Mut für Zukunft, Mut für Veränderung, Mut für GRÜN

Ein Veranstaltungsrückblick auf das Town-Hall-Meeting mit Julia Verlinden, Jürgen Trittin und mir im Café Kurswechsel im VHS-Gebäude in Oldenburg:

Unter dem Motto „Lasst uns reden“ beantworteten wir GRÜNEN Bundestagsabgeordneten interessierten Bürger*innen ihre Fragen. Die vielen Gäste legten die Schwerpunkte auf die Themen Verkehr und Klimaschutz, doch auch Maßnahmen gegen Kinder- und Altersarmut sowie für sauberes Wasser und ökologische Landwirtschaft wurden engagiert diskutiert. Vor allem der Dieselskandal bewegte die Anwesenden, die wissen wollten, welche grüne Zukunftsperspektive für saubere, statt gesundheitsschädliche Luft besteht.

Jürgen stellte dazu fest: „Wir brauchen mehr als ein Softwareupdate was diese Regierung angeht – wir brauchen einen echten Wechsel!“ Kurzfristig fordern die GRÜNEN eine Nachrüstung von Dieselfahrzeugen durch die Hersteller. Die Konzerne müssten zudem dafür sorgen, dass die tatsächlichen Grenzwerte eingehalten werden.  Doch zukunftsfähige Verkehrspolitik bedeute nicht, einfach jeden fossilen Verbrennungsmotor gegen eine Elektrobatterie auszutauschen. Verkehr muss neu gedacht werden. Dazu gehören Elektrofahrzeuge ebenso wie der Ausbau der Fahrradinfrastruktur und des ÖPNV. Denn auch Elektroautos müssen sich einer Nachhaltigkeitsüberprüfung stellen – werden die Batterien mit Strom aus Kohle geladen, „dann ist der Auspuff nur an einer anderen Stelle“, so Julia. Die Klimaschädigung bleibe.

So geht die Energiewende nach wie vor einher mit der Verkehrswende, auch wenn sie in den letzten Jahren maßgeblich ausgebremst wurde. Um die Versäumnisse unter Angela Merkel in Sachen Klimaschutz aufzuholen, bedarf es Handelns bei den erneuerbaren Energien. Die GRÜNEN sehen dafür unter anderem die Abschaltung aller laufenden Kohlekraftwerke bis 2030 vor. Julia stellt klar: „Wir brauchen keine Kompromisslinie, sondern echte Lösungen!“ Also mehr erneuerbare Energien im Stromsektor bis zur Abschaltung des letzten Kohlekraftwerks und gleichzeitig auch im Wärmesektor (z.B. Solarthermie).Aber: „Wir wollen einen Umbau und keinen Abriss“, so Jürgen. Es gelte Arbeitsplätze zu sichern und vorsichtig umzustrukturieren. Das bedeute aber auch, den Rückgang der Beschäftigten im Bereich erneuerbare Energien (von 2015 auf 2017 von 400.000 auf 330.000 gesunken) nicht weiter zu unterstützen.

Ein Gast betonte, viele Menschen seien interessiert an Bürgerenergie, der jedoch durch die Bundesregierung der Garaus gemacht wurde, weil diese die erneuerbaren Energien nicht zu schnell wachsen lassen wollte. Julia stimmte zu und lobte: „Die Gesellschaft ist da weiter als die Mehrheit in Berlin“. Die Energiewende zum Mitmachen müsse verfolgt werden. Bürgerenergie sei absolut zentral und sollte die Möglichkeiten haben, die das europäische Recht vorsehe.

Weiteres zentrales Thema für viele Anwesende war die soziale Verantwortung. Seit Jahren ist Jürgens Leitlinie „Ökologie ist soziale Gerechtigkeit“. Den Zusammenhang stellten die Spitzenkandidierenden immer wieder her und bezogen auch die Bekämpfung von Fluchtursachen ein. Jürgen betonte: „Wir müssen aufhören Unsicherheit zu exportieren“. Es könne nicht sein, dass ein Rekord nach dem anderen aufgestellt werde beim Rüstungsexport und man sich dann wundere, warum Menschen ihre Heimat verlassen. Julia ergänzte, unser Umgang mit dem Klima, die Klimaerhitzung, sorge für Klimakatastrophen und Dürren, die Menschen wiederum in die Flucht zwängen. Julia: „Ökologische Themen sind ein Beitrag zu einer Weltsicherheitspolitik.“ Wir müssen mit Klimapolitik hier dafür sorgen, dass Menschen am anderen Ende der Welt ihr Zuhause nicht verlieren.

Abschlussfrage: Ein Anwesender möchte wissen, wie die GRÜNEN ihre berechtigten Forderungen zu Wasserschutz, sozialer Gerechtigkeit und Klimaschutz in der Gesellschaft stärker machen können. Jürgen blickte daraufhin zurück auf Momente, in denen die GRÜNEN als „Spinner“ abgetan wurden, weil sie zum Beispiel Elektromobilität gefordert hatten, die heute in aller Munde ist. Das mache die GRÜNEN aus. Jürgen: „Wir trauen uns was!“