Peter Meiwald | Bundestagsabgeordneter für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schwerpunkte 2014 des Umweltbundesamtes: Es bleibt viel zu tun

Veröffentlicht am 20. August 2014 von

Joerg Trampert / pixelio.de

Das Umweltbundesamt (UBA) ist und bleibt ein wichtiger Anwalt für den Umweltschutz. In den vierzig Jahren seines Bestehens hat es vieles bewirkt. Doch viel bleibt zu tun – im Klimaschutz wie im klassischen Umweltschutz.

Die Schwerpunkte 2014 des UBA zeigen auf, dass Umweltschutz kein Luxus für Besserverdienende ist, sondern alle Grundlagen unseres täglichen Lebens betrifft – Feinstaub in unserer Atemluft oder Quecksilber, das Wasser und Böden verunreinigt.

Doch welchen Stellenwert haben diese Erkenntnisse des UBA für die praktische Politik der Bundesregierung? Die Empfehlung der Weltgesundheitsorganisation WHO für den besonders gesundheitsschädlichen Feinstaub PM 2,5 in den Ballungsräumen und Weiterlesen ›

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Minamata-Konvention zu Quecksilber wird nicht zügig umgesetzt

Veröffentlicht am 12. August 2014 von

Jonas Wille — Keine Kommentare ↓

The Minamata Convention on Mercury is a global treaty to protect human health

Es ist völlig unverständlich, dass die Bundesregierung die Minamata-Konvention zu Quecksilber noch nicht national ratifiziert hat. Dies hat die Kleine Anfrage „Nationale Umsetzung der Minamata-Konvention zu Quecksilber“ von mir ergeben. Denn bei Erwachsenen führen Quecksilbervergiftungen zu irreparablen Schädigungen der inneren Organe, wie etwa der Leber und der Nieren, sowie des Nervensystems. Hochgradig gefährdet sind Föten, Säuglinge und Kleinkinder, da eine Quecksilbervergiftung in der frühkindlichen Entwicklungsphase zu Missbildungen oder geistiger Behinderung führt.

In der Konvention verpflichten sich die Unterzeichnerstaaten zur Reduktion von Quecksilberemissionen aus Produkten, die Quecksilberanteile haben, Herstellungsprozessen, in denen Quecksilber oder Quecksilberprodukte benutzt werden, sowie Kohlekraftwerken, Weiterlesen ›

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Starke Bündnisse

Veröffentlicht am 5. August 2014 von

Jörg Thom — Keine Kommentare ↓

Vier zivilgesellschaftliche Gruppen hatten mich zu einem Gespräch ins Oldenburger Land nach Kirchhatten eingeladen: Das ökumenische Zentrum Oldenburg (ÖZO), der Verband Entwicklungspolitik Niedersachsen (VEN), die Arbeitsloseninitiative Oldenburg (ALSO), der KOSTBAR Herausgeber transfer e.V. und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (ABL). Bei Ernst Steenken von der ABL fuhren zwei Kremserwagen los und kutschierten 40 Gäste von seinem Hof aus durch eine Landschaft voller Mais. Zwischendurch immer wieder Putenmast und Schweinemast. So sieht es dort aus. Die Entwicklung der Pachtpreise für Ackerland macht es möglich. Einen Zwischenstopp gab es in Tweelbäke bei Familie Lüschen-Strudthoff, die sich zwei Melkroboter angeschafft haben und den Bestand an Milchkühen dadurch verdoppelt haben.

Auf dem Hof der Fam. Steenken – Bilderschau, bitte klicken!

Nach dieser Exkursion kamen wir alle auf dem Hof von Ernst Steenken und seiner Familie zusammen und diskutierten, wie wir gemeinsam wieder zu einer umweltverträglichen Produktion von Lebensmitteln kommen können. Interessanterweise waren alle MdB- und MdL-Kolleg_innen eingeladen worden und ich war der einzige, der dieser Einladung gefolgt war. Komisch, dass wir GRÜNEN uns für Landwirtschaft stark machen und Verbraucherschutz und Lebensmittelproduktion und artgerechte Tierhaltung und dass alle diese Themen unterschreiben und wir dennoch die kleinste Oppositionspartei im Bund sind. Warum wählen die Menschen die GroKo und beklagen gleichzeitig die Umstände in den Ställen?

