Pulse of Europe

Die Bewegung “Pulse of Europe” hat auch Oldenburg erreicht. Eine charmante politische Bürgerbewegung, bei deren „offenem Mikrophon“ jede, die ihre Sicht auf Europa kurz erzählen möchte, dies drei Minuten lang machen darf. Der Start in Oldenburg als einer von mittlerweile 73 Städten in Europa verlief sehr verheißungsvoll mit mehr als 450 Menschen, die wie überall auch am Sonntag um 14.00 Uhr auf den Julius-Mosen-Platz gekommen waren.

Ich glaube, dass diese Aktion ein sehr positives Signal in und aus unserer Gesellschaft ist, dass die Menschen wieder beginnen, für IHRE Demokratie und für IHR Europa zu kämpfen und sich dies nicht von lautstarken rechtspopulistischen und rassistischen Schreihälsen aus der Hand nehmen lassen wollen. Die Lust an Politik und damit wohl auch die Wahlbeteiligung steigt wieder.

Pulse of Europe setzt sich für eine Europäische Union ein, die die Kritik ihrer Bürger*innen ernst nimmt. Die Achtung der Menschwürde, die Rechtsstaatlichkeit, freiheitliches Denken und Handeln, Toleranz und Respekt sollen Grundlage des Gemeinwesens sein. Das ist als Ziel dieser Europabewegung vielleicht vage, aber zumindest lenkt es den Fokus der Debatte wieder auf eine notwendige Wertediskussion über die sozialen und friedenspolitischen Werte der EU. Menschen in der gesamten EU, sogar im englischen Bath, nehmen diese wieder wahr und das ist doch gut. Die bürgerliche Bewegung setzt ein Zeichen für Europa , und zwar überparteilich. Viele, die teilnehmen, waren vorher nicht politisch aktiv oder haben keine Partei gefunden, mit deren Zielen sie sich identifizieren. Aber sie wollen die Idee „Europa“ nicht aufgeben.

Dafür statt dagegen. Auf dem Oldenburger Julius-Mosen-Platz demonstrierten am Sonntag zum ersten Mal Hunderte Menschen für Europa. Besonders junge Leute sagten: Wir leben gern in der Europäischen Union. Bei strahlendem Sonnenschein spürten sie ihn, den Puls von Europa.

Dafür statt dagegen. Auf dem Oldenburger Julius-Mosen-Platz demonstrierten am Sonntag zum ersten Mal Hunderte Menschen für Europa. Besonders junge Leute sagten: Wir leben gern in der Europäischen Union. Bei strahlendem Sonnenschein spürten sie ihn, den Puls von Europa.

Veröffentlicht in Allgemein Getagged mit: ,

Urban Gardening – für eine lebenswertere Stadt

Wir GRÜNEN haben unseren Teil dazu beigetragen, die Oldenburger Innenstadt noch lebenswerter zu gestalten: Vor dem GRÜNEN Büro am Friedensplatz 4 zwischen dem fließenden Auto-

verkehr, Straßenschildern, Straßenlaternen und Verkehrsampeln haben wir die Wirklichkeit beackert.

Immer mehr Menschen bauen Blühendes oder auch Obst und Gemüse für sich und Vorbeikommende in Städten an, und das machten nun auch die GRÜNEN. Das Urban Gardening-

Projekt stand unter dem Motto „Eine andere Welt ist pflanzbar“ und alle waren ein-

geladen, sich zu beteiligen. Ab dem Sommer darfst du im Prinzip von der Straße essen, sprich die Beeren essen, die wir jetzt gepflanzt haben. Die essbare Stadt bringt ein neues Verhältnis der Bewohner*innen zu ihrer Stadt zum Ausdruck. Sie zeigt, was geht, wo andere Planer vormals eben keine lebenswerte Fläche gesehen haben. Städtischer Raum kann mehr sein als das, was irgendwie übrig ist, wenn man Straßen- und Parkraum abgezogen hat.

Stolz wie Bolle (v.l.n.r.): Frauke Barkhoff, ich, Harald Bunjes, Thomas Peters, Ute Goronczy, Christine Wolff und Robin Keppel. Blühendes öffentliches grün fördert die Gesundheit unbd das Wohlbefinden in dem Fall der Oldenburger*innen. Die Beeren sind natürlich zum essen da.

Stolz wie Bolle (v.l.n.r.): Frauke Barkhoff, ich, Harald Bunjes, Thomas Peters, Ute Goronczy, Matthias Metz, Christine Wolff und Robin Keppel. Blühendes öffentliches grün fördert die Gesundheit und das Wohlbefinden in dem Fall der Oldenburger*innen. Die Beeren sind natürlich zum essen da.

