Peter Meiwald – Peter Meiwald

BundesDelegiertenKonferenz 18. – 20.10.2013 in Berlin

Peter Meiwald — Wed, 23 Oct 2013 10:44:09 +0000

Von Freitag, 18.10. bis Sonntag 20.10. haben wir uns mit ca. 820 Leuten im Berliner Velodrom getroffen. Breiten Raum nahm am Freitag und am Sonnabend die Aussprache zur Bundestagswahl ein. Die Verabschiedung des alten Vorstands und die fällige Neuwahl waren der nächste große Block auf der Tagesordnung. Abgerundet wurde das ganze von der Vorbereitung auf die nächste Wahl – Europawahl 2014.
Hier sind einige Impressionen von der BDK:

Klicke aufs Bild, um die Bilderschau zu starten!

Wir Neuen stellen uns vor

Peter Meiwald — Wed, 23 Oct 2013 10:13:04 +0000

Mit viel Elan und großer Freude machen sich die neuen Abgeordneten an die Arbeit. Schaut!

Energiesparmesse 2013 in Rastede

Peter Meiwald — Wed, 16 Oct 2013 12:22:18 +0000

Am Sonnabend, den 12. Oktober eröffnete Umweltminister Stefan Wenzel die Energiesparmesse 2013 in Rastede.

Auf der Energiesparmesse dreht sich alles ums Energiesparen, denn eine der besten Ressourcen der Erneuerbaren Energien, ist die, möglichst wenig oder gar keine Energie zu verbrauchen. Einer der wichtigsten Arbeitgeber der Energiewende – das Handwerk – stellte hier seinen Betrag zum Gelingen des Projekts Energiewende zur Schau. Die Bedeutung des Beitrags kann man daran ermessen, dass Umweltminister Stefan Wenzel höchstselbst in Anwesenheit einer ganzen Reihe von interessierten und entscheidenden Leuten die Messe mit einem Rundgang eröffnete.
Zum Öffnen der Bildergalerie bitte auf das Bild mit dem Minister klicken!

Eröffnung der Energiessparmesse 2013 in Rastede durch Umweltminister Stefan Wenzel

Endlich Klarheit. Auf nach Berlin!

Peter Meiwald — Mon, 23 Sep 2013 04:15:59 +0000

Ich habe es geschafft, trotz des schlechten Gesamtergebnisses ein Bundestagsmandat zu bekommen. „Der Bundeswahlleiter hat am 23. September 2013 um 3.15 Uhr das vorläufige amtliche Ergebnis der Wahl zum 18. Deutschen Bundestag am 22. September 2013 bekannt gegeben.“

	2013	Sitze	2009	Sitze	Gewinne/Verluste
CDU/CSU	41,5 %	311	33,8	239	+7,7
SPD	25,7 %	192	23	146	+2,7
DIE LINKE	8,6 %	64	11,9	76	-3,3
GRÜNE	8,4 %	63	10,7	68	-2,3
FDP	4,8 %	–	14,6	93	-9,8
AfD	4,7 %	–	–	–	+4,7

Quelle: bundeswahlleiter.de

Vielen Dank an alle, die mich unterstützt und/oder gewählt haben! Auf nach Berlin!

So wird die neue GRÜNE Fraktion aussehen…

Noch Fragen? 3 TAGE WACH antwortet.

Peter Meiwald — Thu, 19 Sep 2013 09:34:06 +0000

Für alle die keine Chance mehr haben, mich persönlich zu treffen:

Persönlich stehe ich u.a. an Wahlkampfständen noch Frage und Antwort:

Freitag, 20. September, 05:45–08:30 Uhr: Pendlerkaffee Westerstede ZOB/Wochenmarkt
Freitag, 20. September, 15:00–15:45 Uhr: Friedrichsfehn, EDEKA
Freitag, 20. September, 16:00–17:30 Uhr: Oldenburg, Aktiv-IRMA Osternburg
Samstag, 21. September, 08:30–09:15 Uhr: Bad Zwischenahn
Samstag, 21. September, 09:30–10:15 Uhr: Hahn-Lehmden, Spar/Wahnbek
Samstag, 21. September, 10:30–11:15 Uhr: Metjendorf
Samstag, 21. September, 11:30–12:30 Uhr: Wiefelstede
Samstag, 21. September, 13:00–15:00 Uhr: Oldenburg, Hirschapotheke
Samstag, 21. September, 15:30–17:00 Uhr: Edewecht, REWE

Ende der Energiewende nach weiteren 100 Tagen Schwarz-Gelb?

Peter Meiwald — Wed, 18 Sep 2013 16:04:11 +0000

Die Zeichen stehen auf Sturm! Am Sonntag entscheidet sich, ob Deutschland die Energiewende fortsetzt oder zu Kohle und Atom zurückkehrt.

Merkel kündigt heute ein Ausbremsen des Ökostromausbaus in ihrem 100 Tage Programm an;
Die FDP will die Energiewende komplett und sofort stoppen („Moratorium für EE-Ausbau“).

