Noch nie lag der Termin so früh im Jahr. Schon jetzt haben wir weltweit mehr Ressourcen verbraucht, als uns eigentlich für 2017 zur Verfügung stehen und jedes Jahr wird unser Ressourcenhunger größer. Wir verbrauchen somit die Zukunft unserer Enkel. Wenn alle Menschen auf der Erde so leben würden wie in Deutschland, bräuchten wir die Erde mehr als dreimal.

Politik muss Ressourcen- und Klimaschutz in das Zentrum des politischen Handelns stellen, wenn der Planet Erde auch für kommende Generationen noch gut bewohnbar sein soll. Ziel muss es sein, dass wir enkeltauglich wirtschaften und hierfür die politischen Rahmenbedingungen für eine ökologische Transformation der Wirtschaft setzen. Kurzfristiger Aktivismus und warme Worte auf internationalen Konferenzen werden unsere Probleme beim Ressourcenverbrauch nicht lösen.

Es ist eine stringente Nachhaltigkeitsstrategie nötig, die auch umgesetzt wird. Die Bundesregierung beschreibt in der Nachhaltigkeitsstrategie einige Probleme richtig, lässt aber konkrete Instrumente wie ein Ressourcenschutzgesetz vermissen.

Elektroschrott by Pierre Willscheck, on flickr.com, CC license

Am vergangenen Donnerstag wurde das Ressourceneffizienzprogramms „ProgRess II“ im Deutschen Bundestag beschlossen. Das Programm für mehr Ressourceneffizienz „ProgRess II“ analysiert und beschreibt die völlig unbefriedigende Situation in Deutschlands Umgang mit Ressourcen recht gut. So hat es zwar in einigen Bereichen Effizienzsteigerungen gegeben, der Trend zur Ressourcenverschwendung über die Belastungsgrenzen unserer Erde hinaus ist aber auch nach 4 Jahren ProgRess ungebrochen.

Wollen wir aber unseren Enkeln eine lebenswerte Erde erhalten, müssen wir endlich den absoluten Ressourcenverbrauch in unserem Land und den ökologischen Rucksack unseres Konsums deutlich verringern.

Der Markt alleine und selbst steigende Rohstoffpreise werden aber nicht zu der dringend benötigten Entkoppelung von Konsum und absolutem Ressourcenverbrauch führen. Dafür sind die bekannten Reboundeffekte viel zu stark.

Die hierfür nötigen ordnungsrechtlichen Maßnahmen aber fehlen leider im Programm der Bundesregierung völlig.

Dabei ist es überraschend und enttäuschend, dass die zahlreichen konstruktiven Vorschläge aus dem Bürgerratschlag keinen Einzug in ProgRess II gefunden haben. So verkommt gut gemeinte und sinnvolle Bürgerbeteiligung zur reinen Simulation und steigert die Politikverdrossenheit.

Die Bundesregierung ist nun gefordert, die Vorschläge zur Ausweitung der Produktverantwortung endlich in einem echten Wertstoffgesetz umzusetzen anstatt mit weiterer Flickschusterei den beschämenden Status Deutschlands als Verpackungsmüll-Europameister weiter zu zementieren. Plastiktüten, Coffee-to-Go-Becher oder Kaffeekapseln sind ja nicht nur den Beteiligten am Bürgerratschlag als deutliche Symbole sinnloser Ressourcenverschwendung aufgefallen.

Auch der Einstieg in eine Primärrohstoffsteuer im Rahmen eines Ressourcenschutzgesetzes ist ein sehr vernünftiger Vorschlag aus dem Bürgerratschlag, der in ein echtes ProgRess-Programm gehört, aber leider von der Bundesregierung nicht aufgegriffen wurde.