Veröffentlicht in Allgemein Getagged mit:

Quecksilberfund bei Gasförderanlage: Bevölkerung Opfer unbeherrschbarer Risiken?

Vergangene Woche meldeten ostfriesische Zeitungen, dass im Umfeld einer Gasförderanlage des kanadischen Unternehmens Vermillion in Idehörn im Landkreis Leer Quecksilber auf eine Weide nachgewiesen wurde. Immerhin scheint das Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) Stichproben um die Förderanlagen zu überwachen. Was wir somit bislang wissen, ist schon besorgniserregend genug und wirft Fragen auf, die dringend beantwortet werden müssen: Quecksilber im Umfeld der Gasförderanlage findet sich auf einer landwirtschaftlich genutzten Fläche – wie lange entweicht das hochgifitige Schwermetall in die Umwelt nach acht Jahren Betrieb? Sind auch andere Gasförderanlagen betroffen?

Die Anwohner*innen in der Nachbarschaft von Gasförderplätzen haben ein Recht darauf, dass umgehend weitere Bodenuntersuchungen in die Wege geleitet werden und volle Datentransparenz auch durch den Betreiber Vermillion hergestellt wird. Zudem erwarte ich, dass beide ihrer Verantwortung nachkommen und die Schäden unverzüglich beseitigt und die Geschädigten entschädigt werden.

Doch dieser Fall wirft auch weitergehende Fragen im Zusammenhang mit der Förderung von vergleichsweise kleinen Mengen an Erdgas oder Öl auf. Trotz aller beschwichtigenden Öffentlichkeitsarbeit der Öl- und Gasförder-Unternehmen gibt es immer wieder Hinweise auf Umwelt- und Gesundheitsrisiken im Umfeld von Förderplätzen. Weite Teile der Bevölkerung sehen das mittlerweile sehr kritisch, nicht nur, aber auch natürlich unter dem Stichwort Fracking.

Als Politik sind wir hier in der Pflicht, unsere Bevölkerung vor möglicherweise unbeherrschbaren Risiken zu schützen.

Veröffentlicht in Gesunde Böden, Landwirtschaft, Peter Meiwald Getagged mit: , , , , , , ,

Für eine menschenwürdige Welt

Foto: KAB

Foto: KAB

Bei der Landesversammlung der KAB (Katholische Arbeitnehmerbewegung) Oldenburger Land, bei der ich erstmalig zu Gast sein durfte, ging es nach dem einstimmenden Gottesdienst mit dem neuen Weihbischof Wilfried Theising natürlich viel um Engagement für mehr Gerechtigkeit in unserer Welt. Dabei stand das Partnerschaftsprojekt in Honduras genau so im Blick wie die Situation hier bei uns vor Ort. Hier gibt es weiterhin großen Handlungsbedarf wegen der Situation der prekär beschäftigten, zutreffender gesagt ausgebeuteten, Arbeiter*innen aus Rumänien und Bulgarien u.a. in vielen Schlachtfabriken der Region . Hierauf wiesen insbesondere DGB-Vertreterin Audra Brinkhus-Saltys und ich in unseren Grußworten hin. Es ist gut zu sehen, dass DGB, ALSO, KAB und weitere Bündnispartner hier an einem Strang zugunsten derer ziehen, deren Stimme sonst nicht gehört wird. Ich bin gespannt, ob sich der Vechtaer Kreistag den GRÜNEN Antrag zur Einrichtung einer professionellen arbeitsrechtlichen Beratungsstelle für die Wanderarbeiter*innen bald zu eigen macht. Nötig ist es unbedingt.

Veröffentlicht in Allgemein

PKW-Maut durch Große Koalition beschlossen

CDU/CSU und SPD haben erneut die PKW-Maut beschlossen. Bereits im Jahr 2015 scheiterte das Gesetz aufgrund schwerwiegender rechtlicher Mängel. Nach Ansicht vieler Expert*innen sind diese Zweifel weiter nicht ausgeräumt. Die CSU-Maut ist ein in Gesetz gegossener anti-europäischer Populismus. Das schlimmste ist, dass CDU und weite Teile der SPD das mitmachen. Die Dobrindt-Maut bringt keine Einnahmen, ist ein Bürokratie- und Datenmonster, schadet Menschen und Wirtschaft, ist europafeindlich und bringt Grenzen zurück, die längst verschwunden waren.

Auch die Abgeordneten aus dem Wahlkreis Oldenburg/Ammerland von CDU/CSU, Barbara Woltmann und Stephan Albani, haben trotz dieser gravierenden Bedenken der PKW-Maut zugestimmt. Dennis Rohde (SPD) enthielt sich immerhin. Weiterlesen ›

Veröffentlicht in Allgemein Getagged mit: ,