Kein Zweifel: Merkel will mit Seehofer und der FDP die Energiewende nach der Bundestagswahl kippen und am Ende auch den Atomausstieg zurückzunehmen! Im AKW Grundremmingen soll damit jetzt schon angefangen werden: Ausstieg vom Atomausstieg (Bundestagsfraktion).

Der Wille der übergroßen Mehrheit in der Bevölkerung (→ 93 % stehen voll hinter dem Ausbau Erneuerbarer Energien laut Emnid) ist ihr egal. Atom- und Kohlewirtschaft könnten aufatmen, ihre Gewinne würden abgesichert. Die Erneuerbaren-Branche wäre ruiniert.

Das gilt es zu verhindern. GRÜN wählen!

Die Landtagswahl hat gezeigt wie es geht.

Übrigens: Auch das Magazin Photon hat die Programme der Parteien analysiert und kommt zu einem eindeutigen Ergebnis: „Nur die Grünen meinen es mit der Energiewende ernst. Wem dieses Projekt am Herzen liegt, der hat am 22. September nicht wirklich eine Wahl.“ (Die Studie gibt es hier: Was den Wähler erwartet – PDF, 1,18 MB)

FDP-Schwenk, die Zweite

Peter Meiwald — Wed, 18 Sep 2013 15:43:41 +0000

Wahlkampfpanik erfasst offenbar auch die niedersächsische FDP. Konnte es ihr vor einigen Jahren nicht schnell genug mit der Einführung des Turboabis gehen, versucht sie sich jetzt bei Philologenverband und Arbeitgebern wieder einzuschmeicheln, indem Fraktionschef Dürr noch schnell vor dem Bundestags-Wahltag die sofortige Kehrtwende fordert.

Schön, dass sich auch in diesen Kreisen die Erkenntnis durchsetzt, dass das G8-Abitur grandios gescheitert ist. Schön wäre aber natürlich gewesen, diese Einsicht auch zu Regierungszeiten zuzulassen!

Unglaubwürdiger FDP-Schwenk in der Rüstungsexportpolitik

Peter Meiwald — Wed, 18 Sep 2013 15:38:29 +0000

Was ist da denn los? Panik in der FDP – und schon will man für die Politik der letzten vier Jahre nicht mehr verantwortlich sein?

Der angebliche Widerstand von Außenminister Westerwelle gegen Pläne aus der CDU/CSU, die deutschen Richtlinien für Rüstungsexporte aufzuweichen, zeigt nur, wie blank die Nerven bei der FDP inzwischen liegen.

Angesichts eines Papiers von Verteidigungspolitikern der CDU/CSU äußert sich Westerwelle nun aufgeregt, während er zum massiven Anstieg der Genehmigung von Rüstungsexporten in Spannungsgebiete, wie die Golfregion, durch die Regierung Merkel stets beredt geschwiegen hat. Diese Heuchelei ist kaum zu überbieten. Im Bundestag war es vor allem der FDP-Abgeordnete Martin Lindner, der sich stets vehement nicht nur gegen Reformvorschläge für mehr Transparenz und Parlamentsbeteiligung bei Rüstungsexporten ausgesprochen, sondern auch deutlich gemacht hat, wie wenig er und seine Fraktion vom restriktiven Wortlaut der Rüstungsexportrichtlinien der Bundesregierung hielt.

In der Praxis der letzten Jahre der Merkel-Regierung war von restriktiven Rüstungsexportrichtlinien sowieso ja nichts mehr zu spüren. Anders könnten Sausi-Arabien, Katar und andere Spannungsgebiete ja nicht beliefert werden.

Da hilft nur eine neue Regierung und eine neue, restriktive und transparente Rüstungsexportpolitik, die in einem ersten Schritt nur noch NATO-Länder als Käufer zulässt und weiterhin vor allem auf Konversion der Produktionskapazitäten setzt!

Mindestlöhne: Soziale Leitplanken sind alternativlos

Peter Meiwald — Wed, 18 Sep 2013 15:27:57 +0000

Arbeitsministerin von der Leyen behauptet – wie auch die KandidatInnen von CDU und FDP in unserem Wahlkreis – weiterhin, die Tarifparteien bräuchten keine Vorgaben der Politik in Form eines Gesetzlichen Mindestlohns oder Equal Pay in der Leiharbeit.

Den Hinweis, dass die Tarifpartner keine Vorgaben der Politik brauchen, hätte sich Frau von der Leyen sparen können. Noch immer arbeiten zwölf Prozent der Beschäftigten in tarifgebundenen Betrieben zu einem Niedriglohn. In nicht-tarifgebundenen Betrieben waren es laut der Hans-Böckler-Stiftung 2010 sogar 31 Prozent.

