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Autor: Jonas Wille

Energieleitungsbau-Gesetz bringt keine Lösung

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Das am Donnerstag im Bundestagsplenum beschlossene Energieleitungsbau-Gesetz zur Erdverkabelung ist, zumindest für die meisten großen Gleichstromübertragungsleitungen, die den sauberen Windstrom durchs Land transportieren sollen, längst überfällig. Viel zu lange schon blockieren die Regierungen Merkel I, II und III Bundesregierungen hier bürgerfreundliche…

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Abstimmung Syrien-Einsatz

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Heute bringt die Bundesregierung das Syrien-Kriegseintritts-Mandat in den Bundestag ein, Freitag soll dann bereits abschließend abgestimmt werden. Solidarität mit Frankreich ist natürlich ein wichtiges Motiv und die Bekämpfung von Daesh ist unumstritten notwendig. Aber trotzdem werde ich das Mandat u.a.…

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Peters Parlamentsgezwitscher

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Sitzungswoche 23. – 27. November 2015 Diese Sitzungswoche war geprägt von der abschließenden Lesung des Haushalts 2016. Die traditionell erhöhte Debattenzeit erstreckt sich von dienstags bis freitags, so dass die Arbeitsgruppen und -kreise sowie die Fraktionssitzung bereits montags statt fanden.…

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Jesiden bei Netzwerk Genozidprävention

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Auf dem dritten Treffen der deutschen Parlamentariergruppe des Global Network of Parliamentarians and Parliamentary Groups to Prevent Genocide and Crimes Against Humanity habe ich mit Tom Königs, Telim Tolan (Vorsitzender des Zentralrat der Yeziden in Deutschland) und Frau Düzen Tekkal (Freie…

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Parlamentarischer Abend Baumaschinen

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Auf dem parlamentarischen Abend Baumaschinen des Verbandes Maschinen- und Anlagenbau war ich eingeladen ein Statement aus Sicht der Grünen zu halten. Baumaschinen tragen im erheblichen Maße bei zur Belastung bei und stellen laut Aussage der Bundesregierung eine relevante Quelle von…

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