zur Verfügung hat, reichen nach Ansicht der Grünen Wangerooger bei weitem nicht aus. Bernhard Schwanzar und Gustav Zielke aus dem Kreisverband Friesland haben eine Forderung an die Bundesdelegiertenkonferenz von Bündnis90/DIE GRÜNEN auf den Weg gebracht:

Bündnis90/DIE GRÜNEN fordert von der Bundesregierung die unverzügliche Einrichtung eines Küstenschutzfonds, der – solidarisch finanziert – hilft, angesichts der zunehmenden Extremwetterereignisse notwendige präventive Küstenschutzmaßnahmen sowie die Kosten zur Beseitigung von Sturm-(Flut-)Schäden gesamtgesellschaftlich zu finanzieren.
14-01-06

V.l.n.r.: Gustav Zielke, Peter Kuchenbuch-Hanken, Ina Korter, Peter Meiwald, Bernhad Schwanzar

Ina Korter (MdL) und ich, sagten zu, sowohl innerparteilich, als auch bei Vertretern anderer Parteien Unterstützung für diese Forderung einzuwerben.

 

Veröffentlicht in Hochwasserschutz, Meeres- und Wasserschutz, Naturschutz, Umwelt Getagged mit: , , , , , , , ,

What did you do today to change the world?

Veröffentlicht am von Jörg Thom — Keine Kommentare ↓

 

What did you do today to change the world?

What did you do today to change the world?

Diese Frage aus einem Kunstwerk auf einem Mauerstück der Eastside Gallery in Berlin passt für mich gut zum diesjährigen Jahreswechsel. Anlass zur Reflexion über das abgelaufene Jahr ebenso wie Ansporn und Anspruch für das neue. Zu hoch gegriffen? Weltverbesserung nur etwas über naive Gutmenschen? Ich finde das nicht. Es gibt so viel zu tun – im Kleinen wie im Großen, um diese Welt lebenswerter und zukunftsfähig, neudeutsch so schön „enkeltauglich“, zu gestalten – im persönlichen Alltag wie in der (Bundestags-)Politik und im globalen Kontext. Daran mitwirken zu wollen ist nicht naiv, sondern überlebensnotwendig! Wie schrieb Erich Fried so treffend? „Wer will, dass die Welt so bleibt, wie sie ist, der will nicht, dass sie bleibt.“

In diesem Sinne wünsche ich uns allen ein wirklich gutes Neues Jahr!

Veröffentlicht in Allgemein Getagged mit: ,

Friedvolle Weihnachten mit dem Friedenslicht aus Bethlehem

Veröffentlicht am von Jörg Thom — Keine Kommentare ↓

Recht auf FRIEDEN

Allen Freundinnen und Freunden wünsche ich ein schönes, friedvolles Weihnachtsfest 2013 mit leuchtenden Kerzen und vielen lieben Menschen.

13-12-18 Friedenslicht

V.l.n.r: Lena, Tobias, Kilian, Melanie, Peter, Wiebke

Eine große Freude war mir in den letzten, hektischen Tagen des Berliner Politikbetriebes vor der Weihnachtspause, dass eine Delegation verschiedener Pfadfinderverbände das Friedenslicht aus Bethlehem (Link: http://www.friedenslicht.de/) auch in mein Berliner Abgeordnetenbüro im Jakob-Kaiser-Haus brachten. So entstand auch dort eine etwas vorweihnachtliche Stimmung.

Unter dem diesjährigen Motto „RECHT AUF FRIEDEN“ brachten mir als „altem DPSGler“ Lena und Kilian (VCP), Melanie (PSG), Tobias und meine Tochter Wiebke (BdP) das Kerzenlicht, das einen weiten Weg von Bethlehem über Wien auch in unsere Hauptstadt genommen hatte und dabei – ähnlich dem olympischen Feuer – nicht erlosch.

„RECHT AUF FRIEDEN“ – ein sehr gutes Motto für das diesjährigen Weihnachtsfest – sowohl zwischen uns Menschen, innerhalb unserer Gesellschaft als auch weltweit – hier denke ich gerade besonders an die Menschen im Südsudan, in der Zentralafrikanischen Republik und in Syrien.

