Vier MdBs vor der Oeins-Kamera

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Die Abgeordneten v.l.: Barbara Woltmann (CDU), Stephan Albani (CDU), Dennis Rhode (SPD) und Peter Meiwald (Bündnis 90/DIE GRÜNEN)

Vom Oldenburger Lokalsender Oeins bin ich in die Sendung oeins-Forum eingeladen worden. Dort resümierten meine Ammerländer Bundestagskolleg_innen Stephan Albani (CDU), Barbara Woltmann (CDU) und Dennis Rhode (SPD) und ich über unser erstes Jahr in Berlin und tauschten unsere Erfahrungen aus. Die Sendung gibt es in der Oeins-Mediathek im Netz unter http://oeins.de/lokalsender/mediathek2/201412051900_ForumPolitik_Bundestagsabgeordnete.html. Den Stichtag „Ein Jahr im Bundestag“ haben echt viele Redaktionen auf Wiedervorlage. Ist ja auch klar, denn wir vier Bundestagsabgeordnete sind alle neu in Berlin, es ist unsere erste Legislaturperiode.

Als einziger Abgeordneter aus dem Ammerland, der nicht an der Regierungsmehrheit beteiligt ist, war es mir ein besonderes Anliegen über die extrem kurze Redezeit der Opposition zu sprechen – bei einer 38-Minuten-Debatte etwa darf die Opposition nur ganze fünf Minuten sprechen. Es ist schwierig, im Plenum zu debattieren, wenn die Redezeit hauptsächlich aus Selbstgesprächen der Regierung besteht. Wir diskutierten auch darüber, wie schwierig es für uns ist, für die vielschichtigen Themen im Wahlkreis Gehör in Berlin zu finden. Schnell wurde übrigens auch eine Gemeinsamkeit von uns allen klar: trotz der Arbeit, die das Mandat mit sich bringt, sind es die wichtigen Themen und die interessanten Menschen, die die Arbeit im Bundestag so erfüllend macht.

An dieser Stelle möchte auf die Arbeit von Oeins hinzuweisen. Diese politische Sendung wird von Ehrenamtlichen vor- und nachbereitet. Dem Verein ist das Vermitteln politischer und kultureller Inhalte besonders wichtig. Danke, dass ihr uns eingeladen habt.

Wir vier waren also im neuen gläsernen Studio hinter der Oldenburger Kulturetage. Das ist schon cool, dort eine Fernsehsendung im Parterre hinter Glas aufzuzeichnen. Der Bürgersender präsentiert sich der Öffentlichkeit klasse. Das macht echt viel her.

Meine persönliche Bilanz nach einem Jahr als Abgeordneter fällt absolut positiv aus. Ich bin sowohl in Berlin als auch im Wahlkreis „angekommen“. Aber ich möchte nicht zu viel vorwegnehmen. Das ganze Gespräch gibt es in der Mediathek von Oeins zu sehen, schaut’s euch an.

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Neben mir: Dennis Rhode von der SPD

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Ein Jahr Bundestag

Im Interview mit der NWZ

Im Interview mit Thomas Husmann (re.) von der NWZ, links Praktikantin Vera

Ob Rat oder Kreistag, der Bundestag ist schon eine andere Liga, was das mediale Interesse angeht. Ob Tagespresse oder Sender, dass ich nun schon ein Jahr im Bundestag GRÜNE Interessen für Oldenburg, das Ammerland und unseren schönen Nordwesten vertrete, zieht Öffentlichkeit nach sich. Die Nordwest-Zeitung beispielsweise schreibt gerade eine Reihe anlässlich dieses Datums darüber, wie sich die vier gewählten Volksvertreter_innen mit ihren neuen Aufgaben angefreundet haben. Interessanterweise spielt die Politik, sprich die Inhalte, dabei eine eher untergeordnete Rolle. Im Vordergrund des Interviews stand eher das menschliche Erleben der neuen Lebenssituation, die Pendelei mit dem Zug, wo und wie ich eine Wohnung gefunden habe etc. Wenn der Artikel veröffentlicht worden ist, könnt ihr ihn auch hier an dieser Stelle lesen.

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Themenoffen

Vom nachbarschaftlichen Miteinander bis zu den aktuellen Krisen unserer Zeit reichen die Themen in Bürgersprechstunden. Auch wenn ich nicht für alle Themen der Fachmann sein kann und alle Fragen fachlich versiert beantworten kann, ist es mein Anspruch, alle Anliegen, die von BürgerInnen an mich herangetragen werden, einer Lösung zuzuführen. Bei Bedarf leite ich die Fragen eben an meine Kolleg_innen in der Bundestagsfraktion und in der Landtagsfraktion weiter.

Inhaltlicher Schwerpunkt der letzten Bürgersprechstunde im Wahlkreisbüro am Oldenburger Friedensplatz war eindeutig die Gesundheit. Dies korrespondierte erstaunlicherweise mit den beiden Veranstaltungen in Schortens und in Oldenburg, die ich für diese Wahlkreiswoche geplant hatte: Der Erhalt sauberen Trinkwassers und die ungewisse Zukunft des Hebammenberufes. Zwei Themen, die sehr direkt etwas mit unserem menschlichen Leben zu tun haben.

