Deutschland ist erneuerbar!

Ein großer Teil meiner politischen Termine in den letzten Tagen hatte mit dem Thema „Erneuerbare Energien“ zu tun. Spannende Firmenbesuche bei GL Garrad Hassan, Lindenenergy und ife eriksen waren dabei, die Riffgat-Einweihung in Norddeich, die aktuelle Aufsichtsratssitzung der EWE AG, aber auch ein „Grünes Frühstück“ mit Live Musik, leckeren Häppchen und vielen interessierten BürgerInnen im Herzen von Sulingen.

Tenor war immer wieder: „Die Energiewende in Deutschland ist nötig und sie ist technisch und finanziell machbar – das einzige Problem ist die große Unsicherheit, die Merkels Regierung, allen voran die Minister Altmaier und Rösler, durch ihre immer neuen Äußerungen und Aktionismen für Planer, Investoren, Banken – und letztlich auch die Stromkunden – geschaffen haben und weiterhin schaffen.“

Termin: ife-Besuch

Links: Jakobus Smit, ife-Vorstand

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Wir haben Agrarindustrie satt!

Am nächsten Samstag ist es soweit – Agrardemo bei Europas größtem Schlachthof

Demo Wir haben es sattMit dem Bus nach Wietze zur Demo

Mit 430.000 Schlachtungen pro Tag ist der Geflügelschlachthof Wietze zum Symbol für die industrielle Massentierhaltung geworden. Mit einer Großdemonstration und Umzingelung des Schlachthofes soll am 31.8. ein Zeichen für eine bäuerliche, nachhaltige Landwirtschaft, für das Menschenrecht auf Nahrung und Respekt vor den Tieren gesetzt werden. Zur Teilnahme rufen Bauern-, Verbraucher-, Umwelt-, Tierschutz- und Entwicklungsorganisationen auf: wir-haben-es-satt.de

Unter Beteiligung lokaler Gruppen von AbL, BDM, BUND, NABU, Schutzgemeinschaft ländlicher Raum Nord-West, ALSO Oldenburg und Bündnis 90/DieGrünen werden Busse aus der Weser-Ems-Region für die Fahrt nach Wietze organisiert. Folgende Haltepunkte sind vorgesehen: Filsum 9 Uhr (Pendlerparkplatz, A 28 Abfahrt Filsum; an der B 72 ca. 600 m nördlich der A 28), Westerstede 9:15 Uhr (ZOB, Albert-Post-Platz), 9:40 Uhr Oldenburg (Westkreuz, Parkplatz bei Aral-Tankstelle neben OBI), 10 Uhr bei Ganderkesee (Pendlerparkplatz Autobahnauffahrt Ganderkesee West, auf der Nordseite der A 28) und 10:40 Uhr Verden (Autobahnabfahrt Verden-Ost, nördlich der Autobahn bei Parkplatz „Masterrind“).

Der Kostenbeitrag für die Hin- und Rückfahrt beträgt pro Person als Unterstützerpreis 15 Euro, als Normalpreis 12 Euro und ermäßigt 9 Euro.

Anmeldung erforderlich unter Tel. 04488-98139 oder info@bund-ammerland.de.

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Meine Freiheit ist unanzapfbar

Volker Beck in Oldenburg zu Datenschutz, Sicherheit und Freiheit

Termin Volker Beck 1„Es geht nicht an, dass unter dem Vorwand des Schutzes unserer Sicherheit ohne konkreten Verdacht alle Bürgerinnen und Bürger elektronisch überwacht werden.“ so Volker Beck, parlamentarischer Geschäftsführer der GRÜNEN Bundestagsfraktion und Sprecher für Menschenrechtspolitik bei unserer Diskussionsveranstaltung im Hotel Tafelfreuden.

