Europäische Parlamentarier*innen aktiv in der Genozidprävention

Das Elie-Wiesel-Netzwerk wächst. 179 europäische Abgeordnete aus dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten sind bereits aktiv.

Das Elie-Wiesel-Netzwerk wächst. 179 europäische Abgeordnete aus dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten sind bereits aktiv.

Der Holocaust-Überlebende Elie Wiesel ist Anfang des Monats in New York City gestorben. Er war ein beeindruckender Zeitzeuge und unermüdlicher Mahner, der sich auch als Hochschullehrer und Schriftsteller mit unglaublicher Energie dafür eingesetzt hat, dass die Welt aus Auschwitz lerne. Das bedingungslose Eintreten für Menschlichkeit und zivilisatorische Werte und Errungenschaften, die auch entsprechend verteidigt werden müssen, trieb ihn auch und gerade mit Blick auf die Völkermorde in Ruanda, Dafur und Bosnien, oder im Hinblick auf den Syrien-Krieg bis zuletzt an.

Einen besseren Namensgeber kann es aus meiner Sicht nicht geben für ein neues europäisches Netzwerk von EP-Parlamentarier*innen und solchen aus den nationalen europäischen Parlamenten, welches sich paneuropäisch und international die schwierige Aufgabe der Prävention von Genoziden und Massenmorden zum gemeinsamen Ziel gesetzt hat. Dieses Netzwerk, dem ich mich auch in meiner Funktion als Koordinator des „Parlamentariernetzwerks Genozidprävention“ im Deutschen Bundestag freue anzugehören, hat nun eine beeindruckende, gemeinsam von allen 179 Kolleginnen und Kollegen getragene Erklärung verfasst. Weiterlesen ›

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It’s Yourope!

Sebastian Beer (rechts) und ich nahmen den Europaexperte Adje Schröder in unsere Mitte.

Sebastian Beer (rechts) und ich nahmen den Europaexperten Adje Schröder in unsere Mitte.

Eine lebhafte Diskussionsverstaltung zum Thema „Brexit – und nun?“ erlebten die mehr als 30 Besucher in unserem GRÜNEM Zentrum am Friedensplatz, zu der ich aus aktuellem Anlass gemeinsam mit dem GRÜNEN Stadtverband Oldenburg eingeladen hatte.

Mit auf Bussen plakatierten Lügen seien die EU-Gegner über die Insel gefahren, um die Briten für den Brexit zu manipulieren. Gastredner Adje Schröder, vom Verein „Europäische Förderalisten Oldenburg e.V.“, skizzierte die Geschichte des Brexit, die viel über die innenpolitische Lage im Vereinigten Königreich, aber auch über das Verhältnis der EU-Institutionen zu ihren Bürger*innen aussage. Dabei werde die EU vor allem für Bürokratie und negative Entwicklungen verantwortlich gemacht. Als Umweltpolitiker muss ich das leider bestätigen. Über die großen Errungenschaften z.B. im Umwelt- und Gesundheitsschutz, die wir der EU verdanken, ist viel zu wenig bekannt. So ist etwa das EU-Umweltrecht für uns in Berlin das größte uns zur Verfügung stehende Druckmittel gegen eine kraftlose und passive Umweltpolitik der Bundesregierung. Davon profitiert der Schutz der Gesundheit der EU-Bürger*innen vor Feinstaub in der Luft genauso wie vor Nitrat im Grundwasser. Weiterlesen ›

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Zum Nachhören: Interview zum Thema Ems

Moderator Dieter Frikke und ich im Studio Emden von Radio Ostfriesland.

Moderator Dieter Frikke und ich im Studio Emden von Radio Ostfriesland.

Kürzlich war ich zu Gast bei der Aufzeichnung der Sendung „Denk ich an Ostfriesland – Zeitgeschehen mit eigenem Sinn betrachtet“ von Radio Ostfriesland. Moderator Dieter Frikke hatte mich eingeladen, um über die Ems als Problemfluss Nummer eins zu sprechen – ihr schlechter Zustand macht uns Sorgen, der Fluss gehört zu den Wasserstraßen mit der schlechtesten Wasserqualität. Zu viele Nährstoffe gelangen in die Ems – durch die intensive Landwirtschaft. Von daher war es auch konsequent, über die Zukunft der Landwirtschaft zu reden. Ich habe deutlich gemacht, dass es allein schon für die Ems sich lohnt, auf ökologische Landwirtschaft umzusteigen. Weiter ging es um Themen wie den Masterplan Ems. Das Interview könnt Ihr hier nachhören:

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Peters Parlamentsgezwitscher

Peters Parlamentsgezwitscher

Peters Parlamentsgezwitscher

Sitzungswoche 04.07. – 10.07.2016

Nach der Bürobesprechung, auf der wie immer die Sitzungswoche vorbesprochen wurde, und einem Arbeitsessen mit meinen Kolleginnen Corinna Rüffer und Beate Müller-Gemmecke aus dem Petitionsausschuss ging es nach Schwerin zur Veranstaltung „Kommt die Wertstofftonne? Fragen zur künftigen Erfassung von Wertstoffen in den Kommunen“ unter anderem mit Arndt Müller, grüner Umweltfachmann und Landtagskandidat, sowie einem Praktiker der Schweriner Abfallwirtschaft. Auf der Veranstaltung stellte ich unter dem Titel „Weniger Müll, mehr Wiederverwertung“ das grüne Konzept für eine wirksame Erfassung der Wertstoffe in den Kommunen vor. Es ging also im Kern mal wieder um die Never-ending-Story des wohl in dieser Legislaturperiode nicht mehr kommenden Wertstoffgesetzes, in dem aus meiner Sicht endlich auch die Erfassung und stoffliche Verwertung der sogenannten „stoffgleichen Nichtverpackungen“ über eine Wertstofftonne geregelt werden müsste. Weiterlesen ›

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4. Jugendflussparlament

Gleich geht das 4. Jugendflussparlament los

Gleich beginnt das 4. Jugendflussparlament

Der Vorstand der Parlamentariergrupperuppe „Frei-fließende Flüsse“ hatte die Teilnehmer*innen und Teilnehmer des diesjährigen Youth River Action Camp zum 4. Jugendflussparlament in den Bundestag eingeladen. An dem Youth River Action Camp und dem Jugendflussparlament nahmen junge Menschen aus 18 Nationen im Alter zwischen 17 und 25 Jahren teil. Im Rahmen des Flussparlaments haben sie ihre kreativen Aktionen und Projekte zum Schutz unserer Gewässer vorgestellt. Weiterlesen ›

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