Und in einem Europa der neoliberalen Deregulierung der Kreislaufwirtschaft ist endlich eine klare Positionierung Deutschlands zugunsten von Umwelt und Rohstoffeinsparung nötig. Aktuell aber wird unser Land auch in Brüssel eher als Bremser wahrgenommen. Ressourcenpolitik muss weiter ins Zentrum des politischen Handelns gerückt und aus der Wahrnehmung als reines Anhängsel der Energieeffizienzdebatte herausgeführt werden. Dabei dürfen neben der Verbesserung der Effizienz auch Fragen von Suffizienzstrategien kein Tabu mehr sein.

Rede (Protokoll) zumRessourceneffizienzprogramm II von Peter Meiwald ab Seite 245 Drucksache 18/183

Programm zur nachhaltigen Nutzung und zum Schutz der natürlichen Ressourcen (Deutsches Ressourceneffizienzprogramm II) BT-Drucksache 18/7777

Programm zur nachhaltigen Nutzung und zum Schutz der natürlichen Ressourcen (Deutsches Ressourceneffizienzprogramm) Drucksache 17/8965

Ressourcenverschwendung stoppen – Nationales Ressourceneffizienzprogramm zukunftsfähig ausgestalten BT-Drucksache 18/7047

Beschlussempfehlung und Bericht Drucksache 18/9094

Ressourcenverschwendung durch Wegwerftüten stoppen

Das internationale Marktforschungs-und Beratungsinstitut YouGov hat eine sehr aufschlussreiche Umfrage zur Nutzung und Akzeptanz von Plastiktüten veröffentlicht. Die Zahlen, die nun zum Thema Nutzung und Akzeptanz von Plastiktüten vorliegen, sind in doppelter Hinsicht sehr erfreulich. Zum einen wird deutlich, dass bereits weit über 70 Prozent der Konsumentinnen und Konsumenten sehr verantwortungsbewusst handeln, was den eigenen Umgang mit wertvollen Ressourcen beim Einkaufen betrifft.

Zum anderen ist die Erkenntnis, dass über 80 Prozent der Befragten eine Gebühr auf unnötige Wegwerftüten klar befürworten sehr ermutigend – auch im Hinblick auf die ökologische Lenkungswirkung, die über ein solches Instrument erzielt werden kann. Die neue Umfrage macht deutlich: Die Verbraucherinnen und Verbraucher haben die Ressourcenverschwendung in den Supermärkten satt. Jetzt ist der Handel am Zug, den umweltpolitischen Vorstellungen seiner Kundinnen und Kunden nicht nur durch Ankündigungen entgegenzukommen, sondern durch praktisches Handeln die Zahl der gratis angebotenen Plastiktüten jetzt drastisch zu reduzieren.

© by Susanne und Giovanni Romano; pixelio.de

Mit Finanzmitteln hinterlegte, konkrete Programme fehlen im jetzt vorgestellten Programm ebenso wie die längst überfällige Neuaufstellung des überalterten Bundesberggesetzes oder ein klares Bekenntnis zu einem Ressourcenschutzgesetz. Dabei hat nicht zuletzt der nur im Anhang des Programms dokumentierte Bürgerratschlag der Bundesregierung deutlich gezeigt, dass viele konkrete Vorschläge dem Ziel dienen, unseren Ressourcenhunger zu bändigen. So hatten Bürgerinnen und Bürger sogar die Einführung einer Primärrohstoffsteuer vorgeschlagen.

Aus unserer Sicht zählen zu kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen die notwendige Reduzierung von Einwegverpackungen und Plastiktüten, die effektive Bekämpfung des geplanten Verschleißes von Elektrogeräten, die Förderung von Car-Sharing und des öffentlichen Personenverkehrs. Unser grüner Antrag zum Ressourcenschutz, in welchem wir auch die Bundesregierung zur Aufnahme der Empfehlungen des Bürgerratsschlags auffordern findet sich hier.