Gespräch über Schlafapnoe in der Bürgersprechstunde

Gespräch über Schlafapnoe in der Bürgersprechstunde

Konkret ging es in der Bürgersprechstunde mehrheitlich um die Krankheit Schlafapnoe. Dies ist eine schlafbezogene Atmungsstörung mit Atemaussetzern im Schlaf, von denen die Betroffenen selbst jedoch nichts merken. Das Thema kannte ich schon, denn ich hatte früher mal einen Kollegen, der darunter litt. Durch diese Gespräche habe ich noch dazugelernt, dass Schlafapnoe u.a. auch zu Schlaganfall führen kann und dass jeder zwanzigste Erwachsene davon betroffen ist. Leider hat das neurologische Schlaflabor in Westerstede im vergangenen Jahr nur kurz Bestand. Eine wesentlich bessere und umfangreichere Behandlung gibt es erst wieder in sogenannten schlafmedizinischen Zentren in NRW.

 

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Grüne Wirtschaft als ästhetisches Programm

Podium "Grüne Wirtschaft als ästhetisches Programm"

Podium „Grüne Wirtschaft als ästhetisches Programm“

Die Böll Stiftung hatte für Freitag, den 14. November 2014, eine Veranstaltung mit dem Titel „Von Österreich lernen – Grüne Wirtschaft als ästhetisches Programm“ organisiert. Vor der Podiumsdiskussion begrüßten Ulle Schauws, MdB und Sprecherin für Kulturpolitik, und Christian Römer von der Heinrich-Böll-Stiftung das Auditorium im großen Saal 2 der Heinrich Böll Stiftung.

Als kurze Einführung stellte Volker Plass, Mitglied des Bundesvorstands der österreichischen Grünen und Sprecher der Grünen Wirtschaft, die Kampagne „Ändern gut. Alles gut.“ der österreichischen Grünen und den zugrundeliegenden Leitbilddiskurs vor. Volker Plass räumte mit Mythos der Effizienzrevolution auf, in dem er die Problematik des Rebound-Effekts kurz vorstellte. Denn die eingesparten Ressourcen werden eben nicht gespart, sondern für die Produktion weiterer Produkte verwendet. Daher stellt sich für die Frage, wie postmaterieller Wohlstand, attraktiv organisiert werden kann. Sozusagen, wie die neue Ästhetik der Reduktion aussehen sollte. Für Volker Plass war klar, dass die Transformation entweder frühzeitig „by design“ oder als Zwang „by desaster“ stattfinden wird.

Johnny Nesslinger, Sport- und Wirtschaftswissenschaftler und Vertreter der Plattform Footprint in Österreich, verdeutlichte in seinem Vortrag den aktuellen Ressourcenverbrauch am Beispiel des ökologischen Fußabdrucks.

Peter Meiwald auf dem Podium

Intensive Diskussion mit dem Publikum

Auf dem Podium diskutierte ich dann mit den Referenten aus Österreich sowie Adrienne Goehler, ehemalige Präsidentin der Hochschule für bildende Künste in Hamburg und Kuratorin für Ausstellungsprojekte im Kontext von Ästhetik und Nachhaltigkeit in Berlin, und Dr. Hermann E. Ott, Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH, grüne Wirtschaft als ästhetisches Programm und wie Wirtschaft zukunftsfähig gestaltet werden kann. Gerade in Zeiten niedrigen Wachstums in den Industrienationen stellt uns die Frage, wie wir in Zukunft Wirtschaft organisieren vor immense Herausforderungen. Stichworte waren hier unter anderem share economy, Reparatur-Netzwerke, Crowdfunding, Tauschkreise, Komplementär-Währungen Gemeinwohl-Ökonomie, Urban Manufacturing, Open Source. Um den Rebound-Effekt zu entkommen könnte die doppelte Entkopplung des Ressourcenverbrauchs und der Lebensqualität von der Steigerung des Wirtschaftswachstums hilfreich zu sein. Dies wird allerdings sicher kein rein ökonomisches Projekt sein, sondern vor allem ein sozio-kulturelles.

Hier ist Beitrag „Ästhetik einer reduktiven Moderne“ von Volker Plass zu finden.

Hier geht es zur Debattenhomepage Wirtschaft und Wohlstand der Grünen

 

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Fachgespräch Nationales Hochwasserschutzprogramm

Hochwasser der Aller bei Verden (neurolle Rolf /pixelio.de)

Hochwasser der Aller bei Verden (neurolle Rolf /pixelio.de)

Verschärft durch den Ausbau der Flüsse und die Einengung der Überschwemmungsgebiete kam es in den letzten beiden Jahrzehnten gehäuft zu Flutereignissen in verschiedenen Teilen Deutschlands mit erheblichen Gefährdungen. Beispielsweise in Ostsachsen und im Erzgebirge im Sommer 2010, an der Elbe im Winter 2011, Elbe und Donau im Sommer 2013.

Dabei zeigen Projekte des ökologischen Hochwasserschutzes, wie etwa dass noch vom Umweltminister Jürgen Trittin initiierte Projekt „Lenzener Elbtalaue“, dass Pegelstände so massiv gesenkt werden können. Zum Beispiel lag lag 2013 der Hochwasserscheitel der Elbe auf Höhe  der Stadt Lenzen aufgrund der Renaturierung und Deirückverlegung in der Lenzener-Elbtalaue 45 cm untern dem eines vergleichbaren Hochwassers.

Die Studie „Study on Economic and Social Benefits of Environmental Protection“ im Auftrag der EU ergeben, dass Klimafolgenanpassungen wie ökologischer Hochwasserschutz einen hohen bis sehr hohen Kosten-Nutzen-Faktor haben und ein investierter Euro zwischen 6 und 9 Euro an Wiederaufbaukosten spart. Auch eine Studie im Auftrag der Bundesregierung zeigt, dass der Nutzen naturverträglicher Hochwasserschutzmaßnahmen, Weiterlesen ›

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