Auftaktveranstaltung zum 20. Gedenken an den Genozid an den Tutsi in Ruanda

Source: http://www.kwibuka.rw/

Source: http://www.kwibuka.rw/

Der Jahrestag des Genozids in Ruanda jährt sich 2014 zum 20. Mal. Vor diesem Hintergrund finden international diverse Gedenkveranstaltungen statt, wie etwa auch die „Auftaktveranstaltung zum 20. Gedenken an den Genozid an den Tutsi in Ruanda“ am 13. Februar 2014. Eine Kooperations- veranstaltung der Botschaft der Republik Ruanda und der Deutschen Afrika Stiftung e.V. in der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft in Berlin.

Über die ruandische Botschaft bin ich von der Sprecherin des Ruandischen Abgeordneten- hauses, Frau Mukabalisa Donatille und vom ruandischen Senatspräsidenten, Herrn Dr. Ntawukuliryayo Jean Damascéne zum Kigali International Forum on Genocide (Kigali) vom 04. – 06. April 2014, sowie zu einer Gedenkveranstaltung des Parlaments am 07. April 2014 eingeladen worden.

Es ist gleichermaßen eine internationale Herausforderung wie Verantwortung, Präventionsmaßnahmen zur Genozidverhinderung – so wie sie seit 1994 in Ruanda entwickelt wurden – zu diskutieren, evaluieren und staatenübergreifend bekannt zu machen und so in die nationalen Konfliktdeeskalationspolitiken einfließen zu lassen. Dieses Ziel hat sich auch die britische NGO „Aegis Trust“ (Betreuungsorganisation des „Kigali Memorial Centre“) gesetzt, welche in Kooperation mit dem Parlament Ruandas an diesem Wochenende den dafür notwendigen globalen Dialog im Rahmen eines „1. Kigali International Forum on Genocide“ plant einzuleiten.

Am Montagl findet anschließend an die Tagung außerdem eine Gedenkveranstaltung des Parlaments statt. An das Treffen richtet sich darüber hinaus die Erwartung, ein internationales Parlamentariernetzwerk zu etablieren. Dieses „Global Parlamentary Network“ (GPN) soll sich auf einer im Rahmen des Forums zu entwickelnden Deklaration gründen und sich zukünftig regelmäßig mit den identifizierten Themen befassen.

Antrag: Erinnerung und Gedenken an die Opfer des Völkermordes in Ruanda 1994

 

Veröffentlicht in Allgemein, Frieden Getagged mit: , , , , , , , , , , , , , ,

Umweltministerium will keine Maßnahmen gegen Plastiktüten

Picture by: romelia  / pixelio.de

Picture by: romelia / pixelio.de

Die Bundesregierung plant keine Maßnahmen, um den Gebrauch von umweltschädlichen Plastik- tüten in Deutschland einzudämmen. Das machte die Parlamentarische Staatssekretärin im Umwelt- ministerium, Frau Schwarzelühr-Sutter, heute im Umweltausschuss des Bundestages deutlich. Auf meine Frage, wie sie dieses Umweltproblem an- gehen wolle, schwieg sie. Es sei wichtiger, in anderen EU Ländern gegen Plastiktüten vorzu- gehen, da zu viele Tüten in unseren Meeren landeten.

Wir Grüne sehen das schon seit langem ganz anders. Plastiktüten in der Umwelt sind ein Problem, denn sie werden in der Natur nicht abgebaut und schwimmen auch nach vielen Jahren noch in Gewässern herum oder landen in den Wäldern. Daher wollen wir, dass auch in Deutschland gegen den verschwenderischen Verbrauch von Plastiktüten, die oftmals nur wenige Minuten genutzt werden, vorgegangen wird.

Wir schlagen daher eine Umweltabgabe auf Plastiktüten vor, die in Irland bereits zu einer Reduzierung von Plastiktüten um 90% geführt hat. Warum sollte das in Deutschland nicht funktionieren? Denn: Plastiktüten sind in fast allen Fällen überflüssig. Denn umweltfreundliche Alternativen wie Stoffbeutel, Rucksäcke und Einkaufskörbe stehen in jedem Haushalt zur Verfügung. Diese können immer wieder verwendet werden.