Degrowth übersetze ich für mich mit „Ende des Wachstumsglaubens“, „Postwachstum“ oder „Wachstumswende“, wörtlich würde man wohl von „Schrumpfung“ sprechen. Ich bin zutiefst davon überzeugt, dass eine auf stetigem Wachstum basierende Gesellschaftsform auf die Dauer keine Zukunft auf unserer begrenzten Erde hat. Bodenschätze, aber insbesondere der Boden als Grundlage nicht nur unserer Landwirtschaft sind endlich und auch mit noch so viel Technologie nicht immer weiter vermehrbar. Und nicht nur beim Verbrauch leben wir bereits weit über die planetaren Grenzen hinaus, auch bei unseren Emissionen, speziell bei den Treibhausgasen und beim Stickstoff, muten wir unserer Erde weit mehr zu als sie verkraften kann.

Jeder fängt bei sich selbst an, wenn ein nachhaltiger Lebensstil das Klima schützen soll (v.l.n.r.): Edeteilen Grambert, Ingo Faustmann, Dieter Herde, Christel Ahlers, Uwe Heiderich-Willmer, Hiltrud Engler, Hergen Erhardt, N.N. und ich.

Wir müssen also unseren Wohlstand, unseren Lebensstil von wachsendem Ressourcenverbrauch entkoppeln. Da dies aufgrund des sogenannten Reboundeffektes aber nicht durch Effizienzsteigerungen allein möglich ist, muss es für uns im reichen „globalen Norden“  auch darum gehen, unser Wohlergehen anders, unabhängig von steigendem Konsum, ständiger Beschleunigung und Arbeitsverdichtung und Wachstum zu definieren. Neue Wohlstandsindikatoren abseits des Bruttoinlandsproduktes müssen her.

Gleichzeitig zwingt die globale Ungleichheit der Verteilung des Wohlstands und Konsums dazu, dass es nicht ausreichen wird, unseren Umweltverbrauch auf dem heutigen Niveau einzufrieren und anderen Teilen der Welt eine „nachholende Entwicklung“ zu ermöglichen. Globale Gerechtigkeit unter den Vorzeichen einer begrenzten Erde verlangt vielmehr ein grundsätzliches Nachdenken über unsere Konsumgesellschaft.  Eine Wachstumswende wird sich deshalb an den planetaren Grenzen, die es ermöglichen, die ökologischen Lebensgrundlagen zu erhalten, orientieren müssen. Das kann nicht nur ein politisches Projekt sein, sondern erfordert einen kulturellen Wandel.

Einige Leitfragen dazu haben wir angesprochen:

• Brauche ich den ganzen Mist wirklich?
• Entschleunigung?
• Sharing?
• Kreislaufwirtschaft, Cradle to cradle?
• Unternehmen ohne Wachstumsziel?
• Arbeit anders teilen?

Bei dem Abend in Friedrichsfehn sind wir in unserer Diskussion natürlich auch immer wieder auf die aktuelle Flüchtlingssituation gestoßen. Beim Thema Fluchtursachen stößt man neben Fragen der Rüstungsexporte immer wieder auf die Frage, inwieweit unser Wirtschaften in den reichen Ländern Menschen in armen Ländern die Lebensgrundlagen streitig macht. Fairer Handel statt eines ungezügelten Freihandels à la TTIP und CETA könnte hier helfen.

