Neujahrsempfang in der Wesermarsch

Moin! Und herzlichen Dank zunächst an Euch im Kreisvorstand für die Einladung zu Euch in die Wesermarsch.

Neujahrsempfang der GRÜNEN KV Wesermarsch in Berne

Neujahrsempfang der GRÜNEN KV Wesermarsch in Berne

Als nächstes ist es mir ein Anliegen, an die vielen Menschen, die in diesem schwierigen Jahr bereits zwischen dem Neujahrstag und dem heutigen „Neujahrs“-Empfang ihr Leben verloren haben, zu denken und kurz innezuhalten – als Ertrunkene auf der Flucht über das Mittelmeer, als Opfer von Terrorismus und Staatsterrorismus in Syrien, Afghanistan, in Darfur, Südsudan, Burundi und der Zentralafrikanischen Republik, aber auch in Israel, Palästina und mit trauriger Aktualität gerade wieder in der Türkei. Weiterlesen ›

Veröffentlicht in Antirassismus und Integration, Europa, Kommunalpolitik, Peter Meiwald, Umwelt, Unsere eine Welt Getagged mit: , , , ,

Wasserverschmutzer auf Kaperfahrt

Photo by Jim Killock, creative commons, flickr.com

Photo by Jim Killock, creative commons, flickr.com

Aktuell sind im Umweltbereich 14 EU Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland anhängig. Allein zwei Verfahren betreffen unsere wichtigste Lebensgrundlage – das Wasser.

Dies betrifft die nicht ordnungsgemäße Umsetzung und Anwendung von Umweltschutzbestimmungen der Wasserrahmen- sowie die Nitratrichtlinie.

Im ehemaligen Umwelt-Musterland Deutschland liegt im Bereich Wasser vieles im Argen. Nicht nur die Überdüngung mit Nitraten und Phosphaten, auch Wassergefährdung durch Arzneimittel wie Antibiotika aufgrund des massiven Einsatzes in der industriellen Tierhaltung, Mikroplastik aus Kosmetika, Autoreifen und Plastikmüll, Salze und Eisen aus dem Bergbau Und nicht zuletzt Frackingfluide und Lagerstättenwasser aus der Öl- und Erdgasförderung gefährden und verunreinigen unser Wasser.

Was macht die Bundesregierung? Weiterlesen ›

Veröffentlicht in Meeres- und Wasserschutz, Wasser in Gefahr Getagged mit: , , , , , , , , , , , , , , , ,

Waffenlieferungen an Saudi Arabien?

Gestern haben wir GRÜNEN über einen Antrag der Bundestagsfraktion Die Linke abgestimmt. In diesem fordert der Deutsche Bundestag die Bundesregierung auf, keine Genehmigungen für den Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern nach Saudi-Arabien mehr zu erteilen. Wenn eine Genehmigung bereits erteilt worden sein sollte, ist sie zu widerrufen.

Die GroKo hat geschlossen gegen diesen Antrag gestimmt. Soviel ist also zur Bekämpfung von Fluchtursachen von der Bundesregierung zu erwarten. Nämlich nichts.

Wer wie abgestimmt hat könnt ihr mit einem klick auf das Bild herausfinden.

Namentliche Abstimmung Waffenexporte Saudi Arabien

Namentliche Abstimmung Waffenexporte Saudi Arabien

Veröffentlicht in Frieden Getagged mit: , , , , , , , ,

Altlast: Giftiger Holzschutz in Wohnhäusern

Statement in einem Beitrag in WiSo vom 15.2.2016

160215 WiSo

Siehe Beitrag in der ZDF-Mediathek, Statement bei min. 5:34. zum Thema „Altlast: Giftiger Holzschutz in Wohnhäusern“

„Die Bundesregierung weiß nichts über die Dimension…!“

Veröffentlicht in Abfallwirtschaft, Ressourcen und Abfall, Saubere Luft, Umwelt Getagged mit: , , , , , , ,

4. Treffen Parlamentariernetzwerkes Genozidprävention

European Grassroot Antiracist Movement

European Grassroot Antiracist Movement

Am Montag hatte mein Büro das 4. Treffen des fraktionsübergreifenden „Parlamentariernetzwerkes Genozidprävention“ organisiert. Eingeladen war der Präsident und Gründer des European Grassroots Antiracist Movement (EGAM) Benjamin Abtan.

Im Jahr 2010 gegründet, repräsentiert das EGAM Hunderte von antirassistischen und Menschenrechtsorganisationen in mehr als 30 Ländern in ganz Europa. Aktiv zwar im institutionalisierten Rahmen, aber mit hohem Basisbezug, hebt und aktiviert es Strukturen und Anstrengungen der europäischen Zivilgesellschaft gegen Rassismus, Antisemitismus, Diskriminierung und die Leugnung von Völkermord. Es setzt sich ein für Gleichheit, Freiheit und Demokratie.

Herr Abtan hat uns in diesem Rahmen seine inhaltlichen und organisatorischen Ideen und Vorstellungen hinsichtlich der Gründung eines europäischen Netzwerks von ParlamentarierInnen der nationalen und europäischen Ebene vorgestellt, welche wir im Anschluss mit ihm diskutiert haben. Die Arbeit eines solchen Netzwerks soll sich perspektivisch den internationalen Herausforderungen der Leugnung von Völker- morden, der Genozidpräventionsstrategien sowie der Geschichte und historischen Muster vergangener Völkermorde widmen.

Veröffentlicht in Antirassismus und Integration, Frieden Getagged mit: , , , , , , , , ,