Für meinen Teil ist es wichtig, mit allen Beteiligten ins Gespräch zu kommen und gemeinsam zu besprechen, wie unsere Lebensmittel hergestellt werden sollen und wie unsere Landschaft davon profitiert. Momentan verhalten wir uns gerade im Oldenburger Land so, als hätten wir zwei Erden. Dem ist aber nicht so und deshalb gilt es, einen anderen Weg einzuschlagen. Einen Weg, der Mensch, Natur und Tier miteinander versöhnt. Das hat mir gut gefallen, dass vier Gruppen gemeinsam nun schon das zweite Mal dazu eingeladen haben, sich weitere Facetten unseres täglichen Konsums mit seinen Konsequenzen vor Augen zu führen. Glückwunsch, weiter so – ich bin sehr gerne mit dabei!

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Biotonne für alle

Veröffentlicht am 4. August 2014 von

Jonas Wille — Keine Kommentare ↓

Biotonne [piu700 / pixelio.de]

Ab Januar 2015 müssen laut Kreislaufwirtschaftsgesetz Bioabfälle in allen Haushalten getrennt gesammelt werden. Damit soll verhindert werden, dass Biomüll mit dem Restmüll in der Verbrennung landet. Biomüll kann in Biogasanlagen viel besser und klimaschonender verwertet werden. Denn Bioabfall getrennt sammeln schont die Umwelt und das Klima. Werden Speisereste einfach verbrannt, nutzen wir diesen Abfall nicht vernünftig. Besser ist, ihn in Biogasanlagen zu vergären und die Reste auf Felder auszubringen, um die Nährstoffe zu erhalten. Auch Grünschnitt aus Gärten darf nicht einfach verbrannt werden. Unsere Abfälle sind wertvoll für die Erzeugung von Strom und Wärme. Ihr Potential müssen wir nutzen.

Die Kleine Anfrage Getrennte Bioabfallsammlung von uns liefert die aktuellen Zahlen: In 76 Städten und Landkreisen gibt es aktuell keine Bioabfalltonne. Davon sind 10,8 Millionen Menschen betroffen, deren Bioabfälle nicht gesammelt werden. Dazu kommt, dass in weiteren 39 Kommunen die Biotonne nur teilweise angeboten wird. Das heißt noch einmal einige Millionen Menschen mehr, die keine Biotonne haben.

9 Millionen Tonnen Bioabfälle pro Jahr werden derzeit getrennt gesammelt und gehen zum Beispiel in Biogasanlagen, so dass nicht immer mehr Mais extra für Biogas angebaut werden muss. Dieses ließe sich noch deutlich steigern, wenn es in allen Haushalten Biotonnen gäbe.

Die Länder müssen jetzt sicherstellen, dass die neue gesetzliche Vorgabe, überall eine Bioabfalltonne einzuführen, auch bis zum Stichtag 1.1.2015 umgesetzt wird. Abfälle einfach zu beseitigen ist Out. Wir müssen alles darauf ausrichten, alle Abfälle bestmöglich weiter zu verwenden. Dafür ist es unverzichtbar, einzelne Teile getrennt zu sammeln. Das gilt für Papier und Glas, und genauso für Biomüll.

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Eine Gruppe Frauen zu Besuch bei Peter Meiwald, MdB

Veröffentlicht am 1. August 2014 von

Jörg Thom — Keine Kommentare ↓

48 Frauen hatte ich diese Woche zu Gast im schwülwarmen Berlin. Das Auswertige Amt war das erste Ziel ihrer Reise, noch bevor wir uns im Bundestag und auf der Dachterrasse trafen.

48 Frauen, ich (ganz links) und die Kuppel – Bilderschau, bitte klicken!

Außer mir, der Kuppel und einer Stadtrundfahrt, galt das besondere Interesse der Frauengruppe der Geschichte der Teilung Deutschlands und Berlins mit einem Besuch in der Forschungs- und Gedenkstätte Normannenstraße (ehem. Stasi-Zentrale) Zentrale), dem „Tränenpalast“ am Reichstagsufer und der Erinnerungsstätte Notaufnahmelager Marienfelde.