Was mich hoffen lässt, ist, dass offenbar doch immer mehr Menschen in ihrem Leben merken, dass das aktuelle System auf die Dauer nicht gesund und zukunftsfähig ist. Immer mehr junge Menschen – gerade in den Städten – verabschieden sich vom Besitz eines Autos. Sie sehen schlicht keine Notwendigkeit mehr darin, sondern nutzen über Car-Sharing dann ein Auto, wenn sie wirklich eines brauchen. Manche machen noch nicht einmal mehr einen Führerschein, weil sie intelligenter in ihrer Stadt mobil unterwegs sind. Der Club of Rome hat 1972 „Die Grenzen des Wachstums“ veröffentlicht. Papst Franziskus im vergangenen Mai seine Enzyklika „Laudato Si“ publiziert, in der er die soziale Frage stellt und dem Kapitalismus vorwirft, dass die Wirtschaft Mensch und Umwelt tötet. Klarer geht es kaum. Bei der Demo gegen TTIP am 10.Oktober waren 250.000 Menschen auf den Beinen und Wirtschaftsminister Gabriel sah sich genötigt, am selben Tag ganzseitige Anzeigen in Tageszeitungen in ganz Deutschland zu schalten, um den Bürger_innen vorzuhalten, wie dufte dieses Handelsabkommen mit den USA ist. Diese selbsternannte Elite steht mit dem Rücken an der Wand, weil sie merken, wir Lemminge gehen nicht sehenden Auges auf die Steilküste zu.

Insofern bin ich recht optimistisch, dass wir einen gesellschaftlichen Bewusstseinswandel gemeinsam hinbekommen. Nur wir müssen bei uns selber beginnen: Wer weiter denkt, kauft näher ein!

Marius Förster / pixelio.de

In nur acht Monaten hat die Menschheit so viele natürliche Ressourcen verbraucht, dass wir für den Rest des Jahres über unseren Verhältnisse leben. Unser ökologischer Fußabdruck wird somit auch langfristig deutlich zu sehen sein. Die Grenzen der Tragfähigkeit des Planeten werden am Donnerstag überschritten, das berechnet das Projekt des Global Footprint Network. Das Netzwerk bilanziert das weltweite Angebot und die Nachfrage an natürlichen Ressourcen für ein komplettes Jahr.

Wenn der Earth Overshoot Tag erst einmal überschritten ist heißt das: Wir betreiben Raubbau an der Natur und leben auf Kosten unserer Kinder. Sämtliche natürliche Ressourcen unserer Erde für das Jahr 2015 sind aufgebraucht. Der sogenannte „Earth Overshoot Day“ findet jedes Jahr früher statt. Im letzten Jahr war es der 20. August, dieses Jahr bereits sechs Tage früher. 1990 lag der Tag noch im Dezember.

Bis Ende des Jahres benötigen wir weltweit 1,5 Erden, um unseren Bedarf an Nahrung, Produkten, Verpackungen, Fläche und Energie decken zu können. Die Erde braucht über ein Jahr und sechs Monate, um den Verbrauch der Menschheit dieses Jahres wieder zu erneuern.

Dies ist der Preis unseres Energiehungers und unseres Lebensstils. Elektrogeräte gehen immer schneller kaputt. Ständig werden einfach neue Geräte angeschafft anstatt mit stabilen und reparierbaren Geräten schonend mit den eingesetzten Ressourcen umzugehen.

Weil die sozialen und die Umweltschäden bislang nicht zu Buche schlagen, spiegelt sich diese Ressourcenverschwendung nicht in den Preisen wider. Dies muss schnellstens geändert werden, besonders bei „Konfliktrohstoffen“, die in Krisenregionen abgebaut oder gefördert werden. Der Abbau dieser Stoffe findet zudem oft illegal und außerhalb staatlicher Kontrolle statt. Als Konsumenten sind wir dafür mitverantwortlich.

Earth Overshoot Day / Welterschöpfungstag

Reparieren, recyceln, Ressourcen schonen (Umweltbundesamt)

EU-Parlament fordert verbindliche Regeln für Konfliktrohstoffe

Pressemitteilung zum Earth Overshoot Day

Unsere Bundesregierung jedoch plant z.B. neue Autobahnen wie die A20 mit Zahlen, die schlappe zwölf Jahre alt sind. Die interessierten Bürger_innen lassen sich nicht mehr so schnell hinters Licht führen. Viele Tatsachen in unserer Gesellschaft müssen auch einmal hinterfragt und dann auch neu gedacht werden. Auch die Bahn (nebenbei gesagt ein volkseigener Betrieb) könnte wesentlich erfolgreicher sein, wenn das die Politik nur einfordern würde: Die Digitalisierung der Leittechnik der Bahn würde z.B. 40% mehr Verkehr auf der bestehenden Strecke ermöglichen ohne mit weiterem Flächenverbrauch das Streckennetz auszubauen.

