100 Jahre Völkermord an Armenier*innen – weiterhin offene Baustelle im Bundestag

Junge Aktivisten des Vereins Save Our Souls – 1915.de e.V. und der Jugendorganisation JUNGE ARMENIER haben im November mit einer Aktion vor dem Reichstagsgebäude noch einmal an die trotz der Bundestagsdebatte vom 24.04.2015 immer noch ausgebliebene Anerkennung des Völkermords von 1915 zu erinnert und Abgeordnete aller Fraktionen persönlich nach dem Sachstand der parlamentarischen Behandlung gefragt.

Junge Aktivisten des Vereins Save Our Souls – 1915 e.V. und der Jugendorganisation JUNGE ARMENIER, ihre Luftballons und ich

Junge Aktivisten des Vereins Save Our Souls – 1915 e.V. und der Jugendorganisation JUNGE ARMENIER, ihre Luftballons und ich

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Peters Parlamentsgezwitscher

Peters Parlamentsgezwitscher

Peters Parlamentsgezwitscher

Sitzungswoche 23. – 27. November 2015

Diese Sitzungswoche war geprägt von der abschließenden Lesung des Haushalts 2016. Die traditionell erhöhte Debattenzeit erstreckt sich von dienstags bis freitags, so dass die Arbeitsgruppen und -kreise sowie die Fraktionssitzung bereits montags statt fanden.

Der Dienstag begann mit der Allgemeinen Finanzdebatte, gefolgt von der Debatte zum Weiterlesen ›

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Jesiden bei Netzwerk Genozidprävention

Gespräch mit Frau Tekkal und Herrn Tolan (Foto Düren Tekkal)

Gespräch mit Frau Tekkal und Herrn Tolan (Foto Düren Tekkal)

Auf dem dritten Treffen der deutschen Parlamentariergruppe des Global Network of Parliamentarians and Parliamentary Groups to Prevent Genocide and Crimes Against Humanity habe ich mit Tom Königs, Telim Tolan (Vorsitzender des Zentralrat der Yeziden in Deutschland) und Frau Düzen Tekkal (Freie Journalistin & Regisseurin) die aktuelle Situation der Yeziden im Nordirak, in Syrien und in der Türkei und mögliche Erwartungen an die Parlamentarierinnen und Parlamentarier des Deutschen Bundestages diskutiert.

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Parlamentarischer Abend Baumaschinen

Haiko Hertes/pixelio.de

Haiko Hertes/pixelio.de

Auf dem parlamentarischen Abend Baumaschinen des Verbandes Maschinen- und Anlagenbau war ich eingeladen ein Statement aus Sicht der Grünen zu halten. Baumaschinen tragen im erheblichen Maße bei zur Belastung bei und stellen laut Aussage der Bundesregierung eine relevante Quelle von Feinstaubemissionen dar. Sie tragen durch ihre punktuellen Belastungen (Hotspots) zur Überschreitung von Feinstaub-Grenzwerten bei, wie aus den Antworten der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage Feinstaubemissionen aus Baumaschinen von mir ergeben hat. Wir Grünen wollen die Feinstaubemissionen wirksam zu reduzieren und einen Anreiz für die Nutzung emissionsarmer Baumaschinen zu setzen. Wie genau könnt ihr im Antrag Feinstaub aus Baumaschinen nachlesen.

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Frühstücken mit dem THW

Herr Schwemmer (THW; rechts) und ich

Herr Schwemmer (THW; rechts) und ich

Über die hervorragende und wichtige Arbeit des THW informierten die Helfer im Rahmen eines frühmorgendlichen Parlamentarischen Frühstücks uns Abgeordnete. Gerade angesichts der aktuellen Herausforderungen der Flüchtlingsunterbringung leisten die THW-Ortsgruppen wieder großartige Arbeit, so dass ich froh bin, dass im aktuellen Bundeshaushalt endlich über 200 neue Stellen und auch eine deutliche Steigerung der Sachkostenbudgets für das THW enthalten sind.

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