Kritik der Grünen Ökonomie

Die ersten Tage des Novembers sind merkwürdig mild. Zugegeben, die Temperaturen fühlen sich angenehm an und noch im November scheint es zur Gewohnheit zu werden, den Rasen zu mähen. Der Klimawandel hat auch uns in Deutschland erreicht, und im November freuen wir uns über höhere Temperaturen. Doch weltweit hat der Klimawandel verheerende Auswirkungen und deshalb müssen wir ihm begegnen.

Die Böll-Stiftung hat ein Buch herausgegeben mit dem Titel „Kritik der Grünen Ökonomie“. Das Buch unterzieht die Grüne Ökonomie einer kritischen Prüfung, es testet ihre Versprechen, erörtert ihre Möglichkeiten, beschreibt die tatsächlichen Konsequenzen, es nennt ihre blinden Flecke und skizziert einen Weg, um globale Krisen auch unter sozialen Gesichtspunkten zu meistern.

cover_kritik_der_gruenen_oekonomie

Was mich bei diesem sogenannten green new deal oder eben der Grünen Ökonomie immer so gestört hat ist, dass sie so dem Wachstumsdogma nachhängt. Nicht alles was „grün“  und effizient ist, ist auch ökologisch tragfähig und sozial gerecht. Ich persönlich steh’ für eine Politik des Weniger, eines Wohlstands mit Maß, damit die Ressourcen und die Atmosphäre für alle Menschen auf der Erde reichen und ein Leben in Würde und ohne Not möglich machen.

Schon der Club of Rome warnte 1972, dass unser Wohlstandsmodell und das Dogma vom ewigen Wirtschaftswachstum, auf dem es gründet, auf lange Sicht unsere natürlichen Lebensgrundlagen und unsere Umwelt ruiniert. Gerechtigkeit ist zum Beispiel eine Leerstelle in der Grünen Ökonomie. Entfesselte Märkte sind nicht geeignet, soziale Gerechtigkeit herzustellen oder umfassend ethische Fragen zu beantworten. Seltsamerweise haben solche Überlegungen in der Grünen Ökonomie des Mainstreams keinen hohen Stellenwert. Weiterlesen ›

Veröffentlicht in Allgemein

Water matters!

Beteiligungstool Planungszelle

Beteiligungstool Planungszelle
S. Hofschlaeger / pixelio.de

Im Rahmen einer „Planungszelle“ befassten sich 50 repräsentativ ausgewählte BürgerInnen des Bergischen Landes jetzt 4 Tage lang mit der Zukunft ihres Wassers.

Als Experte aus der Politik durfte ich in diesem Rahmen in einem zweistündigen Hearing gemeinsam mit Vertretern der drei beteiligten Gebietskörperschaften sowie der Wasserverbände Rede und Antwort stehen.

Es ging um verbesserte Energieeffizienz im Zusammenspiel von Talsperren, Wasserkraftnutzung und Trinkwasseraufbereitung, um sich fit für die Zukunft zu machen. Ökonomische und ökologische Fragen spielten zusammen, es ging um bezahlbares Trinkwasser, die Frage getrennter Versorgung mit Trink- und Brauchwasser, Möglichkeiten erweiterter Stromerzeugung aus Wasserkraft, Wind oder Faulgasen oder auch die Wärmegewinnung aus Abwässern. Beeindruckend dabei das große Engagement und hohe Niveau der repräsentativ ausgewählten BürgerInnen, die sich an der Erstellung des Bürgergutachtens beteiligten.

Weiterlesen ›

Veröffentlicht in Allgemein, Freihandel, Peter Meiwald, Umwelt, Wasser in Gefahr Getagged mit: , , , , , , , , , , , , ,

Freude mit DAF-Gründer Aga Zia Farsin

Aus den Händen von Bundessozialministerin Andrea Nahles konnte einer der Gründer des Deutsch-Ausländischen Freundschaftsvereins Ammerland e.V. (DAF), der Edewechter Aga Zia Farsin gestern das Bundesverdienstkreuz entgegen nehmen. Im Rahmen einer großen Feierstunde, die moderiert von Johannes B. Kerner im Sozialministerium stattfand, wurden neben Zia Farsin noch elf weitere Ordensträger gewürdigt, die sich auf verschiedene, aber jeweils sehr beeindruckende Weise für inklusives Leben, berufliche Perspektiven benachteiligter Jugendlicher oder die Integration von Geflüchteten und Migrant_innen einsetzen. Gemeinsam mit unserem Landrat Jörg Bensberg, Zias Bürgermeisterin Petra Lausch, meinen MdB-Kolleg_innen aus dem Wahlkreis und vielen Freund_innen und Verwandten von Zia konnten wir dabei sein.

DAF-Gründer Aga Zia Farsin hält das Bundesverdientskreuz in den Händen.

DAF-Gründer Aga Zia Farsin hält das Bundesverdientskreuz in den Händen.

Strahlen um die Wette: Aga Zia Farsin und ich. Seit dem 21. November 1989 gibt es den Deutsch-Ausländischen Freundschaftsverein Ammerland e.V. (DAF).  Der Verein hat das Ziel, die im Ammerland lebenden Deutschen, Ausländer, Aussiedler und Staatenlosen enger zusammenzuführen sowie ihr gegenseitiges Verständnis zu wecken und zu vertiefen.

Strahlen um die Wette: Aga Zia Farsin und ich. Seit dem 21. November 1989 gibt es den Deutsch-Ausländischen Freundschaftsverein Ammerland e.V. (DAF).
Der Verein hat das Ziel, die im Ammerland lebenden Deutschen, Ausländer, Aussiedler und Staatenlosen enger zusammenzuführen sowie ihr gegenseitiges Verständnis zu wecken und zu vertiefen.