Der Umweltausschuss des Bundestages diskutierte heute über eine EU Richtlinie, die alle Länder auffordert, konkrete Maßnahmen gegen Plastiktüten zu ergreifen. Dies wollen wir auch in Deutschland. Und auch das Umweltministerium sollte sich für den Schutz der Umwelt einsetzen. Mir ist es unverständlich, dass auch die neue Ministerin dieses ablehnt, obwohl die SPD Fraktion vor der Wahl unserem Vorschlag, eine Umweltabgabe auf Plastiktüten einzuführen, noch zugestimmt hatte.

Weiterführende Informationen findet ihr hier.

 

Veröffentlicht in Abfallwirtschaft, Mikroplastik, Naturschutz, Plastik, Ressourcen und Abfall, Ressourcenpolitik, Umwelt Getagged mit: , , , , , , , , , , , , , , , ,

Grünlandumbruch verhindern – heute im Umweltausschuss

Picture by: Rainer Sturm  / pixelio.de

Picture by: Rainer Sturm / pixelio.de

Der Umweltausschuss des Bundestages diskutierte heute über die Lage der Natur in Deutschland. Diese Debatte hatten wir Grünen beantragt. Denn die Lage ist schlecht. Diverse Lebensraumtypen (Habitate) sind in katastrophalem Zustand.

Bei keinem einzigen Habitat konnte eine Verbesserung seit 2007 erreicht werden. Bei 13 verschlechterte sich der Zustand sogar deutlich. Insgesamt sind derzeit 70 Prozent der Lebensraumtypen in einem schlechten oder unzureichenden Zustand. Beispiele hierfür sind Mähwiesen im Flach- und Bergland (Grünland), Binnendünen, Eichen- und Kiefernwälder und Moore.

Laut Bericht der Bundesregierung sind nur 28 % unserer Lebensräume in einem günstigen, 39 % in einen unzureichenden und 31% in einem schlechten Zustand. Dabei ist der Status in den Alpen noch überwiegend günstig, in den grünlandgeprägten Kulturlandschaften Nordwestdeutschlands ist die Situation am ungünstigsten.

Im Rahmen der Umsetzung des von der Europäischen Union vorgesehenen „Greenings“ der Landwirtschaft hat die Bundesregierung ein komplettes Umbruchverbot für Dauergrünland in FFH-Gebieten (Natura 2000) geplant. Dieses Umbruchverbot darf jetzt in den Beratungen im Bundestag nicht aufgeweicht werden. Der Bauernverband bemüht sich darum, für das Umbruchverbot wieder Ausnahmen einzuführen. Dies darf nicht geschehen, unser Grünland muss erhalten bleiben.

Veröffentlicht in Gesunde Böden, Gute Landwirtschaft, Klimaschutz, Naturschutz, Umwelt Getagged mit: , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Einweg versus Mehrweg – der Trend ist erschreckend

Picture by: Bobby M  / pixelio.de

Picture by: Bobby M / pixelio.de

Bei Bier ist der Mehrweganteil nach wie vor relativ hoch – auch dank dem unter rot-grüner Regierung eingeführten Einwegpfand.

Bei Erfrischungsgetränken fällt der Anteil von Mehrweg aber inzwischen ins bodenlose.

Das ist umweltpolitisch fatal. Besonders bedenklich finde ich, dass Kundinnen und Kunden kaum noch erkennen können, was sie kaufen – Einweg oder Mehrweg. Ich habe dazu kürzlich ein Interview im Deutschlandfunk gegeben.

Klar ist: Der Anteil von Mehrwegflaschen sinkt immer weiter – die Regierung muss daher handeln.

Der Beitrag auf Deutschlandfunk zum Thema findet ihr hier.

 

Veröffentlicht in Abfallwirtschaft, Ressourcen und Abfall, Ressourcenpolitik, Umwelt Getagged mit: , , , , , , , , , , ,

Kuppel gucken und mitmischen

Der Deutsche Bundestag hat nicht nur seinen Internetauftritt www.bundestag.de, sondern auch Seiten für Kinder und Jugendliche:

Für Vor- und Grundschulkinder kuppelkucker kuppelkucker.de

und für Jugendliche BT_Mitmischen_Logo_20110421 Kopie mitmischen.de.

 

 

Veröffentlicht in Allgemein Getagged mit: ,