Es gibt keine Alternative zum Mindestlohn und zu Equal Pay in der Leiharbeit, wenn wir die Menschen vor Armut und vor allem vor Altersarmut schützen wollen. Auch wenn sich die Arbeitsmarktlage in den vergangenen Jahren verbessert hat, sind dennoch soziale Leitplanken auf dem Arbeitsmarkt notwendig.

Gewerkschaften, Kirchen und ein breites gesellschaftliches Bündnis fordern mit unserer Unterstützung angesichts der verheerenden Auswüchse im Arbeitsmarkt gerade in unserer Region einen Mindestlohn und „gleichen Lohn für gleiche Arbeit“ in der Leiharbeit. Sie sind sich dessen bewusst, dass die Lohnfindung in manchen Branchen nicht zufriedenstellend funktioniert und die Tarifflucht immer mehr zunimmt. Von einer Bundesarbeitsministerin kann man erwarten, dass auch ihr diese Tatsache bewusst ist und sie Handlungsdruck verspürt.

Die Beschäftigten im Niedriglohnsektor haben das Recht auf eine anständige Bezahlung und soziale Sicherheit.

Unterwegs für mehr GRÜN

Peter Meiwald — Tue, 17 Sep 2013 05:21:20 +0000

Niedersachsen-Tour des GRÜNEN Landesverbands macht Halt am Zwischenahner Meer

Neben mir von links nach rechts Ludger Schlüter, Susanne Menge, Friedrich Haubold, Sonja Wagner, Hans-Jörg Kohlenberg

In der Zeit vom 13. bis 17.09.2013 sind Niedersächsische GRÜNE an neun verschiedenen Orten „Unterwegs für mehr GRÜN“. Das ist das Motto der Extra-Wahlkampftour zwischen Ems und Weser. An den verschiedenen Orten geht bzw. ging es thematisch um Natur- und Umweltschutz in Bezug auf Fließgewässer und Seen.

Am 15.09.2013 fuhr ich zusammen mit Susanne Menge, MdL, Neele Jacobi und Hans-Jörg Kohlenberg vom Tour-Team des Landesverbands, Friedrich Haubold, Kreistagsfraktionssprecher, Hella Haubold-Merz, Mitglied im Ortsvorstand der Zwischenahner GRÜNEN, Ludger Schlüter, Sprecher der GRÜNEN Ratsfraktion in Zwischenahn, und Sonja Wagner, Mitglied im Kreisvorstand der Ammerländer GRÜNEN, im Rahmen dieser Tour mit dem Fahrrad um das Zwischenahner Meer.

Noch gibt es stellenweise etwas Schilf.

Bei verschiedenen Stopps während der Radtour informierten Friedrich Haubold und Ludger Schlüter uns über die aktuellen Probleme im Zusammenhang mit dem Zwischenahner Meer. „Die Blaualgenblüte im Sommer wurde durch verschiedene Faktoren verursacht“, so Ludger Schlüter. „Die Erhöhung der durchschnittlichen Wassertemperatur um etwa 2°C in den letzten Jahren, der damit einhergehende sinkende Sauerstoffgehalt im Wasser und das ebenfalls dadurch erfolgte Lösen der im Sediment gespeicherten Nährstoffe sowie der hohe Nährstoffeintrag durch die Landwirtschaft und die Baumschulbetriebe spielen dabei eine wesentliche Rolle.“ Friedrich Haubold plädierte für die Renaturierung von Bäken und Schilfgürteln und betonte, wie wichtig zusätzlich die Erhaltung und Schaffung von Rückzugsgebieten wie zum Beispiel Auwäldern ist. Außerdem berichtete er von dem Antrag von Naturschutzverbänden auf Ausweitung des vorhandenen Naturschutzgebietes Stahmers Hoop am Westufer auf große Teile des angrenzenden Geländes des ehemaligen Bundeswehrkrankenhauses.

„Bereits heute gibt es nur noch wenige direkte Zugänge zum See“, ergänzte Susanne Menge. „An vielen Stellen verhindern privatisierte oder durch die Landwirtschaft genutzte Bereiche den Zugang. Umso nötiger ist es, das Zwischenahner Meer insgesamt zu schützen und seine landschaftliche Einmaligkeit unter Berücksichtigung von Schutzbelangen erlebbar zu lassen, in dem die bisherigen Zugänge erhalten bleiben.“

Ich hätte mir gewünscht, diese Radtour mit einer größeren Gruppe zu machen. Etwas zu sehen, während Zusammenhänge erklärt werden, ist immer noch etwas anderes, als nur davon zu hören. Friedrich Haubold, seine Frau Hella und Ludger Schlüter machten deutlich, dass sie in ihrem Engagement für das Zwischenahner Meer nicht nachlassen werden. Ich wünsche Ihnen viele UnterstützerInnen dabei.

Der Schutz der ökologischen Qualität des Zwischenahner Meeres muss hohe Priorität für Landesregierung, Kreis und Gemeinde haben, denn Naturschutz kommt letztendlich auch dem Tourismus und damit der Gemeinde zugute.