Doch neben der Bau- und Infrastrukturpolitik gibt es eine weitere akute Bedrohung unserer kostbaren Böden: die industrialisierte Landwirtschaft. Lebensmittel, vor allem Billigfleisch, wird in großen Fabriken produziert. Dabei werden Antibiotika in großen Mengen eingesetzt, die über das Wasser und die Gülle ebenso in den Boden eindringen wie überhöhte Stickstofffrachten. Überhöhte Nitratwerte gefährden mittlerweile in manchen Regionen Deutschlands bereits die Trinkwasservorräte, was sogar schon zu einem Vertragsverletzungsverfahren der EU-Kommission gegen Deutschland geführt hat. Abhilfe unter anderem durch eine deutliche Verbesserung der Dünge-Verordnung tut dringend Not, doch die Bundesregierung kann sich schon seit einem Jahr nicht dazu durchringen, eine wirklich substantielle Novelle zu schaffen.

Doch Handeln ist wichtiger denn je, denn die westlich geprägte Menschheit lebt zunehmend über ihre Verhältnisse, immer mehr von der Substanz der Ressourcen unserer Erde: Der world overshoot day ist in diesem Jahr bereits am 19. August, sprich ab diesem Tag entnimmt die Menschheit mehr Holz, Kulturpflanzen und Futtermittel als diese auf unseren Wald-, Acker-, Weideflächen und in unseren Fischgründen regeneriert werden können. Dazu werden Treibhausgase in größerem Umfang und schneller emittiert, als sie von Wäldern und Ozeanen absorbiert werden können. 1987 fiel dieser Tag noch auf den 19. Dezember!

Deshalb ist Degrowth gefragt, clever schrumpfen. Ich bin davon überzeugt, dass eine auf Wachstum basierende Gesellschaft keine Zukunft hat: Denn trotz technologischer Lösungsversuche und immer besserer Effizienz vieler Geräte im Sinne „grünen Wachstums“ gelingt es seit Jahrzehnten nicht, wirtschaftliches Wachstum und Ressourcenverbrauch voneinander zu entkoppeln. Umweltverbrauch und auch die soziale Ungleichheit auf der Erde, aber auch innerhalb unserer Gesellschaft steigen weiter.

Podium „Grüne Wirtschaft als ästhetisches Programm“

Die Böll Stiftung hatte für Freitag, den 14. November 2014, eine Veranstaltung mit dem Titel „Von Österreich lernen – Grüne Wirtschaft als ästhetisches Programm“ organisiert. Vor der Podiumsdiskussion begrüßten Ulle Schauws, MdB und Sprecherin für Kulturpolitik, und Christian Römer von der Heinrich-Böll-Stiftung das Auditorium im großen Saal 2 der Heinrich Böll Stiftung.

Als kurze Einführung stellte Volker Plass, Mitglied des Bundesvorstands der österreichischen Grünen und Sprecher der Grünen Wirtschaft, die Kampagne „Ändern gut. Alles gut.“ der österreichischen Grünen und den zugrundeliegenden Leitbilddiskurs vor. Volker Plass räumte mit Mythos der Effizienzrevolution auf, in dem er die Problematik des Rebound-Effekts kurz vorstellte. Denn die eingesparten Ressourcen werden eben nicht gespart, sondern für die Produktion weiterer Produkte verwendet. Daher stellt sich für die Frage, wie postmaterieller Wohlstand, attraktiv organisiert werden kann. Sozusagen, wie die neue Ästhetik der Reduktion aussehen sollte. Für Volker Plass war klar, dass die Transformation entweder frühzeitig „by design“ oder als Zwang „by desaster“ stattfinden wird.