Der erfahrene Parlamentarier erläuterte den interessiert nachfragenden Gästen die Kontroll-Mechanismen, die den PolitikerInnen angesichts von PRISM, XKeyscore und anderen Spähprogrammen aktuell zur Verfügung stehen. Diese müßten dringend verbessert werden, z.B. durch einen technisch und politisch versierten „Beauftragten des Parlamentarischen Kontrollgremiums“, der auch Zugang zu den Arbeitsplätzen und Computern der Geheimdienste haben müsse. Bislang sei man hier auf die wohlwollende Berichterstattung der zu kontrollierenden Dienste selbst angewiesen. Ein über dem Parlament und der Verfassung stehendes „Supergrundrecht auf Sicherheit“ gäbe es definitiv nicht.

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Earth-Overshoot-Day – Zukunftsfähigkeits-Gedenktag

Earth Overshoot DayAm 20. August war der Earth-Overshoot-Day. Nie gehört? Ich bisher auch nicht.

Aber dieser Nachdenktag markiert einen Wendepunkt im Jahresverlauf: Mit diesem Tag hat die gesamte Menschheit rechnerisch den Bestand an natürlichen Ressourcen konsumiert, der ihr im Hinblick auf eine nachhaltige Entwicklung für das ganze Jahr zustünde. Das gleicht einem Kassensturz. Was tun, wenn am Ende der Ressourcen noch so viel Jahr übrig ist?

Die Botschaft des Earth-Overshoot-Day lautet: Wir haben die Grenzen der Regenerationsfähigkeit der natürlichen Ressourcen bereits überschritten. Analog gilt dies für fossile Ressourcen. Mehr als in der Erde steckt, kann der Mensch nicht rausholen. Zudem wird die Bergung der letzten Reste stets riskanter. Wir erinnern uns vielleicht noch an die Katastrophe der Deep-Water-Horizon im mexikanischen Golf. Der Earth-Overshoot-Day soll Gedenktag für die Zukunftsfähigkeit sein und das Umdenken wie Umsteuern beschleunigen. Denn wir müssen Konsum und Produktion nachhaltiger gestalten, in dem wir über unseren Wachstumsglauben und unsere Konsumbedürfnisse kritisch hinterfragen und langfristig zu einer hundertprozentigen Kreislaufwirtschaft gelangen.

Umzusteuern ist die zentrale Aufgabe für uns Politiker, ebenso die vorhandenen Ressourcen sowohl innerhalb der jetzt lebenden als auch der künftigen Generationen zu verteilen. Aber wir Politiker bekommen unser Mandat nur auf Zeit. Wir befinden uns im Wahljahr. Am 22. September werden hier entscheidende Weichen gestellt. Wählerinnen und Wähler werden entscheiden, wie zukunftsfähig Deutschland – aber damit auch die Welt – in den kommenden Jahren gestaltet wird. Ob wir vor allem eigene Pfründe sichern wollen oder auch an andere denken und unseren Nachkommen keine leeren Kassen hinterlassen.

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Tagsüber noch in Hannover, abends in Wiefelstede

Susanne Menge (MdL) zu Gast bei den Ammerländer GRÜNEN

Termin: KMV mit Susanne Menge

Neben mir von links nach rechts: Stefan Töpfel (Vorstand OV Westerstede/Apen), Friedrich Haubold (Kreistagsfraktionssprecher), Sonja Wagner und Dieter Herde (beide Kreisvorstand), Susanne Menge (MdL), Jörg Thom, Karin Rohé, Karl-Fritz Gertjejanssen (alle drei Kreisvorstand)

Die Ammerländer GRÜNEN waren neugierig und wollten wissen, was es Neues aus dem Landtag zu berichten gibt. Aus diesem Grund war Susanne Menge (MdL) am 20.08.2013 zu Gast bei der Kreismitgliederversammlung der Ammerländer GRÜNEN, die dieses Mal in Rabes Gasthof in Wiefelstede stattfand.

Susanne Menge ist Oldenburgerin, seit der Landtagswahl Anfang des Jahres neu im Landtag und innerhalb der GRÜNEN Landtagsfraktion Sprecherin für Verkehr, Häfen und Schifffahrt.

Folgerichtig drehten sich die Diskussionen an diesem Montagabend hauptsächlich um das Thema Verkehr.

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