GRÜNE Niedersachsen zum Bundesverkehrswegeplan
Mit einer Kleinen Anfrage haben Valerie Wilms und ich die Kosten, Nutzen und Umweltauswirkung des geplanten Autobahnneubaus A 20 Westerstede – Hohenfelde abgefragt. Besonders interessant ist der exorbitante Flächenverbrauch durch dieses Projekt. Insgesamt entspricht der Flächenverbrauch der A 20 mit 4.221 ha knapp 6000 Fußballfeldern, davon allein in Niedersachsen rund 4800 Fußballfelder oder 3356 ha. Hinzu kommen noch 1200 Fußballfelder oder 865 ha in Schleswig-Holstein.
Hinzu kommt, dass allein die Summe der Grunderwerbskosten, die für dieses Straßenbauprojekt aufgewendet werden müssen sich auf 137,6 Millionen Euro beläuft. Das entspricht dem gesamten Investitionsvolumen der Städtebauförderprogramme für die städtebauliche Erneuerung in Niedersachsen. Es stellt sich angesichts der Zahlen für die Grunderwerbskosten die Frage, ob in Zeiten knappen Wohnraums dieses Geld nicht besser in der Städtebauförderung aufgehoben wäre als es für ein nutzloses Großprojekt zu verpulvern.
Mit den Gesamtkosten von über 3 Milliarden Euro (Preisstand 2014) ist der geplante Autobahnneubau eines der teuersten Verkehrsprojekte des Planentwurfs des BVWP. Hierfür ist das Verhältnis des Nutzens gegenüber den Kosten (NKV), mit einem Wert von nur 1,6 (Bundesverkehrswegeplan 2030, Entwurf März 2016, Seiten 115, 148) bzw. 1,9 (www.bvwpprojekte.de/strasse/A20-G10-NI-SH/A20-G10-NI-SH.html) berechnet worden. Dieser NKV ist einer der schlechtesten Werte der BVWP-Straßenprojekte in Niedersachsen im vordringlichen Bedarf. Somit rutscht das Verkehrsministerium mit dem Nutzen-Kosten-Verhältnis knapp an der Bedeutungslosigkeit der A 20 vorbei.
Damit hat das Verkehrsministerium Probleme, sich die Autobahn schönzurechnen und verstrickt sich in widersprüchlichen Aussagen. Die raumordnerische Beurteilung sollte einst bis vor kurzem als „mittel“ eingestuft werden, jetzt kommt das BMVI zum Ergebnis, dass die raumordnerische Bedeutung doch „hoch“ sein soll? Das BMVI bewertet die Hintergründe zur A 20 offensichtlich sehr subjektiv und nicht objektiv anhand der vorliegenden Zahlen. Die Bundesregierung muss die Zeit der weiteren Ressortabstimmung nutzen, um den fehlerhaften Plan zu überarbeiten. Vor allem viele Kostenangaben sind unrealistisch oder beruhen auf veralteten Angaben.
Pressespiegel zum Flächenbverbrauch der A 20:
Kuppelgicker-Film "Applaus für Felix" angucken.
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