Johnny Nesslinger, Sport- und Wirtschaftswissenschaftler und Vertreter der Plattform Footprint in Österreich, verdeutlichte in seinem Vortrag den aktuellen Ressourcenverbrauch am Beispiel des ökologischen Fußabdrucks.

Intensive Diskussion mit dem Publikum

Auf dem Podium diskutierte ich dann mit den Referenten aus Österreich sowie Adrienne Goehler, ehemalige Präsidentin der Hochschule für bildende Künste in Hamburg und Kuratorin für Ausstellungsprojekte im Kontext von Ästhetik und Nachhaltigkeit in Berlin, und Dr. Hermann E. Ott, Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie GmbH, grüne Wirtschaft als ästhetisches Programm und wie Wirtschaft zukunftsfähig gestaltet werden kann. Gerade in Zeiten niedrigen Wachstums in den Industrienationen stellt uns die Frage, wie wir in Zukunft Wirtschaft organisieren vor immense Herausforderungen. Stichworte waren hier unter anderem share economy, Reparatur-Netzwerke, Crowdfunding, Tauschkreise, Komplementär-Währungen Gemeinwohl-Ökonomie, Urban Manufacturing, Open Source. Um den Rebound-Effekt zu entkommen könnte die doppelte Entkopplung des Ressourcenverbrauchs und der Lebensqualität von der Steigerung des Wirtschaftswachstums hilfreich zu sein. Dies wird allerdings sicher kein rein ökonomisches Projekt sein, sondern vor allem ein sozio-kulturelles.

Hier ist Beitrag „Ästhetik einer reduktiven Moderne“ von Volker Plass zu finden.

Hier geht es zur Debattenhomepage Wirtschaft und Wohlstand der Grünen

Peter Maiwald auf der Podiumsdiskussion zu Ressourceneffizienz

Auf der Podiumsdiskussion des Netzwerkes Ressourceneffizienz am 23. Juni 2014 wurde das Thema „Weiterentwicklung der Ressourceneffizienzagenda“ mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundestagsfraktionen diskutiert.

Aus Sicht von uns Grünen greift das Nationale Ressourceneffizienzprogramm der Bundesregierung (ProgRess) viel zu kurz. Es gibt darin keine verbindlichen Ziele hin zu einer  tatsächlichen Reduktion unseres Rohstoffverbrauchs. Außerdem beschränkt sich ProgRess derzeit ausschließlich auf Metalle und Mineralien. Wichtige Fragestellungen im Zusammenhang mit anderen Ressourcen wie zum Beispiel Wasser, Boden, Fläche, Luft, biotische Rohstoffe, und Ökosystemdienstleistungen werden ausgeblendet. Außerdem werden die Maßnahmen für Ressourceneffizienz, die in ProgRess enthalten sind, in den Gesetzen der Regierung oftmals vergessen. Sonst handelt es sich dabei um reine Lippenbekenntnisse, aus denen keine Konsequenzen folgen.

Bei der Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes hätten die Recyclingziele bis 2020 deutlich auf mindestens 80 % angehoben werden müssen. Gleiches gilt für das Wertstoffgesetz oder das Elektro- und Elektronikgerätegesetz, auch hier sind höhere und dynamische Recyclingquoten notwendig. Gerade da in Elektroschrott bekanntermaßen extrem viele wichtige Rohstoffe verbaut sind. Eine vernünftige Ressourceneffizienzpolitik kann nicht erst bei den Abfällen anfangen. Sie muss viel früher ansetzen. Wir wollen, dass schon bei der Produktgestaltung auf Langlebigkeit, Reparaturfähigkeit und Recycelbarkeit geachtet werden muss. Wichtig wäre, die Ökodesign-Richtlinie der EU endlich auf Ressourceneffizienz auszudehnen und nicht wie bisher nur auf Energieeffizienz abzustellen.