Ich habe mich sehr gefreut, dass Zia gerade in der heutigen Zeit diese Auszeichnung für die Arbeit mit dem und für den DAF, wo ich lange Zeit schon Mitglied bin, bekommen hat. Schön, dass der Bundespräsident – denn er verleiht die Verdienstorden – das große ehrenamtliche Engagement von Zia persönlich, aber auch im DAF und den vielen anderen Organisationen, die Willkommenskultur nicht erst in diesem Jahr, sondern schon seit langem, erlebbar machen, in dieser Form würdigt. Gerade heute ist diese Arbeit vielleicht so wichtig wie nie zuvor. Unser Landkreis ebenso wie die Neuankommenden bei uns können froh sein, auf diesen lange etablierten Strukturen, deren Grundsteine Zia Farsin gelegt hat, aufbauen zu können.

Bundessozialministerin Andrea Nahles überreicht DAF-Gründer Aga Zia Farsin das Bundesverdienstkreuz.  Aus den Händen von

Bundessozialministerin Andrea Nahles überreicht DAF-Gründer Aga Zia Farsin das Bundesverdienstkreuz.
Aus den Händen von

Veröffentlicht in Allgemein

Manipulierte Abgaswerte

Der VW-Abgasskandal ist in aller Munde. Leidtragende sind zunächst einmal Menschen und Umwelt, die unter erhöhten Stickoxidwerten in der Luft leiden. Aber nun im zweiten Schritt auch die Kommunen an den VW-Standorten wie z.B. Emden, denen sinkende Gewerbesteuereinnahmen und Investitionsverluste drohen. Auch wenn die konkreten wirtschaftlichen Folgen für den Volkswagenkonzern noch nicht abschätzbar sind, sind neben dem Ärger über die Unternehmensführung und ein Kraftfahrtbundesamt, das seiner Kontrollfunktion über Jahre offenbar nicht ausreichend nachgekommen ist, auch die Sorgen vor allem um die Arbeitsplätze in der Region deutlich spürbar.

Aus diesem Grund habe ich mich vor Ort in Emden im VW-Werk mit den Vertretern des Betriebsrats Folkert Schwitters, Martin Refle und Stephan Harms getroffen, um über mögliche Konsequenzen für die Belegschaft sowie die zukünftige Ausrichtung des Unternehmens zu sprechen. Dabei waren auch von den Emder GRÜNEN Frank Ohmer (Vorstand) und Bernd Renken (Fraktionsvorstand im Stadtrat).

Stickstoffoxide sind wie Feinstaub gesundheitsschädliche Schadstoffe. Welche Konsequenzen hat der Skandal bei VW? Darüber sprachen  (v.l.n.r.): Stephan Harms (Geschäftsführer Betriebsrat), Martin Refle (Sprecher der IG Metall-Fraktion im Betriebsrat), Bernd Renken (GRÜNER Fraktionsvorstand im Stadtrat), Frank Ohmer (Vorstand GRÜNE Emden), Peter Meiwald (MdB), Folkert Schwitters, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender.

Stickstoffoxide sind wie Feinstaub gesundheitsschädliche Schadstoffe. Welche Konsequenzen hat der Skandal bei VW? Darüber sprachen (v.l.n.r.): Stephan Harms (Geschäftsführer Betriebsrat), Martin Refle (Sprecher der IG Metall-Fraktion im Betriebsrat), Bernd Renken (GRÜNER Fraktionsvorstand im Stadtrat), Frank Ohmer (Vorstand GRÜNE Emden), ich und Folkert Schwitters, stellvertretender Betriebsratsvorsitzender.

Weiterlesen ›

Veröffentlicht in Allgemein, Saubere Luft Getagged mit: , , , , , , , , , , , , , ,

Elektroschrott verhindern – Reparaturen fördern

Elektroschrott-Berge

Elektroschrott-Berge

In der vergangenen Woche ist nach langem Ringen im Bundestag das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) in Kraft getreten. Wir Grüne haben uns im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens für bessere Qualität und Langlebigkeit von Elektrogeräten eingesetzt, und wollen die Reparaturen von Elektrogeräten vereinfachen – zum Beispiel durch die einfache Austauschbarkeit von Akkus und Batterien. Unsere umweltfreundlichen Vorschläge für das Gesetz hat die schwarz-rote Regierung mit ihrer Mehrheit alle abgelehnt.

Gegen unsere Elektroschrott-Berge muss aber vorgegangen werden. Wir verbrauchen zu viele wertvolle Ressourcen, um Geräte herzustellen, die viel zu schnell kaputt gehen. Wenn das neue Bundesgesetz dieses nicht erreicht, müssen dennoch lokale Initiativen so gut wie möglich unterstützt werden. Denn immer mehr Menschen interessieren sich für das Problem „geplante Obsoleszenz“ – hier gibt es gute Anknüpfungspunkte zu unseren Grünen Aktivitäten auf Bundes-Ebene.

Deshalb habe ich ein paar Ideen zusammengetragen, die lokale Initiativen gegen Obsoleszenz fördern. Lokalpolitiker können diese Ideen gerne aufgreifen, um vor Ort genauer hinzuschauen, was mit den Elektrogeräten eigentlich geschieht, und ob man vieles nicht doch noch reparieren kann.

Diese Ideen können hier heruntergeladen werden:

Fact Sheet zu Elektroschrott und Obsoleszenz

Kommunaler Muster-Antrag

Kommunale Muster-Anfrage

Wo was entsorgen?

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik, Nachhaltigkeit, Ressourcen und Abfall, Umwelt Getagged mit: , , , , , , , , , , , , ,