Veröffentlicht in Allgemein, Frieden Getagged mit: , , ,

Meine Funktionen in der Grünen Bundestagsfraktion

Veröffentlicht am von Jörg Thom — 3 Kommentare ↓

Die Fraktion hat heute die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, die fachpolitischen Sprecherinnen und Sprecher sowie die Obleute in den Ausschüssen gewählt. Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sind: Kerstin Andreae, Oliver Krischer, Konstantin von Notz, Frithjof Schmidt, Katja Dörner. Die beiden Vorsitzenden kennt ihr ja schon: Katrin Göring-Eckardt und Dr. Anton (Toni) Hofreiter.

Ich selbst bin im Arbeitskreis 2: Umwelt, Naturschutz, Reaktorsicherheit, Tierschutz, Klima, Energie, Nachhaltigkeit, Bau, Wohnen und Stadtentwicklung, Verkehr, Agrarpolitik und Ernährung, Tourismus, Aufbau Ost.

Ich werde im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit der Obmann für die Grünen sein, sowie im Petitionsausschuss.

Zudem hat man mich zum Sprecher für Umweltpolitik gewählt. Ich freue mich sehr darauf, die Verantwortung in diesem ur-grünen Bereich in der Bundestagsfraktion zu übernehmen. Ich werde in den kommenden vier Jahren in der Opposition die umweltpolitischen Kernthemen Boden- und Gewässerschutz, Luftreinhaltung und Abfall hartnäckig im Sinne der Bürger_innen vorantreiben.

 

Veröffentlicht in Naturschutz, Umwelt Getagged mit: , , , , , , ,

Bund trotz Klimawandel ohne Interesse am Küstenschutz

Veröffentlicht am von Jörg Thom — Keine Kommentare ↓

Ich habe nach dem Sturmtief Xaver der Bundesregierung Fragen gestellt, wie sie gedenkt, mit den Schäden umzugehen, die an der Küste entstanden sind. Hier nun zuerst die beiden Fragen und die Antworten des Staatssekretärs:

Frage:
Welche Erkenntnisse liegen der Bundesregierung zu Schadenshöhe durch die Stürme Xaver und Christian an den deutschen Küsten vor und wie verteilen sich nach nach Kenntnis der Bundesregierung die Anteile an den Kosten der Schadensregulierung?
Antwort:
Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse zur Schadenshöhe sowie zur Verteilung der Kosten der Schadensregulierung.

Frage:
Plant die Bundesregierung angesichts von Extremwetterereignissen wie Sturm Xaver zusätzliche Maßnahmen zum Küstenschutz, und wenn ja welche? (Bitte mit Begründung)
Antwort:
Die Planung und Durchführung des Küstenschutzes ist in Deutschland nach dem Grundgesetz Aufgabe der Küstenländer

WangeroogeKüstenschutz

Erstaunlich ist zunächst einmal, dass die Bundesregierung, anders als in Wahlkampfzeiten beim Elbehochwasser, offenbar nicht einmal interessiert ist welche Schäden durch die aktuellen Extremwetterereignisse entstanden sind. Diese Ignoranz den Menschen und Kommunen der betroffenen Regionen gegenüber ist nicht hinnehmbar.

Auch für die Zukunft entzieht sich die Bundesregierung auf kaltem Wege ihrer Verantwortung. Die Bundesregierung verweist im Fall des Küstenschutzes auf die Zuständigkeit der Länder und argumentiert hier mit dem Grundgesetz. Dies verwundert mich schon ziemlich. Nach genauer Betrachtung ist der Küstenschutz im Grundgesetz als Gemeinschaftsaufgabe definiert. In dem entsprechenden Paragraphen ist sogar festgelegt, dass der Bund mehr als die Hälfte der Kosten zu tragen hat. Die Haltung der Bundesregierung ist somit nicht wirklich nachvollziehbar.

Vielmehr ist diese Argumentation der Bundesregierung gerade für die Betroffenen vor Ort ein Schlag ins Gesicht. Die Bürgerinnen und Bürger der deutschen Inseln und der deutschen Küste haben aber ein Anrecht auf entsprechende Unterstützung. Der Klimawandel führt bekanntlich zum Anstieg des Meeresspiegels und vermehrt zu Extremwetterereignissen, wie etwa starke Stürme und Gewitter. Die Bundesregierung darf daher die Küstenländer mit dem Küstenschutz nicht allein lassen oder sich gar aus der Gemeinschaftsaufgabe zurückziehen. Wie es bereits im Mai dieses Jahres bezüglich der Insel Helgoland vom Bund angedacht wurde.

 

Veröffentlicht in Hochwasserschutz, Klimaschutz, Klimaschutz und Energiewende, Naturschutz Getagged mit: , , , , ,