Deutschland muss eine Vorreiterrolle im „Fahrplan für ein Ressourcenschonendes Europa“ der EU übernehmen. Denn die Recyclingwirtschaft hat enormes Wachstums- und Innovationspotential, wenn verbindliche Effizienzziele festgelegt werden. Produktionsprozesse müssen entlang der gesamten Wertschöpfungskette ressourceneffizienter werden. Es ist daher erforderlich, dass die Unternehmen in ihren Nachhaltigkeitsberichten ein Augenmerk auf die Verbesserungen bei der Rohstoffeffizienz legen.

Hinsichtlich der Steigerung der Ressourceneffizienz gab es zunächst keine großen Kontroversen, alle wollen natürlich mehr Ressourceneffizienz. Der grundsätzliche Unterschied liegt in der Einschätzung, ob der Markt das insofern von alleine regelt, diese Auffassung wurde CDU und SPD vertreten. Oder ob es nötig ist, rahmensetzend politisch einzugreifen, wie es die Vertreter der Oppositionsfraktionen im Deutschen Bundestag forderten. Ein Grund hierfür ist, dass bisher der Verbrauch vieler natürlicher Ressourcen noch kostenlos ist oder die ökologischen und sozialen Folgekosten, wie zum Beispiel des Bergbaus, in der Regel von der Allgemeinheit getragen werden, so dass es für die Unternehmen eben wirtschaftlich uninteressant ist, darauf zu reagieren. Überlegenswert scheint hier eine Rohstoff- oder Förderabgabe um entsprechend einen wirtschaftlichen Anreiz zu setzen.

Ein Punkt, der mir und den Grünen besonders am Herzen liegt, ist die Vorbildfunktion des Staates. Bei öffentlichen Förderprogrammen muss das Merkmal „nachhaltig erzeugter und ressourceneffizient eingesetzter nachwachsender Rohstoff“ als Förderungsgrund berücksichtiget werden. Vergaben der öffentlichen Hand, insbesondere im Baubereich, müssen dringend an ressourceneffizienter Beschaffung ausgereichtet werden. Hier gibt es aus meiner Sicht dringenden Handlungsbedarf. Wenn wir große Sprünge machen wollen, müssen wir aus Grüner Sicht die Herausforderungen rund um den Ressourcenschutz ernsthaft angehen.

Fraktionsbeschluss Grüne Rohstoffstrategie

Programm ProgRess des Umweltministeriums

Handy nicht in den Müll werfen!

Die wissenschaftlichen Experten der Bundesregierung haben unsere Forderung aufgegriffen. Der Sachverständigenrat für Umweltfragen fordert ein Handypfand (Umweltgutachten 2012), und jetzt auch der Rat für Nachhaltige Entwicklung.

Nur die Bundesregierung will das nicht. Sie setzt darauf, die Rückgabemöglichkeiten für kleine Elektrogeräte zu verbessern, wenn diese kaputt sind. Das Umweltministerium will den Handel verpflichten, Geräte zurückzunehmen, aber ohne ein entsprechendes Pfandsystem.

Wir Grüne bezweifeln, dass dies ausreicht um die Recyclingquoten von Handys, die derzeit viel zu niedrig sind, deutlich zu erhöhen (Themen-Seite der Fraktion). Ein finanzieller Anreiz für die Rückgabe in Geschäften wäre aus unserer Sicht besser.

Das Elektrogesetz wird in Kürze überarbeitet. Wir werden uns weiter dafür einsetzen, dass es für die Verbraucherinnen und Verbraucher möglichst einfach wird, ihre Elektrogeräte in ein vernünftiges Recycling zu geben, denn die Rohstoffe darin dürfen nicht verloren gehen.

Hier die Antwort der Bundesregierung im Plenum des Bundestages auf meine Frage ob sie plant, ein Handypfand einzuführen.